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IP/09/ 1130

Brüssel, 13 . Juli 2009

Kommission billigt polnische Beihilfe für intermodalen Verkehr

Die Europäische Kommission hat heute einer Beihilferegelung Polens zugestimmt, durch die der Bau von Logistikzentren und Container-Terminals für den intermodalen Verkehr gefördert werden soll.

Die Beihilfen werden aus dem Kohäsionsfonds finanziert. Weitere Zuschüsse kommen vom Ministerium für Infrastruktur, das den Ausbau der intermodalen Infrastruktur, den Ankauf von Ausrüstung und die Entwicklung der Hafeninfrastruktur unterstützt. Beihilfenempfänger sind Gesellschaften des intermodalen Verkehrs und Hafenmanager. Bei Infrastrukturmaßnahmen liegt der Förderhöchstsatz bei 50 %, ansonsten bei 30 %.

Die Regelung läuft bis zum 31. Dezember 2015 und hat einen Umfang von 111 Millionen Euro.

Die gemeldete Maßnahme ist nach Ansicht der Kommission notwendig und angemessen und deshalb mit den Wettbewerbsbestimmungen des EG-Vertrags vereinbar.


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