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IP/09/1125

Brüssel, im 14 Juli 2009

Europäische Kommission billigt staatliche Beihilfe Spaniens für den Steinkohlebergbau

Die Europäische Kommission hat heute beschlossen, keine Einwände gegen die für den Zeitraum 2008-2010 bestehenden Pläne für den Zugang zu den Steinkohlevorkommen und gegen die jährliche staatliche Beihilfe für die entsprechende Kohleförderung zu erheben. Die von Spanien als Beihilfe zur laufenden Produktion gewährte Unterstützung beträgt insgesamt 1,247 Mrd. EUR.

Auf der Grundlage der von den spanischen Behörden übermittelten Informationen hat die Kommission festgestellt, dass die Beihilfe für den Steinkohlebergbau sich auf die Differenz zwischen den Produktionskosten und den Einnahmen der Gruben beschränkt. Außerdem verringert Spanien stetig die Förderkapazität seiner Kohleindustrie und die entsprechenden staatlichen Unterstützungsleistungen.

Daher gelangte die Kommission zu dem Schluss, dass die vorgeschlagenen Beihilfemaßnahmen den Bestimmungen der Verordnung des Rates über staatliche Beihilfen für den Steinkohlenbergbau 1 entsprechen und folglich mit dem ordnungsgemäßen Funktionieren des Binnenmarktes vereinbar sind.

1 :

Verordnung (EG) Nr. 1407/2002 des Rates vom 23. Juli 2002 über staatliche Beihilfen für den Steinkohlenbergbau, ABl. L 205 vom 2.8.2002, S. 1.


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