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IP/09/ 1113

Brüssel, 10 . Juli 2009

Union für den Mittelmeerraum: Kommission stockt ihren Beitrag zu prioritären Projekten auf

Anlässlich des ersten Jahrestages der Gründung der Union für den Mittelmeerraum (am 13.  Juli 2008 in Paris) kündigt die Europäische Kommission für 2009-2010 einen zusätzlichen Beitrag von 72 Mio. EUR zugunsten der Bereiche an, die die Staats- und Regierungschefs der EU und der Länder des Mittelmeerraums als prioritär festgelegt haben. Im Mittelpunkt werden die Sanierung der Umwelt im Mittelmeerraum, Meeresautobahnen und Autobahnen, alternative Energiequellen mit dem Mittelmeersolarplan als Schwerpunkt, Hochschulbildung und Forschung und Investitionsförderung stehen. Mit einem Teil der Mittel wird die Arbeit des Sekretariats der Union für den Mittelmeerraum unterstützt. Damit beläuft sich der Gesamtbetrag, den die Gemeinschaft seit Juli 2008 für die von der Union für den Mittelmeerraum festgelegten Prioritäten bereitgestellt hat, auf 90 Mio. EUR.

Benita Ferrero-Waldner, EU-Kommissarin für Außenbeziehungen und die Europäische Nachbarschaftspolitik, erklärte: „Nächsten Montag feiern wir den ersten Jahrestag der Union für den Mittelmeerraum. Nachdem bereits einige Fortschritte erzielt wurden, mussten die Tätigkeiten wegen der Gaza-Krise vorübergehend ausgesetzt werden. So konnten weder Treffen abgehalten noch die politischen Entscheidungen getroffen werden, die erforderlich wären, damit die Union optimal vorankommen kann. Mir ist klar, dass die Union für den Mittelmeerraum nicht in einem politischen Vakuum agiert, wir müssen uns aber bewusst machen, wie dringlich es ist, dass wir unsere Arbeit in Angriff nehmen und unseren Bürgern die potenziellen Vorteile dieser Union verschaffen. Ich bin mir sicher, dass heute der politische Willen besteht, die Differenzen zu überwinden und hoffe, dass wir dank der jüngsten Treffen zwischen den Partnerländern den Weg für eine allmähliche Wiederaufnahme der Tätigkeiten klar abstecken können, so dass wir Fortschritte machen können.“

Sie fügte hinzu: „Die Kommission hat die Union für den Mittelmeerraum nach besten Kräften unterstützt. Wir haben an Treffen auf Fachebene zu zahlreichen Bereichen der Europa-Mittelmeer-Partnerschaft teilgenommen und verschiedene Fachtreffen selbst organisiert. Außerdem haben wir uns an den Gesprächen und den Vorbereitungen für die Einrichtung des Sekretariats beteiligt. Ich freue mich, das wir auch bei den prioritären Projekten, die auf dem Gipfeltreffen in Paris letztes Jahr angenommen wurden, gute Arbeit und einen erheblichen finanziellen Beitrag geleistet haben. Außerdem begrüße ich, dass private Unternehmen die außergewöhnlichen Chancen der Union für den Mittelmeerraum genutzt haben und durch den Aufbau gemeinsamer Geschäftstätigkeiten die Verbindungen zwischen der EU und dem Mittelmeerraum stärken.“

Umwelt – Sanierung des Mittelmeerraums (22 Mio. EUR für 2009 –2010)

Mit dem Programm Nachhaltige Wasserwirtschaft und Sanierung der Umwelt im Mittelmeerraum wird angesichts der zunehmenden Wasserknappheit, des Drucks, den viele unterschiedliche Nutzer auf die Wasserressourcen ausüben, und der durch den Klimawandel verursachten Desertifikationsprozesse in der Region die Anwendung von Strategien und Verfahren zur nachhaltigen Bewirtschaftung der Wasserressourcen aktiv gefördert. Ein Teil der Mittel wird für die Unterstützung der Wasserstrategie für den Mittelmeerraum eingesetzt.

Für die Durchführung des Programms Horizont 2020 sind ab September 2009 7 Mio. EUR vorgesehen; zusätzlich werden 1 Mio. EUR (aus dem Heranführungsinstrument) bereitgestellt, um die Teilnahme der Balkanstaaten und der Türkei an dem Programm zu fördern.

Meeresautobahnen und Autobahnen (7,5 Mio. EUR)

Die Programme Meeresautobahnen, Phase II und Integrierte Meerespolitik für den Mittelmeerraum werden zur Entwicklung eines effizienten und integrierten Verkehrsnetzes im Mittelmeerraum beitragen. Aufbauend auf der ersten Phase wird das Programm Meeresautobahnen II sich auf den Seeverkehr und den Hafenbetrieb konzentrieren sowie auf die Anbindung der Eisenbahnstrecken an die Seeverkehrsverbindungen.

Alternative Energiequellen: Solarenergieprogramm für den Mittelmeerraum (5 Mio. EUR)

Die Einrichtung eines Solarenergieprogramms für den Mittelmeerraum ist eine der wichtigsten konkreten Initiativen der Union für den Mittelmeerraum. Zur Unterstützung dieser Initiative führt die Kommission derzeit Studien durch, um die wirksamste Strategie zur Entwicklung und Umsetzung des Solarenergieprogramms für den Mittelmeerraum zu ermitteln und Bereiche auszumachen, in denen die EU-Hilfe am effizientesten eingesetzt werden könnte. Die Kommission wird 5 Mio. EUR bereitstellen, um mit den Partnerländern im Mittelmeerraum gemeinsam günstige (institutionelle, gesetzgeberische, technologische und investitionsfördernde) Bedingungen für die Entwicklung der erneuerbaren Energiequellen in diesen Ländern zu schaffen.

Investitions- und Partnerschaftsfazilität Europa-Mittelmeer (32 Mio. EUR für den Zeitraum 2009-2010)

Die Investitions- und Partnerschaftsfazilität Europa-Mittelmeer (FEMIP) stellt Kapital für den Privatsektor zu günstigen Konditionen, die vor Ort nicht gewährt werden, zur Verfügung. Die FEMIP wird in den Jahren 2009 und 2010 nicht nur zur Sanierung der Umwelt im Mittelmeerraum im Rahmen des Programms Horizont 2020 beitragen, sondern auch zur Entwicklung erneuerbarer Energiequellen im Mittelmeerraum im Rahmen des Solarenergieprogramms für den Mittelmeerraum und zur Entwicklung nachhaltiger Verkehrsinfrastrukturen wie in dem prioritären Projekt Meeresautobahnen und Autobahnen vorgesehen.

Hochschulbildung und Forschung – Europa-Mittelmeer-Universität

Die Kommission stellt einen Beitrag von 1 Mio. EUR zu der Europa-Mittelmeer-Universität in Portoroz (Slowenien) zur Verfügung, damit Studierende aus Drittländern an den Programmen teilnehmen können.

Die Europäische Kommission ermittelt derzeit im Hinblick auf eine künftige Mittelzuweisung den finanziellen Bedarf und die Finanzierungsmöglichkeiten für das Sekretariat der Union für den Mittelmeerraum.

Vor der Annahme dieses neuen Pakets hatte die Kommission 18 Mio. EUR u. a. für die folgenden Projekte bereitgestellt:

  • Entwicklung und Verbesserung des Zivilschutzes in der Region durch Auf- und Ausbau der Krisenreaktionsfähigkeit.

  • Die Initiative „ Invest in Med “ zur Investitionsförderung in der Region.

  • Die Seeverkehrssicherheit im Mittelmeerraum über das Programm SAFEMED.

Ausführliche Hintergrundinformationen zur Union für den Mittelmeerraum, siehe

MEMO/09/333

http://ec.europa.eu/external_relations/euromed/index_en.htm


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