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EU unterzeichnet Luftverkehrsabkommen mit Aserbaidschan

Commission Européenne - IP/09/1091   07/07/2009

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IP/09/1091

Brüssel, den 7. Juli 2009

EU unterzeichnet Luftverkehrsabkommen mit Aserbaidschan

Die Europäische Union und die Republik Aserbaidschan haben heute ein Luftverkehrsabkommen unterzeichnet, das allen europäischen Luftfahrtunternehmen die Möglichkeit gibt, Flüge zwischen Aserbaidschan und jedem EU-Mitgliedstaat durchzuführen. Dieses Abkommen wird die Grundlage für eine weitere Stärkung der Luftverkehrsbeziehungen zwischen den beteiligten Partnern bilden.

Das Abkommen trägt der Tatsache Rechnung, dass die Luftfahrtunternehmen in der EU nicht mehr rein nationale Luftfahrtunternehmen sind. Alle Luftfahrtunternehmen der EU erhalten nun diskriminierungsfreien Zugang zum Luftverkehrsmarkt zwischen der EU und Aserbaidschan. Das ist ein wichtiger Schritt in unserer Luftfahrtaußenpolitik und ein weiterer Baustein unser Nachbarschaftspolitik “, erklärte der für Verkehr zuständige Kommissionsvizepräsident Antonio Tajani.

Die bestehenden bilateralen Luftverkehrsabkommen zwischen Aserbaidschan und 19 EU-Mitgliedstaaten werden durch das neue so genannte „horizontale“ Abkommen nicht ersetzt, sondern vielmehr mit dem EU-Recht in Einklang gebracht. Besonders wichtig ist dabei, dass durch das Abkommen staatszugehörigkeitsbedingte Beschränkungen in den bilateralen Luftverkehrsabkommen zwischen EU-Mitgliedstaaten und Aserbaidschan beseitigt werden. So erlaubt das Abkommen jedem Luftfahrtunternehmen der EU den Flugbetrieb zwischen Aserbaidschan und jedem EU-Mitgliedstaat, sofern dieser ein bilaterales Luftverkehrsabkommen mit Aserbaidschan geschlossen hat und freie Verkehrsrechte verfügbar sind. Das Abkommen bekräftigt das Bestehen eines einheitlichen Marktes für Luftverkehrsdienste zwischen der EU und Aserbaidschan und verdeutlicht die Außendimension dieses Marktes.

Die EU hat 38 dieser „horizontalen“ Abkommen mit Partnerländern ausgehandelt und so die Übereinstimmung von über 650 bilateralen Luftverkehrsabkommen mit dem Gemeinschaftsrecht hergestellt.

Die Zahl der zwischen der EU und Aserbaidschan beförderten Fluggäste verdreifachte sich zwischen 2000 und 2007 auf mehr als 210 000 Personen jährlich. Die wichtigsten Märkte in der EU sind das Vereinigte Königreich, Deutschland und Österreich.

Die Stärkung der Luftverkehrsbeziehungen zwischen der EU und Aserbaidschan fand heute auch in der Unterzeichnung einer Arbeitsvereinbarung zwischen der Europäischen Agentur für Flugsicherheit und den Luftfahrtbehörden Aserbaidschans Ausdruck.


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