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IP/09/1087

Br üssel, den 3. Juli 2009

Verbraucherschutz: Neues IT-System für Gefahrenmeldungen bei Konsumartikeln

Auf einem Treffen führender Wirtschaftsvertreter wird die für Verbraucherpolitik zuständige EU-Kommissarin Meglena Kuneva heute in Helsinki ein neues System vorstellen, mit dem Hersteller und Händler gefährliche Produkte, die sich in der EU in Verkehr befinden, an die zuständigen Behörden in den einzelnen Mitgliedstaaten melden können. Die Hersteller wie auch die Händler sind nämlich aufgrund der Richtlinie 2001/95/EG über die allgemeine Produktsicherheit verpflichtet, die Mitgliedstaten zu unterrichten, sobald ein für gefährlich erachtetes Verbraucherprodukt am Markt auftaucht. Bislang mussten die Gefahrenmeldungen gesondert an jeden Mitgliedstaat versandt werden. Mit der neuen Online-Anwendung können die Wirtschaftsakteure künftig alle Mitgliedstaaten gleichzeitig in einem einzigen Arbeitsgang warnen, wodurch das Verfahren vereinfacht und beschleunigt wird. Besonders wichtig ist es nämlich, dass Verbraucher zügig über Produktgefahren informiert werden.

Dazu erklärte die für Verbraucher zuständige EU-Kommissarin Meglena Kuneva:„ Die Einführung des neuen Systems soll dazu beitragen, dass Fälle, in denen gefährliche Produkte am Markt aufgespürt werden, noch schneller als bisher gemeldet werden. Außerdem bedeutet dieses neue Instrument in der heutigen Zeit der Wirtschaftskrise eine Zeit- und Kosteneinsparung für die Unternehmen, weil sie damit ihren Verpflichtungen gegenüber den Verbrauchern künftig rascher und mit einem vereinfachten Meldesystem nachkommen können.“

Wie funktioniert das neue System?

Bei der neuen Anwendung mit der Bezeichnung „ GPSD Business Application“ im Rahmen der Richtlinie über die allgemeine Produktsicherheit („General Product Service Directive“) handelt es sich um ein gesichertes Internet-basiertes System, das seit Mai 2009 operationell ist. Zugang zum System haben die Unternehmen über die von der Kommission eingerichtete Website für allgemeine Produktsicherheit unter https://webgate.ec.europa.eu/gpsd-ba/ . Von dieser Website können die Unternehmen sich das Meldeformular herunterladen. Die fertige Meldung wird in die Datenbank eingestellt und unverzüglich an die zuständigen Behörden in den Mitgliedstaaten übermittelt. Zugang zu der Datenbank haben nur die Behörden der Mitgliedstaaten, also weder Unternehmen noch Verbraucher.

Wie dem RAPEX-Jahresbericht 2008 über das EU-weite Schnellinformationssystem für Nonfood-Verbraucherprodukte zu entnehmen ist, stammten im Berichtsjahr 48 % von insgesamt 1866 eingegangenen Meldungen von Unternehmen. Sinn und Zweck der neuen Anwendung „ GPSD Business Application“ ist es, das Gefahren-Meldeverfahren für die Wirtschaftsakteure zu vereinfachen und zu beschleunigen, so dass die Behörden im Interesse der Verbraucher unverzüglich die nötigen Maßnahmen ergreifen können. In Zukunft könnte das System zu einer europaweiten Datenbank ausgebaut werden, in der alle wichtigen von Herstellern und Vertriebshändlern in der EU initiierten Rückrufaktionen erfasst wären. Auf diese Weise könnten die zuständigen nationalen Behörden die Sicherheit von Verbraucherprodukten, die sich in der EU in Verkehr befinden, noch besser laufend überwachen.

Weitere Informationen über das neue System „GPSD Business Application“ (mit praktischen Anleitungen zur Erstellung der Gefahrenmeldungen) und über die Pflicht der Hersteller und der Händler, bei gefährlichen Produkten Meldung zu erstatten, sind auf der Website der Generaldirektion Gesundheit und Verbraucher unter folgender Adresse abrufbar:

http://ec.europa.eu/consumers/safety/rapex/guidelines_business_en.htm


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