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Erdgaskoordinierungsgruppe empfiehlt regionale Zusammenarbeit und Auffüllen der Gasspeicher als beste Mittel zur Abfederung etwaiger Unterbrechungen der Gasversorgung

European Commission - IP/09/1082   02/07/2009

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IP/09/1082

Brüssel, den 2. Juli 2009

Erdgaskoordinierungsgruppe empfiehlt regionale Zusammenarbeit und Auffüllen der Gasspeicher als beste Mittel zur Abfederung etwaiger Unterbrechungen der Gasversorgung

Die Erdgaskoordinierungsgruppe, in der die Kommission den Vorsitz führt, hat heute in einer außerordentlichen Sitzung in Brüssel die Fortschritte der EU-Mitgliedstaaten und der Energiegemeinschaft bei ihren Vorkehrungen für etwaige Störungen der Gasversorgung untersucht. Die Kommission hat besonders die Notwendigkeit zum Auffüllen der Gaslager und die Bedeutung von Bemühungen um weitere regionale Übereinkünfte im Vorfeld jeder möglichen Unterbrechung hervorgehoben.

Bei der heutigen Sitzung der Erdgaskoordinierungsgruppe hat die Kommission gemeinsam mit den Mitgliedstaaten, Vertretern der Regulierungsbehörden und der Gasindustrie untersucht, wie gut die EU und die Energiegemeinschaft einer möglichen Störung der Erdgasversorgung in den nächsten Wochen oder Monaten begegnen könnten.

Die Gaskrise im Januar 2009 machte die Anfälligkeit der EU für Versorgungsstörungen deutlich. Eine Reihe von Mitgliedstaaten hängt übermäßig stark von einem einzigen Versorger und einem einzigen Versorgungsweg ab.

Angesichts der Unsicherheiten in Bezug auf die Lage der Gasspeicherung in der Ukraine hat die Kommission den Mitgliedstaaten insbesondere eine bessere Vorbereitung auf den kommenden Winter und das Auffüllen ihrer Gasspeicher unter Nutzung sämtlicher verfügbaren Quellen empfohlen. Die Erdgaskoordinierungsgruppe hat die Risiken ermittelt, die für die Gasversorgung in den verschiedenen Mitgliedstaaten und den Staaten der Energiegemeinschaft bestehen, und die Möglichkeiten einer koordinierten Durchführung von Notfallmaßnahmen geprüft. Die Gruppe betonte das Potenzial der regionalen Zusammenarbeit bei der Abfederung der ermittelten Risiken.

Daneben wurden Szenarien einer Störung der laufenden Gasversorgung durchgespielt, um zu untersuchen, wie auf gemeinschaftlicher und regionaler Ebene optimal auf eine solche Störung reagiert werden könnte, falls sie sich in den kommenden Monaten ereignen sollte.

Hintergrund

Die Erdgaskoordinierungsgruppe wurde 2006 gemäß der Richtlinie 2004/67 über Maßnahmen zur Gewährleistung der sicheren Erdgasversorgung geschaffen. Sie setzt sich aus Vertretern der Mitgliedstaaten mit Kompetenzen im Gasbereich, den europäischen Verbänden der Gaswirtschaft und Verbrauchern zusammen. Den Vorsitz führt die Europäische Kommission. Die Gruppe tritt regelmäßig (mindestens viermal jährlich) zusammen, um Informationen auszutauschen und kurz- wie auch langfristige konkrete Maßnahmen zur Verbesserung der EU-Gasversorgungssicherheit zu entwickeln. Angesichts der hinsichtlich einiger externer Versorgungswege bestehenden Unsicherheiten tritt die Gruppe nun jeden Monat zusammen.

In der Richtlinie 2004/67 ist ein dreistufiges Verfahren für den Fall einer Versorgungskrise festgelegt: Die Gasindustrie trifft die erforderlichen Maßnahmen. Reichen diese zur Milderung der Krise nicht aus, werden nationale Maßnahmen ergriffen. Falls diese noch nicht ausreichen und die Krise das Kriterium einer größeren Versorgungsunterbrechung erfüllt (Ausfall von 20 % aller Importe), wird der Gemeinschaftsmechanismus aktiviert: Die Koordinierungsgruppe „Erdgas“ wird einberufen, um weitere Schritte zu erörtern und die in Schwierigkeiten befindlichen Mitgliedstaaten zu unterstützen. Die Gruppe kann dem Rat dann weitere Maßnahmen vorschlagen.

In ihrer am 13. November 2008 zusammen mit der Überprüfung der Energiestrategie verabschiedeten Mitteilung schlägt die Kommission die Überarbeitung der Richtlinie vor, um ein wirksameres Vorgehen im Falle einer Gaskrise zu ermöglichen. Die Gaskrise vom Januar 2009 hat gezeigt, dass ein stärker koordiniertes Konzept auf europäischer Ebene vonnöten ist, damit sich die europäischen Bürger auf eine stabile, sichere Energieversorgung verlassen können. Deshalb schlägt die Kommission die Festlegung von Notfallplänen vor, die automatisch zur Anwendung kommen sollen, wenn die Unterbrechung der Gasversorgung eine bestimmte Größenordnung erreicht. Dabei ist ein gemeinsames Konzept dieser Notfallpläne von entscheidender Bedeutung, damit die Maßnahmen sinnvoll ineinandergreifen. Die Kommission wird in den kommenden Wochen neue Maßnahmen zur Verbesserung der Erdgasversorgungssicherheit zur Annahme durch den Rat und das Parlament vorschlagen.


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