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Europäischer Verbund für territoriale Zusammenarbeit: Konferenz über eine neue Struktur zur Unterstützung der Regionen bei gemeinsamen grenzübergreifenden Projekten

European Commission - IP/08/970   19/06/2008

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IP/08/970

Brüssel, den 19. Juni 2008

Europäischer Verbund für territoriale Zusammenarbeit: Konferenz über eine neue Struktur zur Unterstützung der Regionen bei gemeinsamen grenzübergreifenden Projekten

Heute wird auf einer Konferenz in Brüssel ein neues Instrument vorgestellt, das es den Regionen erleichtern soll, Projekte zu verwalten, an denen mehr als ein Mitgliedstaat beteiligt ist. Die Konferenz „Building a European Grouping of Territorial Cooperation“ wirbt für neue Zusammenschlüsse mit Hilfe des Instruments Europäischer Verbund für territoriale Zusammenarbeit (EVTZ). Organisiert wird die Veranstaltung von der Europäischen Kommission und dem Ausschuss der Regionen in Zusammenarbeit mit dem slowenischen Ratsvorsitz und dem Europäischen Parlament.

Die zunehmend angestrebte verstärkte Zusammenarbeit zwischen Regionen verschiedener Mitgliedstaaten kann durch unterschiedliche Rechts- und Verwaltungssysteme stark behindert werden. Der EVTZ ist ein neues europäisches Rechtsinstrument, mit dessen Hilfe regionale und lokale Behörden verschiedener Mitgliedstaaten Kooperationsstrukturen mit Rechtspersönlichkeit errichten können. Solche Strukturen können die Zusammenarbeit zwischen Ländern und Regionen fördern und so beispielsweise für das Funktionieren von Verkehrs- und Gesundheitsangeboten sorgen.

„Mit diesem neuen Instrument können Regionen, die an gemeinsamen Projekten, etwa im Verkehrs- oder Gesundheitsbereich, interessiert sind, wirksamer an der Verbesserung der Lebensqualität in EU-Grenzregionen arbeiten. Ich hoffe, diese Konferenz wird eine politische Diskussion anstoßen, das Verständnis der Mechanismen fördern und einen Austausch über die bisherigen Erfahrungen ermöglichen,“ sagte Kommissarin Danuta Hübner.

„Der Ausschuss der Regionen bittet alle Mitgliedstaaten, entsprechende Bestimmungen über den EVTZ zu erlassen, damit alle Regionen und Städte in Europa teilnehmen können. Der Ausschuss setzte sich von Beginn an für den EVTZ ein, und ich freue mich, dass bereits zwei Strukturen laufen, nämlich Lille-Kortrijk-Tournai im französischen und belgischen Flandern und Esztergom-Štúrovo an der ungarisch-slowenischen Grenze. Der EVTZ wird dazu beitragen, dass bürokratische Hürden abgebaut und die Partner gemeinsame Projekte im öffentlichen Interesse verwirklichen können,“ fügte Luc van den Brande, Präsident des Ausschusses der Regionen, hinzu.

Ein EVTZ bietet die folgenden Vorteile:

• Seine Mitglieder bilden eine einzige rechtsfähige Körperschaft mit einheitlichen Regeln für die Durchführung gemeinsamer Initiativen in zwei oder mehr Mitgliedstaaten. Dies bedeutet, dass es beispielsweise einen einheitlichen Arbeitsvertrag für die Mitarbeiter und gemeinsame Beschaffungsverfahren gibt. Auftragnehmer können somit leichter für einen EVTZ arbeiten.

• Die betroffenen Parteien in zwei oder mehr Mitgliedstaaten können gemeinsam an Initiativen arbeiten, ohne dass sie eine internationale Vereinbarung unterzeichen und ihrem jeweiligen Parlament zur Ratifizierung vorlegen müssen. Die Mitglieder eines EVTZ können die Aktivitäten für eine Zusammenarbeit auswählen und den Entscheidungsprozess sowie interne Regeln festlegen.

• Die EVTZ können direkt an den Aufrufen von EU-Territorialprogrammen zur Einreichung von Projektvorschlägen teilnehmen und als einzige Verwaltungsbehörde dafür auftreten.

• Sie sind ein deutliches politisches Signal, dass die Zusammenarbeit mit Partnern in anderen Mitgliedstaaten wichtig ist und von der höchsten politischen Ebene unterstützt wird.

EVTZ in Aktion: Die französisch-belgische Initiative „Eurométropole Lille-Kortrijk-Tournai“ wurde als allererster EVTZ im Januar 2008 gestartet. Mitglieder sind 14 Partnereinrichtungen aus dem französischen Département Nord und aus den belgischen Regionen West-Vlaanderen und Hainaut. Der Verbund „Eurométropole“ wird unter dem Stichwort Nachhaltigkeit Projekte in den Bereichen Entwicklung, Verkehr und Dienstleistungen ausarbeiten, um die Lebensqualität von fast zwei Millionen Einwohnern in den beiden Ländern zu verbessern.

Hintergrund

Der EVTZ ist ein neues Instrument, mit dessen Hilfe Mitgliedstaaten, regionale und lokale Behörden, Vereinigungen und sonstige öffentliche Körperschaften bürokratische Hindernisse für die Zusammenarbeit zwischen Ländern und Regionen überwinden können, unabhängig davon, ob für Programme und Projekte Mittel der EU, der Mitgliedstaaten oder privater Investoren betroffen sind.

Die Verordnung über den EVTZ wurde vom Europäischen Parlament und vom Rat im Juli 2006 angenommen. Bisher haben dreizehn Mitgliedstaaten Bestimmungen zur Umsetzung der EVTZ-Verordnung erlassen. Es sind: Ungarn, das Vereinigte Königreich, Bulgarien, Portugal, Rumänien, Griechenland, Spanien, Slowenien, Frankreich, die Slowakei, Dänemark, Litauen und Estland. Die übrigen Staaten haben Fortschritte signalisiert.

Die Bestimmungen richten sich nach dem jeweiligen innerstaatlichen Rechtsrahmen. Sie regeln zum Beispiel die Frage, welches Rechtssystem gilt, welche Aufgaben durchgeführt werden, welche Behörde zuständig ist und ob Partner aus Drittländern einbezogen sind.

Website der Konferenz: http://ec.europa.eu/regional_policy/conferences/gect/

Handbuch über den EVTZ: http://www.interact-eu.net/913123/1068570/0/0

Ausschuss der Regionen: http://www.cor.europa.eu/egtc.htm


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