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IP/08/889

Brüssel, 5. Juni 2007

Ausbildung von Seeleuten: Kommission geht gegen Zypern, die Tschechische Republik und das Vereinigte Königreich vor

Die Europäische Kommission richtete heute mit Gründen versehene Stellungnahmen an Zypern, die Tschechische Republik und das Vereinigte Königreich, da diese Länder nicht wie vorgesehen innerstaatliche Rechtsvorschriften über die gegenseitige Anerkennung von Befähigungszeugnissen der Mitgliedstaaten für Seeleute erlassen haben. Die Zustellung einer mit Gründen versehenen Stellungnahme ist der letzte Schritt vor einer förmlichen Klage beim Gerichtshof.

Die Kommission hat beschlossen, gegen Zypern, die Tschechische Republik und das Vereinigte Königreich vorzugehen, da diese Länder eine Richtlinie aus dem Jahr 2005[1] nicht vollständig in nationales Recht umgesetzt haben. Die Richtlinie soll das Ansehen des Seeverkehrs in der Gemeinschaft verbessern und die Attraktivität der seemännischen Berufe für junge Menschen erhöhen. Sie fördert die berufliche Mobilität von Seeleuten in der Europäischen Union, wobei besonderes Augenmerk auf die Verfahren zur Anerkennung von Befähigungszeugnissen von Seeleuten gelegt wird; gleichzeitig wird sichergestellt, dass die Vorschriften der einschlägigen Übereinkommen der IMO (Internationale Seeschifffahrts-Organisation) uneingeschränkt eingehalten werden.

Bei der Verabschiedung der Richtlinie durch das Europäische Parlament und den Rat wurde festgelegt, dass die Mitgliedstaaten bis zum 20. Oktober 2007 Zeit hatten, diese Vorschriften in nationales Recht umzusetzen.


[1] Richtlinie 2005/45/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 7. September 2005 über die gegenseitige Anerkennung von Befähigungszeugnissen der Mitgliedstaaten für Seeleute und zur Änderung der Richtlinie 2001/25/EG (ABl. L 255 vom 30.9.2005, S. 160).


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