IP/08/879

Brüssel, den 5. Juni 2008

Produktsicherheit: Kommissarin Kuneva stellt Sachverständigenbericht zu Sicherheitsmaßnahmen der Unternehmen in der Spielzeuglieferkette vor

Die EU-Kommissarin für Verbraucherschutz, Meglena Kuneva, stellte heute in Brüssel einen Bericht unabhängiger Sachverständiger mit dem Titel „Evaluating Business Safety Measures in the Toy Supply Chain" (Bewertung der Sicherheitsmaßnahmen der Unternehmen in der Spielzeuglieferkette) vor. Der Bericht wurde auf Initiative der Europäischen Kommission als Folgemaßnahme zur Bestandsaufnahme im Bereich Produktsicherheit erstellt. Diese Bestandsaufnahme führte die Kommission im Herbst 2007 nach einer Reihe aufsehenerregender Rückrufaktionen durch, um die Stärken und Schwächen der aktuellen Mechanismen zur Gewährleistung der Produktsicherheit in Europa zu überprüfen. In dem heute veröffentlichten Sachverständigenbericht werden die Ergebnisse einer fünfmonatigen Analyse von Maßnahmen zur Produktsicherheit in der Spielzeuglieferkette vorgestellt. In den Schlussfolgerungen wird insbesondere hervorgehoben, dass die Überprüfung des Endprodukts nicht ausreicht, dass vielmehr Produktsicherheit wesentlicher Bestandteil der „Qualitätskultur“ eines Unternehmens sein muss und in der gesamten Lieferkette zu berücksichtigen ist. Die Bewertung der Sicherheitsmaßnahmen hat ergeben, dass chinesische Behörden und Hersteller mittlerweile die Sicherheitsaspekte bei Spielzeug viel stärker berücksichtigen. Eine wesentliche Schlussfolgerung des Berichts ist außerdem, dass tendenziell eher die kleineren Marktteilnehmer, wie z. B. kleinere europäische Importeure und Händler sowie kleinere chinesische Hersteller, in Sachen Produktsicherheit die schwachen Glieder der Lieferkette sind. Es bereitet ihnen größte Schwierigkeiten, die geltenden Rechtsvorschriften und Normen in vollem Umfang zu verstehen und einzuhalten. Das für die Durchsetzung in den Mitgliedstaaten zur Verfügung stehende Fachwissen und die Rolle der Testlabors sind weitere Aspekte, bei denen Schwächen festgestellt wurden. Im Bericht wird eine Reihe praktischer Empfehlungen gemacht, wie die einzelnen Akteure in der Lieferkette ihre Sicherheitskontrollen verbessern können.

„Die Rückrufe im Jahre 2007 und die RAPEX-Meldungen zeigen, dass – trotz der zahlreichen Anstrengungen der verschiedenen Akteure in der Spielzeuglieferkette – immer noch zu viel unsicheres Spielzeug auf den EU-Markt kommt“, erklärte Kommissarin Kuneva. „Ich bin froh, auf das Expertenwissen zurückgreifen zu können, das in die Erstellung dieses Berichts eingeflossen ist. Während meines China-Besuchs diesen Monat möchte ich den chinesischen Behörden die im Bericht festgehaltenen wesentlichen Empfehlungen vorstellen (siehe MEMO/08/365). Der Bericht enthält Empfehlungen, die an alle Akteure in der Lieferkette gerichtet sind. Sie werden von der Kommission genau analysiert und in den kommenden Monaten mit allen Interessengruppen besprochen, um die weitere Vorgehensweise zu bestimmen.“

Wesentliche Defizite

Die Analyse der Maßnahmen zur Produktsicherheit ergab, dass viele der kleineren Wirtschaftsteilnehmer – auf der europäischen wie auf der chinesischen Seite – größere Schwierigkeiten auf diesem Gebiet haben; dies liegt unter anderem an dem mangelnden Wissen über die geltenden Vorschriften, an der geringeren Anzahl von Mitarbeitern, die sich mit entsprechenden Fragen beschäftigen, und an Schwächen in den Qualitätsmanagementsystemen sowie bei der Kontrolle der Zulieferer.

Soweit die chinesischen Behörden Ausfuhrkontrollen durchführen, ist das für viele der kleineren Wirtschaftsteilnehmer die einzige echte unabhängige Überprüfung der Produktsicherheit, ehe die Produkte in der EU auf den Markt kommen. Vor dem Hintergrund der verstärkten Kontrollen in China und der wichtigen Rolle der Importeure bei der Bestimmung der Sicherheitsanforderungen scheinen sich die Schwierigkeiten gerade kleinerer Wirtschaftsteilnehmer, in angemessener Weise für Produktsicherheit zu sorgen, als eines der wesentlichen Defizite in der Spielzeuglieferkette herauszustellen.

Außerdem konzentrieren sich chinesische Hersteller angesichts der Bedeutung des US-Markts tendenziell eher auf US-Vorschriften und -Normen, was ein vollständiges Verstehen des europäischen Rechtsrahmens zusätzlich erschwert. Hinsichtlich der Marktüberwachung in Europa kommt der Bericht schließlich zu dem Ergebnis, dass einige Durchsetzungsbehörden über mangelndes Fachwissen im Bereich Spielzeugsicherheit verfügen; dies steht gleichen Bedingungen für alle Wirtschaftsakteure entgegen.

Wichtigste Schlussfolgerungen und Empfehlungen

Die wesentliche Schlussfolgerung des Berichts ist, dass Produktsicherheit nicht allein durch eine Kontrolle des Endprodukts gewährleistet werden kann, sondern dass ihr in der gesamten Produktentwicklung und -herstellung eine zentrale Rolle eingeräumt werden muss. Schaffung und Pflege einer starken Qualitäts- und Sicherheitskultur sind entscheidend, um eine stetige Berücksichtigung der Produktsicherheit zu gewährleisten.

Auch wenn das Projekt in erster Linie dem Spielzeugsektor gewidmet war, so sind einige der Ergebnisse auch für andere Produktgruppen von Bedeutung und müssen mit den entsprechenden Sektoren direkt besprochen werden.

Mit dem Bericht werden über 50 Empfehlungen vorgelegt, die zur Verbesserung des aktuellen Systems zur Gewährleistung der Sicherheit von Spielzeug beitragen sollen und sich an alle Hauptakteure in der Lieferkette richten. Zur besseren Verwirklichung dieser Empfehlungen auf europäischer Ebene wird im Bericht auch die Einrichtung eines „Multi-Stakeholder Forum“ angeregt, in dem aufbauend auf der Arbeit der Expertengruppe die praktische Umsetzung der verschiedenen Vorschläge diskutiert werden soll.

Weitere Informationen finden sich auf folgender Website:

http://ec.europa.eu/consumers/citizen/my_safety/index_en.htm