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Wettbewerb: Kommission zieht Klage gegen Schweden nach Abschaffung der Monopolrechte für Boxer im Bereich digitale terrestrische Rundfunkdienste zurück

European Commission - IP/08/878   05/06/2008

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IP/08/878

Brüssel, den 5. Juni 2008

Wettbewerb: Kommission zieht Klage gegen Schweden nach Abschaffung der Monopolrechte für Boxer im Bereich digitale terrestrische Rundfunkdienste zurück

Die Europäische Kommission hat ihre Klage beim Europäischen Gerichtshof gegen Schweden zurückgezogen, nachdem das Land sein Rundfunkgesetz änderte. So hat Schweden insbesondere das Lizenzsystem abgeschafft, das dem teilweise staatseigenen Unternehmen Boxer unter Verstoß gegen EU-Recht eine Monopolstellung bei der Bereitstellung digitaler terrestrischer Fernsehdienste einräumte. Die Kommission hatte im Oktober 2006 beschlossen, Schweden beim Gericht zu verklagen (siehe IP/06/1411).

Gemäß Artikel 2 der Richtlinie 2002/77/EG vom 16. September 2002 über den Wettbewerb auf den Märkten für elektronische Kommunikationsdienste („Wettbewerbsrichtlinie“) mussten die Mitgliedstaaten bis Juli 2003 alle ausschließlichen Rechte für die Erbringung von elektronischen Kommunikationsdiensten, einschließlich der Verschlüsselung von Rundfunkprogrammen, abschaffen.

Das einschlägige schwedische Gesetz sah jedoch vor, dass alle digitalen terrestrischen Rundfunkprogramme und -dienste durch nur ein offenes System für das gesamte Netzwerk kontrolliert werden. Das Unternehmen Boxer sollte dieses Verschlüsselungssystem entwerfen, einrichten und betreiben und für die Bereitstellung und den Vertrieb der einheitlichen Zugangskarte zuständig sein. In der Praxis führte dieses System dazu, dass Boxer nicht nur das einzige Unternehmen war, das die Verschlüsselung anbieten konnte, sondern auch das Monopol für die Bereitstellung von digitalen Fernsehprogrammen über das terrestrische Netz in Schweden hatte.

Nach dem Entschluss der Kommission, Schweden beim Gericht zu verklagen, änderte das Land das System, das Boxer diese rechtswidrige Monopolstellung einräumte. Derzeit gibt es für neue Marktteilnehmer keine rechtlichen Hindernisse, mit dem ehemaligen Monopolhalter in Konkurrenz zu treten. Die schwedischen Behörden müssen nun noch gewährleisten, dass die Umsetzung des neuen Systems zu wirksamem Wettbewerb führt, so dass die schwedischen Verbraucher unter mehreren Dienstleistungsanbietern frei wählen können.


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