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IP/08/841

Brüssel, den 3. Juni 2008

Europäische Agentur für chemische Stoffe (ECHA) offiziell eröffnet

Die Europäische Agentur für chemische Stoffe (ECHA) wurde heute von Kommissionspräsident José Manuel Barroso und Kommissionsvizepräsident Günter Verheugen offiziell eröffnet. Anwesend waren ferner der Vizepräsident des Europäischen Parlaments, Gérard Onesta, und der finnische Premierminister Matti Vanhanen. Die in Helsinki ansässige ECHA ist zuständig für die Abwicklung der in der REACH-Verordnung vorgesehenen Verfahren für die Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe. Sie nahm vor einem Jahr ihre Arbeit auf und war bisher mit intensiven Vorbereitungen beschäftigt, u. a. mit der Rekrutierung von Personal, dem Aufbau von Unterstützungsstrukturen und der Einführung der Verfahren. Seit 1. Juni 2008 können zwei wichtige REACH-Verfahren durchgeführt werden: die Registrierung von neuen Stoffen und die Vorregistrierung von rund 30 000 bereits vorhandenen Stoffen (wie Säuren, Metalle, Lösungsmittel und Tenside). Hersteller und Importeure müssen letztere Stoffe bis 1. Dezember 2008 vorregistrieren lassen, um sie ohne Unterbrechung weiter herstellen oder importieren zu können. Über 180 000 Anträge auf Vorregistrierung werden erwartet.

Kommissionspräsident José Manuel Barroso: „Die Gründung der ECHA ist ein Meilenstein in der praktischen Umsetzung des neuen europäischen Chemikalienrechts. Ihre Tätigkeit wird helfen, den Schutz der Gesundheit und der Umwelt zum Nutzen der Bürger Europas zu verbessern. Die Kommission hat erhebliche Anstrengungen unternommen, um dieser Agentur zu einem erfolgreichen Start zu verhelfen, und hat dabei von Finnland tatkräftige Unterstützung erhalten.“

Kommissionsvizepräsident Günter Verheugen, zuständig für Unternehmens- und Industriepolitik: „Die ECHA wird wesentlich dafür sorgen, dass die Unternehmen ihren in der REACH-Verordnung verankerten Pflichten nachkommen können, und damit erheblichen Einfluss auf das gesamte verarbeitende Gewerbe in Europa ausüben. REACH fördert Innovation und Wettbewerbsfähigkeit und befähigt die Untenehmen, wesentlichen Anforderungen der Verbraucher besser zu entsprechen.“

Umweltkommissar Stavros Dimas: „Die REACH-Verordnung ist das ehrgeizigste Gesetzeswerk der Welt zum Schutz von Mensch und Umwelt vor möglicherweise gefährlichen Chemikalien. REACH sorgt dafür, dass die Öffentlichkeit besser über gefährliche Chemikalien informiert wird, die auf dem Markt angeboten werden oder am Arbeitsplatz oder in der Umwelt anzutreffen sind. Und REACH wird die Industrie veranlassen, nach sicheren Alternativen für besonders bedenkliche Stoffe zu suchen.“

Registrierung

Die REACH-Verordnung verpflichtet Unternehmen, die Chemikalien in Mengen über 1 t pro Jahr herstellen oder importieren, Daten über deren Wirkung auf Gesundheit zusammenzutragen und nachzuweisen, dass sie sicher verwendet werden können. Sie müssen das in einem technischen Dossier dokumentieren, das sie bei der Europäischen Chemikalienagentur einreichen. Diesen Vorgang nennt man Registrierung.

Neue Chemikalien müssen registriert werden, ehe sie in Verkehr gebracht werden können. Für bereits vorhandene Chemikalien können verlängerte Registrierungsfristen in Anspruch genommen werden (bis 2010, 2013 oder 2018, je nach der jährlich hergestellten Menge), sofern sie zwischen dem 1. August und dem 1. Dezember 2008 vorregistriert worden sind.

Vorregistrierung bedeutet, dass der Agentur Basisinformationen übermittelt werden: genaue Angaben über das Unternehmen und Name der Chemikalie. Die Vorregistrierung ist kostenlos.

Im Zuge der Vorregistrierung können die Unternehmen Daten über ihre Chemikalien austauschen und so unnötige Tierversuche vermeiden und Kosten sparen. Hersteller und Importeure sollten darauf achten, den Termin für die Vorregistrierung nicht zu versäumen. Ein nicht vorregistrierter Stoff darf nach dem 1. Dezember 2008 nicht mehr importiert oder hergestellt werden, bis für ihn bei der Agentur ein vollständiges Registrierungsdossier eingereicht worden ist.

Die Bewertung ist das Verfahren, bei dem die Regulierungsbehörden auf der Grundlage der ihnen vorliegenden Informationen entscheiden, ob ein Stoff eingehender geprüft werden muss, und festlegen, welche zusätzlichen Informationen der Antragsteller zu diesem Zweck übermitteln muss. Diese Informationen können im Beschränkungs- oder Zulassungsverfahren vorgesehene weitere Risikomanagementmaßnahmen veranlassen.

Besonders bedenkliche Stoffe müssen einem Zulassungsverfahren unterzogen werden. Wer die Zulassung eines solchen Stoffes beantragt, muss nachweisen, dass er die von ihm ausgehenden Risiken ausreichend beherrscht oder dass sein wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Nutzen die Risiken überwiegt. Damit will man erreichen, dass bedenkliche Stoffe nach und nach durch geeignete Alternativstoffe ersetzt werden, wenn das technisch und wirtschaftlich machbar ist. Zu den besonders bedenklichen Stoffen zählen:

  • Stoffe mit krebsauslösender, erbgutverändernder oder fortpflanzungsgefährdender Wirkung,
  • Stoffe, die giftig sind, sich kaum abbauen und sich in Organismen anreichern, sowie Stoffe, die sich besonders schwer abbauen und besonders leicht in Organismen anreichern,
  • Stoffe, für die die Einzelfallprüfung ergeben hat, dass sie Störungen des Hormonsystems verursachen.

Derzeit sind mehr als 1000 solche Stoffe bekannt. In der REACH-Verordnung ist ein Verfahren festgelegt, nach dem solche Stoffe ermittelt und in eine besondere Liste aufgenommen werden können, die auf der Website der ECHA veröffentlicht wird. Die erste Liste, die die Agentur nach Stellungnahmen interessierter Kreise aufgestellt hat, wird voraussichtlich Anfang 2009 erscheinen.

Die ECHA stellt den Unternehmen, vor allem kleinen und mittleren Unternehmen (KMU), eine Vielzahl von Leitlinien und sonstigen Hilfsmitteln zur Verfügung.

Europäische Agentur für chemische Stoffe

Fragen und Antworten zur ECHA

Memo/08/359

Memo/08/360


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