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Brüssel, den 22. Mai 2008
Europäisches Kernenergieforum in Prag
berichtet über erste Diskussionsergebnisse
Die zweite Tagung des Europäischen
Kernenergieforums (ENEF) findet am 22./23. Mai in Prag statt. An ihr nehmen
Kommissionspräsident José Manuel Barroso im Rahmen eines Besuchs in
der Tschechischen Republik und Kommissar Piebalgs teil, womit ein deutliches
Zeichen dafür gesetzt wird, dass die Kommission sich für eine offene
und transparente Debatte über die Kernenergie einsetzt.
Kommissar Piebalgs erklärte: „Das starke Interesse am ENEF,
zeigt, dass der Beschluss, das ENEF zu gründen, zur rechten Zeit erfolgte
und richtig war; ich freue mich sehr auf den Beitrag des Forums zur Debatte. Was
die Kommission betrifft, so erkennt sie das souveräne Recht der
Mitgliedstaaten, über die Nutzung der Kernenergie zu bestimmen, an und
setzt sich weiter für höchste Sicherheits- und Sicherungsstandards
ein.“ „Durch die Prüfung der Risiken und Chancen der
Kernenergie hat das ENEF die einzigartige Möglichkeit, einen Beitrag zur
Lösung der noch offenen Fragen im Zusammenhang mit der nuklearen Sicherheit
und der Entsorgung zu leisten, die beide für die öffentliche Akzeptanz
der Kernenergie von entscheidender Bedeutung sind.“
Die von der tschechischen Regierung ausgerichtete zweite Plenartagung des
Europäischen Kernenergieforums erfährt wachsendes Interesse seitens
der Regierungen der EU-Mitgliedstaaten, vieler Abgeordnete des Europäischen
Parlaments, die verschiedene politische Gruppierungen vertreten, des
Wirtschafts- und Sozialausschusses und wichtiger Akteure der Kernenergiebranche,
von Vertretern der Versorgungsunternehmen, energieintensiver Verbraucher, des
Finanzsektors und der Zivilgesellschaft.
Der Vorschlag der Kommission zur Gründung des Europäischen
Kernenergieforums wurde vom Europäischen Rat im März 2007
gebilligt. Das Forum dient als Plattform zur Förderung einer umfassenden
Debatte aller maßgeblichen Beteiligten über die Chancen und Risiken
der Kernenergie. Es tagt zweimal jährlich und findet abwechselnd in
Bratislava und in Prag statt.
Auf der konstituierenden Sitzung in Bratislava im November 2007 wurden
drei Arbeitsgruppen zu den Themen Chancen, Risiken und Transparenz eingerichtet,
die in Prag ihre Berichte vorstellen werden.
Ausgehend von diesen Berichten wird der Schwerpunkt der Debatte in Prag auf
den vorrangigen Fragen liegen, d. h.
- auf der Wettbewerbsfähigkeit der Kernenergie in einem kohlenstoffarmen
Energiemix
- auf den Besonderheiten der Finanzierung des Baus neuer Kernkraftwerke
- auf der Notwendigkeit eines rechtlichen „Fahrplans“, der die
verantwortungsvolle Nutzung der Kernenergie flankiert
- auf einer stärkeren Harmonisierung der nuklearen Sicherheit, auf
Möglichkeiten für Fortschritte bei der Entsorgung sowie auf
Maßnahmen, damit genügend qualifizierte Humanressourcen bereit stehen,
und
- auf der Analyse und der Optimierung von Konzepten, durch die das Vertrauen
der Öffentlichkeit in die beteiligten Akteure gestärkt werden
soll.
Auf dem Prager Forum werden die Phasen der Arbeit für die
nächsten Monate umrissen werden, bei der die Debatte über die Rolle
der Kernenergie in einem kohlenstoffarmen Energiemix und über die besten
Möglichkeiten zur Bewältigung der anstehenden Herausforderungen
vertieft werden soll.
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