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Brüssel, den 22. Mai 2008

Europäisches Kernenergieforum in Prag berichtet über erste Diskussionsergebnisse

Die zweite Tagung des Europäischen Kernenergieforums (ENEF) findet am 22./23. Mai in Prag statt. An ihr nehmen Kommissionspräsident José Manuel Barroso im Rahmen eines Besuchs in der Tschechischen Republik und Kommissar Piebalgs teil, womit ein deutliches Zeichen dafür gesetzt wird, dass die Kommission sich für eine offene und transparente Debatte über die Kernenergie einsetzt.

Kommissar Piebalgs erklärte: „Das starke Interesse am ENEF, zeigt, dass der Beschluss, das ENEF zu gründen, zur rechten Zeit erfolgte und richtig war; ich freue mich sehr auf den Beitrag des Forums zur Debatte. Was die Kommission betrifft, so erkennt sie das souveräne Recht der Mitgliedstaaten, über die Nutzung der Kernenergie zu bestimmen, an und setzt sich weiter für höchste Sicherheits- und Sicherungsstandards ein.“ „Durch die Prüfung der Risiken und Chancen der Kernenergie hat das ENEF die einzigartige Möglichkeit, einen Beitrag zur Lösung der noch offenen Fragen im Zusammenhang mit der nuklearen Sicherheit und der Entsorgung zu leisten, die beide für die öffentliche Akzeptanz der Kernenergie von entscheidender Bedeutung sind.“

Die von der tschechischen Regierung ausgerichtete zweite Plenartagung des Europäischen Kernenergieforums erfährt wachsendes Interesse seitens der Regierungen der EU-Mitgliedstaaten, vieler Abgeordnete des Europäischen Parlaments, die verschiedene politische Gruppierungen vertreten, des Wirtschafts- und Sozialausschusses und wichtiger Akteure der Kernenergiebranche, von Vertretern der Versorgungsunternehmen, energieintensiver Verbraucher, des Finanzsektors und der Zivilgesellschaft.

Der Vorschlag der Kommission zur Gründung des Europäischen Kernenergieforums wurde vom Europäischen Rat im März 2007 gebilligt. Das Forum dient als Plattform zur Förderung einer umfassenden Debatte aller maßgeblichen Beteiligten über die Chancen und Risiken der Kernenergie. Es tagt zweimal jährlich und findet abwechselnd in Bratislava und in Prag statt.

Auf der konstituierenden Sitzung in Bratislava im November 2007 wurden drei Arbeitsgruppen zu den Themen Chancen, Risiken und Transparenz eingerichtet, die in Prag ihre Berichte vorstellen werden.

Ausgehend von diesen Berichten wird der Schwerpunkt der Debatte in Prag auf den vorrangigen Fragen liegen, d. h.

• auf der Wettbewerbsfähigkeit der Kernenergie in einem kohlenstoffarmen Energiemix
• auf den Besonderheiten der Finanzierung des Baus neuer Kernkraftwerke
• auf der Notwendigkeit eines rechtlichen „Fahrplans“, der die verantwortungsvolle Nutzung der Kernenergie flankiert
• auf einer stärkeren Harmonisierung der nuklearen Sicherheit, auf Möglichkeiten für Fortschritte bei der Entsorgung sowie auf Maßnahmen, damit genügend qualifizierte Humanressourcen bereit stehen, und
• auf der Analyse und der Optimierung von Konzepten, durch die das Vertrauen der Öffentlichkeit in die beteiligten Akteure gestärkt werden soll.

Auf dem Prager Forum werden die Phasen der Arbeit für die nächsten Monate umrissen werden, bei der die Debatte über die Rolle der Kernenergie in einem kohlenstoffarmen Energiemix und über die besten Möglichkeiten zur Bewältigung der anstehenden Herausforderungen vertieft werden soll.