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IP/08/708

Brüssel, den 6. Mai 2008

EU treibt Förderung der Rechte der Energieverbraucher auf europäischer Ebene voran

Führende Interessengruppen aus der gesamten EU trafen heute die Verbraucherschutz- und Energiekommissare Meglena Kuneva und Andris Piebalgs zur Stärkung und Förderung der Rechte der Energieverbraucher in der EU. Die Interessengruppen unterstützten den von der Kommission angestoßenen Prozess, die Verbraucherrechte besser umzusetzen und Verbraucher besser zu informieren. Grundlage dieses Prozesses wird das Bürgerforum „Energie“ sein, das auf den im „dritten Energiepaket“ vorgeschlagenen Maßnahmen aufbaut.

„Es besteht weitgehend Konsens darüber, dass Marktmechanismen allein die Verbraucherinteressen im Energiesektor nicht umfassend gewährleisten können," erklärte EU-Energiekommissar Andris Piebalgs. „Daher sind in der Elektrizitäts- und in der Erdgasrichtlinie gemeinwirtschaftliche Verpflichtungen und Verbraucherrechte verankert. Wirksame Verbraucherrechte sind von zentraler Bedeutung, damit sich den Verbrauchern durch die Liberalisierung echte Wahlmöglichkeiten eröffnen und sie das Vertrauen entwickeln, den Energieversorger zu wechseln oder Verträge neu auszuhandeln, wenn sie dies wünschen. Das Bürgerforum „Energie“ ist ein für die Erreichung dieses Ziels wertvolles Instrument.“

EU-Verbraucherschutzkommissarin Meglena Kuneva erklärte dazu: „Wenn die Verbraucher echte Wahlmöglichkeiten haben, verfügen sie über die Macht, die Märkte besser funktionieren zu lassen.“ „Wir müssen dafür sorgen, dass die legitimen Erwartungen der Verbraucher erfüllt werden, und die Märkte sowie die konkreten Ergebnisse für die Verbraucher genau verfolgen. Das neue Bürgerforum „Energie“ und das Verbraucherbarometer werden uns genau dies ermöglichen.“

Auf der Konferenz wurden die Ansichten der Interessengruppen zur Mitteilung der Kommission über die Rechte der Energieverbraucher[1] sowie konkrete Maßnahmen zur Stärkung dieser Rechte vorgestellt, darunter die Checkliste für Energieverbraucher, mit der Verbraucherfragen zum lokalen Energiemarkt beantwortet werden sollen.

Das dritte Energiepaket wird die bestehenden Rechte dadurch stärken, dass alle nationalen Regulierungsbehörden die gleichen erweiterten Befugnisse für eine Vielzahl von Verbraucherangelegenheiten erhalten, z. B. für die Beobachtung der Haushaltskundenpreise, der Versorgerwechselraten, der Zahl der Stromsperren und der Beschwerden von Haushaltskunden. Die aus diesen neuen Befugnissen gewonnenen Erkenntnisse werden in das Bürgerforum „Energie“ eingehen, in dem alle maßgeblichen Interessengruppen zusammenkommen, um die Umsetzung und Anwendung der Verbraucherrechte und die Verbreitung diesbezüglich vorbildlicher Verfahren der Energiebranche zu erörtern.

Die Veranstaltung wird live übertragen – Link.

Website der Europäischen Kommission zu den Rechten der Energieverbraucher – Link.

Informations-Website der Europäischen Kommission über die Rechte der Energieverbraucher und die Öffnung der Energiemärkte – Link.


[1] Mitteilung der Kommission - Auf dem Weg zu einer Charta der Rechte der Energieverbraucher, KOM(2007) 386 endg. vom 5.7.2007.


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