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IP/08/672

Brüssel, den 30. April 2008

Zuweisung von Zeitnischen auf Flughäfen: Kommission erläutert geltende Vorschriften

Die Europäische Kommission hat heute eine Mitteilung zur Durchführung der Verordnung über die Zuweisung von Zeitnischen angenommen. Darin werden einige Punkte erläutert, wodurch eine bessere Durchführung der geltenden Vorschriften gewährleistet und die effiziente Nutzung knapper Kapazität auf ausgelasteten Flughäfen der Gemeinschaft verbessert werden sollen. Insbesondere wird der so genannte „Sekundärhandel“ mit Zeitnischen auf Flughäfen zwischen Luftfahrtunternehmen gebilligt.

Jacques Barrot, Vizepräsident und für Verkehr zuständiges Mitglied der Europäischen Kommission, sagte dazu: „Wir müssen auf überlasteten Flughäfen dafür sorgen, dass Zeitnischen so effizient wie möglich genutzt werden und alle Fluggesellschaften eine faire Chance erhalten, ihren Flugbetrieb auszubauen. Zeitnischen auf Flughäfen müssen gerecht und diskriminierungsfrei zugewiesen werden. Heute erkennen wir erstmalig an, dass der Sekundärhandel ein taugliches Mittel für den Tausch von Zeitnischen unter Luftfahrtunternehmen ist. Wir werden die Situation in ganz Europa genau beobachten und sicherstellen, dass dieser Sekundärhandel den Verbrauchern zugute kommt. Die Vorteile dieses Systems haben dies bereits in London gezeigt, wo eine Reihe von Fluggesellschaften dadurch die aus dem Luftverkehrsabkommen zwischen der EU und den USA erwachsenden Chancen nutzen konnte und wo jetzt mehr Wettbewerb herrscht.“

Die Kommission legt in der Mitteilung ihre Ansicht zur Durchführung der Verordnung in einer Reihe von Bereichen dar, die den Beteiligten besondere Schwierigkeiten bereiten. Dabei stützt sie sich auf eigene Erfahrungen und die der Mitgliedstaaten und der Beteiligten mit der Durchführung der Verordnung, die 2004 geändert worden war.

Es wird erläutert, wie die Vorschriften in Bezug auf die Unabhängigkeit des Zeitnischenkoordinators, Neubewerber, örtliche Leitlinien und den Zeitnischentausch gegen Entgelt oder andere Gegenleistungen auszulegen sind.

Betont wird in der Mitteilung, dass eine bessere Zusammenarbeit zwischen den europäischen Zeitnischenkoordinatoren erforderlich ist, um Objektivität und Transparenz der Zeitnischenzuweisung zu gewährleisten. Des Weiteren wird auf den zusätzlichen Nutzen verwiesen, den die Einführung eines Verfahrens für einen besseren Abgleich von Zeitnischen auf Flughäfen mit Flugdurchführungsplänen hätte.

Die Mitteilung der Kommission ist auf der folgenden Internetseite abrufbar:

http://ec.europa.eu/transport/air_portal/airports


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