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IP/08/597

Brüssel, den 17. April 2008

Verbraucher: Laut RAPEX-Jahresbericht wurden mehr gefährliche Produkte entdeckt

Die Zahl der in der EU vom Markt genommenen gefährlichen Produkte ist gegenüber 2006 im Jahr 2007 um 53 % gestiegen, wie dem heute vorgestellten jährlichen Bericht der Europäischen Kommission zum Schnellwarnsystem RAPEX) zu entnehmen ist. Die Zunahme der Warnmeldungen von 1 051 im Jahr 2006 auf 1 605 im vergangenen Jahr verdeutlicht, dass die Marküberwachungsmechanismen der Mitgliedstaaten von Jahr zu Jahr besser werden und zeigt, dass die Verbraucher in Europa heute besser geschützt sind als je zuvor. Die mit Abstand häufigsten Warnmeldungen betrafen im Jahr 2007 Spielzeuge. Dies bestätigt, das die Sicherheit von Kindern mit zu den vordringlichen Aufgaben der Markaufsichtsbehörden gehört, obgleich Motorfahrzeuge, Elektroartikel und Kosmetika weiterhin an vorderster Stelle unter den über RAPEX gemeldeten Produkten standen. Erneut war China das Land, aus dem mehr als die Hälfe aller für gefährlich befundenen Produkte stammten (700 Meldungen). Dies lässt sich zum Teil durch die hohe Zahl von aus China in die EU importierten Produkten erklären, aber auch durch die stärkere Überwachung durch die chinesischen Kontrollbehörden nach den massiven Rückrufaktionen im letzten Sommer. Vor diesem Hintergrund präsentierte die EU-Kommissarin Kuneva den aktuellen Stand der umfangreichen Maßnahmen zum Ausbau der Kontrollen, die nach den Empfehlungen der Kommission zu der im Herbst letzten Jahres durchgeführten „Bestandsaufnahme“ in Sachen Produktsicherheit (siehe IP/07/1746) eingeleitet wurden. Außerdem kündigte die Kommissarin größere Initiativen für 2008 an, u. a. eine Erweiterung der bisherigen Vereinbarung zwischen der EU und China über den Austausch von Informationen und eine Dreier-Spitzenkonferenz (EU, USA und China) über Produktsicherheit im November 2008 in Brüssel.

Dazu erklärte die für Verbraucherschutz zuständige Kommissarin Meglena Kuneva: „Die Rückrufaktionen im vergangen Sommer führten zu einer Bewertung der Lage in diesem Winter, womit sich bereits ein Frühling und ein Sommer der Veränderungen ankündigte. Der heute vorgelegte RAPEX-Bericht zeigt, dass immer mehr Produkte aufgespürt und vernichtet werden, bevor sie den Verbrauchern in der EU Schaden zufügen können. Die Behörden nehmen eindeutig ihre Verantwortung für den Verbraucherschutz stärker wahr. Sinn und Zweck des Schnellwarnsystems RAPEX und unserer übrigen Sicherheitsmechanismen ist es, sicherzustellen, dass die Bürgerinnen und Bürger der EU ruhigen Gewissens einkaufen können, ohne sich darüber Gedanken machen zu müssen, was denn nun ein sicheres Produkt ist und was als gefährlich gilt.“

53 % mehr Warnmeldungen: ein positiver Trend

Die Zahl der RAPEX-Meldungen ist in den letzten Jahren deutlich angestiegen: Mit insgesamt 1 605 Meldungen 2007 hat sie sich gegenüber 2004 (mit 468 Meldungen) als das Jahr, in dem neue Rechtsvorschriften zur Produktsicherheit in Kraft traten, mehr als verdreifacht. Zurückzufuhren ist diese stetige Zunahme der Zahl der RAPEX-Meldungen auf eine effektivere Durchsetzung der Produktsicherheitsbestimmungen durch die nationalen Behörden, zunehmendes Verantwortungsbewusstsein auf Seiten der Unternehmen, verstärkte Zusammenarbeit mit Drittländern und Maßnahmen zur Vernetzung der betroffenen Akteure unter Federführung der Kommission.

Gleichmäßigere Beteiligung der Mitgliedstaaten an RAPEX

Das Gefälle zwischen den Ländern mit den meisten Meldungen und jenen, von denen die wenigsten Warnungen übermittelt werden, konnte im vergangenen Jahr merklich abgebaut werden, so dass zwischen den an RAPEX mitwirkenden Ländern eine ausgewogenere Verteilung der Fälle verzeichnet werden kann.

Bestätigt wird dies durch die Tatsache, dass 2006 für die fünf aktivsten Länder 2006 der Anteil am Gesamtaufkommen der Warnmeldungen 61 % betrug, für das Jahr 2007 aber nur noch 44 %. Aktivster Mitwirkender im RAPEX-Verbund war die Deutschland mit 163 Meldungen (das sind etwa 12 %), mit jeweils rund 8 % gefolgt von Griechenland (115 Meldungen), der Slowakei (114 Meldungen), Ungarn (109 Meldungen) und Spanien (108 Meldungen).

Spielzeug und Motorfahrzeuge führen die Liste an

Allein auf Spielzeug (417 Fälle), Motorfahrzeuge (197) und Elektroartikel (156) entfallen für 2007 mehr als die Hälfte aller Warnmeldungen. Mehr als jedes dritte Produkt, das Gegenstand einer Meldung war, gehört zu den Produktkategorien Spielzeug bzw. Bedarf für Kleinkinder. Dies zeigt, welche Bedeutung die Marktaufsichtsbehörden Kontrollen dieser Produktgruppen beimessen.

Die meisten gefährlichen Produkte kommen noch immer aus China

Die meisten als besonders gefährlich eingestuften Produkte stammten im Berichtsjahr erneut aus der Volksrepublik China. Dabei ist allerdings zu bedenken, dass ein sehr hoher Anteil an den EU-Importen insgesamt auf Einfuhren aus China entfällt (z.B. stammen 80 % aller importierten Spielwaren aus China) und dass Erzeugnisse mit Ursprung in China im Vergleich zu vielen anderen Ländern besonders streng kontrolliert werden. Die Zahl der RAPEX-Meldungen über Produkte unbekannter Herkunft sank im Übrigen 2007 gegenüber den Vorjahren (20 % unbekannt im Jahr 2005, 17 % im Jahr 2006 und 13 % im Jahr 2007). Bei bestimmten Produkten, für die in den vorausgegangen Jahren in den Meldungen als Herkunftsland „Nicht bekannt“ angegeben wurde, konnte 2007 China als mutmaßliches Herkunftsland ausgemacht werden.

Im letzten Jahr hat die Kommission ihre Zusammenarbeit mit China auf dem Gebiet der Produktsicherheit wesentlich intensiviert. So konnte nach dem ersten Amtsbesuch von Kommissarin Kuneva in China im Juni 2007 ein neues System zur vierteljährlichen Berichterstattung über die von den chinesischen Behörden ergriffenen Durchsetzungsmaßnahmen geschaffen werden, mit dessen Hilfe sich die genaue Herkunft der gefährlichen Produkte zurückverfolgen lässt, die im Rahmen des speziellen Systems „RAPEX China“ gemeldet werden. Die ersten Trends sind vielversprechend.

Von den chinesischen Behörden wurden von Juli bis September 2007 in 184 RAPEX-Fällen Ermittlungen angestellt – im Vergleich dazu belief sich diese Zahl in den davorliegenden zwölf Monaten auf nur 84 Fälle. In 43% der Fälle wurden Abhilfemaßnahmen ergriffen. Aus dem vierteljährlichen Bericht für September bis November 2007 geht hervor, dass die chinesischen Behörden die Weiterverfolgung der Meldungen unterstützten und in 89 von der EU gemeldeten Fällen weitere Ermittlungen angestellt haben. Ferner wurde berichtet, dass China außerdem erhebliche Anstrengungen zur Verstärkung der Kontrollen bei Spielzeug unternimmt. Innerhalb relativ kurzer Zeit wurden 3 540 Hersteller, die Inhaber einer Exportlizenz sind, überprüft und, wo nötig, verpflichtet, ihre Sicherheitskontrollsysteme zu verbessern. Insgesamt 701 Unternehmen wurde die Exportlizenz aberkannt (siehe hierzu die beiliegende Hintergrundaufzeichnung mit näheren Angaben über die Initiativen des Jahres 2007 zur Stärkung der Zusammenarbeit zwischen der EU und China). Im Juni 2008 wird Kommissarin Kuneva China erneut einen Besuch abstatten, um die Fortschritte der vergangen zwölf Monate zu beurteilen und der Frage nachzugehen, wie die Zusammenarbeit ausgebaut werden könnte.

Weitere Informationen: siehe MEMO/08/252

und http://ec.europa.eu/consumers/safety/rapex/index_en.htm

Fotos ausgewählter gefährlicher Produkte abrufbar unter:

http://ec.europa.eu/consumers/safety/rapex/pictures_en.htm


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