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IP/08/570

Brüssel, den 14. April 2008

Umwelt: Kommission begrüßt endgültige Annahme der Richtlinie über die Luftqualität

Die Europäische Kommission begrüßt die Annahme der Richtlinie über Luftqualität und saubere Luft für Europa. Die Richtlinie entspricht weitgehend dem Kommissionsvorschlag vom September 2005 und unterstreicht das ausdrückliche Bemühen der Europäischen Union um eine Verbesserung der Luftqualität in der EU durch Festlegung verbindlicher Normen für Feinstaub (PM2,5).

Umweltkommissar Stavros Dimas erklärte dazu: "Die Europäische Union hat heute einen entscheidenden Schritt zur Bekämpfung eines der Hauptgründe für Umwelt- und Gesundheitsprobleme unternommen. Die europäischen Bürger machen sich Sorgen über die Luftverschmutzung. Die neue Richtlinie über Luftqualität geht auf dieses Problem ein und bietet ehrgeizige aber realistische Vorgaben für die Reduzierung der Feinstaubverschmutzung (PM2,5) in der EU."

Normen für die Reduzierung der Feinstaubkonzentrationen

Mit der heute verabschiedeten Richtlinie werden vier Richtlinien und eine Entscheidung des Rates in einer einzigen Richtlinie über Luftqualität zusammengefasst. Diese enthält Zielvorgaben und Fristen für die Reduzierung von Kleinstpartikeln, die zusammen mit den größeren Partikeln, den PM10, für die bereits Rechtsvorschriften erlassen wurden, zu den gefährlichsten Schadstoffen für die menschliche Gesundheit zählen.

Im Rahmen der Richtlinie sollen die Mitgliedstaaten die PM2,5-Exposition in städtischen Gebieten bis 2020 gegenüber den 2010 gemessenen Werten um durchschnittlich 20% senken. Bis 2015 solle erreicht werden, dass die Konzentration in diesen Gebieten den Wert von 20 µg/m³ nicht mehr überschreitet. In ihrem gesamten Hoheitsgebiet müssen die Mitgliedstaaten einen PM2,5-Grenzwert von 25 µg/m³ einhalten, der verbindlich ab 2015 vorgeschrieben ist, möglichst aber bereits ab 2010 erreicht werden sollte.

Größere Flexibilität beim Erreichen der Luftqualitätswerte

Die neue Richtlinie führt neue Zielsetzungen für Feinstaubpartikel (PM2,5) ein, die geltenden Luftqualitätsvorgaben werden jedoch nicht geändert. Stattdessen wird den Mitgliedstaaten mehr Flexibilität in Gebieten eingeräumt, in denen es sich als schwierig erweist, diese Werte einzuhalten. 25 der 27 EU-Mitgliedstaaten haben Probleme mit der Einhaltung der PM10-Grenzwerte, die in mindestens einem Teil ihres Gebiets überschritten werden (siehe IP/07/1537).

Die Fristen für die Einhaltung dieser Werte können um bis zu drei Jahre nach Inkrafttreten der Richtlinie (Mitte 2011) oder für Stickstoffdioxid und Benzol um höchstens 5 Jahre (2010-2015) hinausgezögert werden, wobei allerdings die einschlägigen EU-Rechtsvorschriften, wie die Richtlinie zur integrierten Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung (IPPC, siehe MEMO/07/441) vollständig umgesetzt und alle zweckdienlichen Maßnahmen zur Reduzierung ergriffen werden müssen. Die Richtlinie enthält eine Liste der dafür zu berücksichtigenden Maßnahmen.

Hintergrund

Die neue Richtlinie über Luftqualität (siehe IP/07/1895 und MEMO/07/571) gehört zu den wichtigsten Maßnahmen im Rahmen der thematischen Strategie gegen die Luftverschmutzung von 2005, die von der Kommission im September 2005 angenommen wurde (IP/05/1170). Diese setzt bis 2020 zu erreichende ehrgeizige und kostenwirksame Ziele für den Schutz der menschlichen Gesundheit und der Umwelt.

Die Richtlinie wird im Mai 2008 zusammen mit einer Erklärung der Kommission über Fortschritte bei der Erarbeitung und Annahme weiterer Maßnahmen zur Begrenzung von Emissionen unterschiedlichen Ursprungs im Amtsblatt der EU veröffentlicht.

EU-Rechtsvorschriften zur Begrenzung der Abgasemissionen leichter Nutzfahrzeuge bestehen bereits, im Dezember 2007 hat die Kommission jedoch neue Rechtsvorschriften zur Verbesserung der Wirksamkeit gemeinschaftlicher Rechtsvorschriften für Industrieemissionen sowie zur Eindämmung der Abgasemissionen von Motoren schwerer Nutzfahrzeuge vorgeschlagen.

Auf internationaler Ebene verfolgt die Europäische Union mit Interesse die Fortschritte der Internationalen Seeschifffahrtsorganisation (IMO) bei der Begrenzung des maximal zulässigen Schwefelgehaltes von maritimen Kraftstoffen.


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