IP/08/527

Brüssel, den 3. April 2008

Ökodesign-Richtlinie – Europäische Kommission richtet mit Gründen versehene Stellungnahme an Polen

Die Kommission hat Polen eine mit Gründen versehene Stellungnahme übermittelt, da dieser Mitgliedstaat es versäumt hat, ihr die Umsetzung der so genannten Ökodesign-Richtlinie mitzuteilen. Dies ist der letzte Schritt des Vertragsverletzungsverfahrens, ehe der Mitgliedstaat vor den Gerichtshof gerufen wird. Die Richtlinie soll die Umweltauswirkungen energiebetriebener Produkte verringern und ist ein Eckpfeiler der Energieeffizienz-Strategie der EU.

Auch nach dem im September 2007 versendeten Aufforderungsschreiben hat Polen der Kommission immer noch keine vollständige Umsetzung der Richtlinie mitgeteilt, obwohl die Mitgliedstaaten die Richtlinie bereits bis August 2007 in nationales Recht umsetzen mussten.

Ziel der Richtlinie^[1] ist die Schaffung eines Rahmens für die Festlegung von Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung energiebetriebener Produkte. Schätzungen zufolge würde ein umfassendes Bündel derartiger Anforderungen es den europäischen Verbrauchern ermöglichen, jedes Jahr Energiekosten in Höhe von mehreren Milliarden Euro einzusparen; gleichzeitig würde damit ein wesentlicher Beitrag zur Verwirklichung der klima- und energiepolitischen Ziele der EU geleistet.

Die Kommission arbeitet derzeit an Ökodesign-Anforderungen für Produkte mit dem höchsten Energiesparpotenzial wie Boiler, Beleuchtungsanlagen und digitale Geräte. Die Anforderungen an die ersten Produktgruppen werden Anfang nächsten Jahres in Kraft treten; deshalb müssen die einschlägigen Rechtsvorschriften rechtzeitig in nationales Recht umgesetzt werden.

^[1] Richtlinie 2005/32/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. Juli 2005 zur Schaffung eines Rahmens für die Festlegung von Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung energiebetriebener Produkte und zur Änderung der Richtlinie 92/42/EWG des Rates sowie der Richtlinien 96/57/EG und 2000/55/EG des Europäischen Parlaments und des Rates, ABl. L 191 vom 22.7.2005, S. 29.