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IP/08/492

Brüssel, 2 April 2008

Der Zoll nach 2013: Kommission leitet Debatte zur künftigen Entwicklung des Zolls ein

Die Europäische Kommission hat eine Mitteilung über eine langfristige Strategie für die weitere Entwicklung der Zollunion verabschiedet, in der sie die strategischen Ziele für einen auf modernen Entwicklungen wie dem Elektronischen Zoll und dem Modernisierten Zollkodex basierenden Zoll nennt und ein koordiniertes Vorgehen bei den Arbeitsmethoden des Zolls vorschlägt, um diese Ziele verwirklichen zu können. Sie weist darauf hin, dass möglichst schnell ein mehrjähriger Strategieplan ausgearbeitet werden muss, damit alle Akteure (Kommission, Mitgliedstaaten und Wirtschaftsbeteiligte) ihre eigene Ressourcenplanung vornehmen können und rechtzeitig darauf vorbereitet und in der Lage sind, die Zielsetzungen eines effizienteren Zolls in der EU zu erreichen.

László Kovács, für Steuern und Zollunion zuständiges Kommissionsmitglied, erklärte: „Durch die Annahme des Modernisierten Zollkodex der Gemeinschaft und der „e-Zoll“-Initiative in Rat und Parlament haben wir auf EU-Ebene in diesem Jahr enorme Fortschritte zur Modernisierung des Zolls gemacht.“ „Dennoch müssen wir schon jetzt über eine neue, langfristige Strategie nachdenken, damit der Zoll in der EU so leistungsfähig bleibt wie bisher. Aus diesem Grund benötigt die Kommission vom Rat klare politische Vorgaben für die Ausarbeitung einer entsprechenden Strategie sowie eine verbindliche Zusage der Mitgliedstaaten, die erforderlichen Ressourcen für künftige Entwicklungen bereitzustellen.“

Die Zollbehörden von heute, die in einem sich schnell wandelnden und schwierigen Umfeld operieren, müssen weiterhin erstklassige Dienstleistungen für Bürger und Unternehmen in der EU gewährleisten.

Daher wird in der Mitteilung ein Strategierahmen vorgeschlagen, damit der Zoll strategische Ziele auch nach 2013 verwirklichen kann. Hierzu gehören insbesondere folgende Aspekte:

  • Förderung der Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Unternehmen durch eine Modernisierung der Arbeitsmethoden des Zolls;
  • Erleichterung des rechtmäßigen Handels durch die Verbesserung von Kontrollsystemen und die Verringerung des Verwaltungsaufwands;
  • Verstärkter Schutz der Gesellschaft gegen Sicherheitsrisiken durch die Entwicklung wirksamer Methoden des Risikomanagements und Schutz der finanziellen Interessen der Gemeinschaft;
  • Verstärkung der Zusammenarbeit zwischen den Zollbehörden untereinander, mit anderen staatlichen Behörden und zwischen Zoll und Wirtschaft.

Ohne ein koordiniertes Vorgehen innerhalb der EU kann der Zoll diese Ziele nicht erreichen. Die Kommission ersucht daher den Rat, dem Strategierahmen zuzustimmen und die Kommission bei der Entwicklung eines mehrjährigen Strategieplans und eines Durchführungsplans zu unterstützen, um zu gewährleisten, dass alle Akteure (Kommission, Mitgliedstaaten und Wirtschaftsbeteiligte) eine eigene Ressourcenplanung betreiben können und rechtzeitig für künftige Schritte gerüstet sind, um den Zoll in der EU noch effizienter zu machen.

Hintergrund

Die Zollunion der Europäischen Union, deren 40jähriges Bestehen am 1. Juli 2008 gefeiert wird, ist eine Gründung der Europäischen Gemeinschaft.

Die Zollbehörden der EU spielen eine maßgebliche Rolle: Ihre Aufgabe ist es, zu jedem Zeitpunkt einen Ausgleich zwischen dem Schutz der Gesellschaft und der Erleichterung des Handels an den Außengrenzen und innerhalb der EU zu schaffen. Die Zolldienststellen sind über jede Warenbeförderung in oder aus der EU informiert und wenden technisch ausgefeilte Systeme und Methoden an, um alle Arten von Waren zu kontrollieren. Die Mengen an Gütern, die die Außengrenzen der Europäischen Union passieren, sind immens. 2006 wurden etwa 173 Millionen Zollanmeldungen bearbeitet. Nur höchst effizient arbeitende Zollbehörden können solche Mengen bewältigen, ohne dass es zu wesentlichen Verzögerungen kommt oder betrügerische, unerwünschte oder unrechtmäßige Warenbeförderungen möglich werden.

Um den Zollbehörden die Erfüllung ihrer Aufgaben auch in diesem schwierigen Umfeld zu ermöglichen, wurde am Anfang des Jahrhunderts ein ehrgeiziger Reformprozess in Gang gesetzt. Der 2005 angenommene Modernisierte Zollkodex (IP/05/1501) ermöglicht den Zollbehörden der EU, einige der weltweit am weitesten entwickelten Sicherheitsvorschriften umzusetzen und dabei ein Umfeld zu schaffen, das den rechtmäßigen Handel nicht behindert.

Die „e-Zoll“-Entscheidung war bereits ein bedeutender Schritt, um die Informations- und Kommunikationstechnologiesysteme der nationalen Zollbehörden miteinander zu vernetzen, was sowohl für den Zoll als auch für den Handel von Vorteil ist. Ein europaweiter elektronischer Zoll, der den Anforderungen der modernen Logistik gerecht wird, verbessert die Wettbewerbsfähigkeit der in Europa tätigen Unternehmen, verringert die Befolgungskosten und erhöht die Sicherheit an den Außengrenzen der EU.

Dies sind wichtige rechtliche und technologische Schritte (die bis 2013 vollständig umgesetzt sein sollen), um den Zoll sowohl in unmittelbarer Zukunft als auch mittelfristig besser für seine Aufgaben zu rüsten.

Darüber hinaus ist es jedoch notwendig, einen strategischen Rahmen bereitzustellen, um all diese Initiativen zu bündeln und die Entwicklung in anderen Tätigkeitsbereichen des Zolls – beispielsweise bei den Arbeitsmethoden – zu fördern, um eine koordinierte Herangehensweise auf Gemeinschaftsebene zu gewährleisten. Dieses letzte Element des Reformprozesses soll es dem Zoll ermöglichen, sich ohne Schwierigkeiten den Entwicklungen des internationalen Handels anzupassen, um auch weiterhin den von den Bürgern, der Wirtschaft und den Regierungen erwarteten Schutz zu bieten und zur wirtschaftlichen Wettbewerbsfähigkeit der EU beizutragen.

Weitere Informationen über die Mitteilung können abgerufen werden über:

http://ec.europa.eu/taxation_customs/common/publications/com_reports/customs/index_de.htm


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