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IP/08/48

Brüssel, den 15. Januar 2008

Kommission prüft mutmaßliche staatliche Beihilfe am Flughafen Aarhus

Nach einer Beschwerde hat die Europäische Kommission heute beschlossen, ein förmliches Prüfverfahren wegen mutmaßlicher staatlicher Beihilfen des dänischen Flughafenbetreibers Aarhus Lufthavn A/S einzuleiten, der bestimmten Luftverkehrsgesellschaften diskriminierende Rabatte auf Flughafengebühren gewährt haben soll. Außerdem hat die Kommission eine an Dänemark gerichtete Anordnung zur Erteilung weiterer Auskünfte erlassen, damit bestimmte Aussagen des Beschwerdeführers sachgerecht beurteilt werden können.

Dem Prüfverfahren liegt eine Beschwerde zugrunde, wonach das Unternehmen Ryanair durch die von Aarhus Lufthavn A/S festgesetzten Flughafengebühren möglicherweise in den Genuss von staatlichen Beihilfen kommt. Mit ihrem heutigen Beschluss leitet die Kommission ein förmliches Prüfverfahren wegen möglicher staatlicher Beihilfen zugunsten mehrerer am Flughafen Aarhus operierender Luftfahrtunternehmen ein, darunter auch Ryanair. In dem Verfahren erhalten die betroffenen Parteien sowie die dänischen Behörden Gelegenheit, zu der Voruntersuchung der Kommission Stellung zu nehmen.

Im Rahmen ihrer Prüfung dürfte die Kommission insbesondere feststellen, ob Aarhus Lufthavn A/S seine Flughafengebühren unabhängig von den Behörden festsetzt und ob die mit verschiedenen Luftfahrtunternehmen getroffenen Vereinbarungen mit dem Grundsatz des marktwirtschaftlich handelnden Investors im Einklang stehen. Sollte eine dieser Bedingungen zutreffen, so würden die fraglichen Flughafengebühren nach Ansicht der Kommission keine staatliche Beihilfe darstellen. Andernfalls hätte die Kommission zu prüfen, ob die den Luftfahrtunternehmen gewährten Beihilfen mit dem Gemeinsamen Markt vereinbar sind. Die Kommission konnte von den dänischen Behörden noch keine hinreichenden Informationen bekommen, die den Schluss zuließen, dass es sich bei den fraglichen Maßnahmen um keine beziehungsweise um zulässige staatliche Beihilfen handelt. Mit dem heutigen Beschluss wird Dänemark deshalb zur Übermittlung dieser Informationen aufgefordert.


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