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IP/08/382

Brüssel, den 5. März 2008

Kommission schlägt Verkehrsgemeinschaft mit Westbalkan vor und unternimmt weitere Schritte zur Stärkung der Zusammenarbeit mit Nachbarstaaten im Verkehrssektor

Die Europäische Kommission hat heute ein Bündel von Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrsverbindungen zwischen der Europäischen Union und ihren Nachbarn angenommen. Sie präsentierte einen Vorschlag für ein Mandat zur Aushandlung eines Vertrages über eine Verkehrsgemeinschaft mit den Westbalkanstaaten und erstattete Bericht über die guten Fortschritte bei den Sondierungsgesprächen im Anschluss an die Annahme der „Leitlinien für den Verkehr in Europa und den Nachbarregionen“.

„Verkehrsverbindungen sind für die Verbindung von Menschen und Unternehmen von zentraler Bedeutung, und sie müssen ein wesentliches Element unserer Nachbarschaftspolitik sein. Ich begrüße es insbesondere, dass wir nach Abschluss der Sondierungsgespräche mit den Staaten des westlichen Balkans nun in der Lage sind, die Errichtung einer Verkehrsgemeinschaft vorzuschlagen, die zur Verknüpfung der Infrastrukturen und zur Angleichung der Rechtsvorschriften in Bezug auf Sicherheit, Umwelt und Dienstleistungen beitragen kann. Eine solche Verkehrsgemeinschaft ist ein konkreter Weg, regionale Zusammenarbeit, Stabilität und Frieden im Geist von Jean Monnet zu fördern“, erklärte der für Verkehr zuständige Kommissionsvizepräsident Jacques Barrot.

Im Rahmen des heute angenommenen Maßnahmenbündels werden Direktiven für Verhandlungen über einen Vertrag zur Gründung einer Verkehrsgemeinschaft mit den Westbalkanstaaten vorgeschlagen. Ziel ist die Verwirklichung eines integrierten Marktes für den Land-, Binnenschiffs- und Seeverkehr einschließlich der zugehörigen Infrastruktur sowie die Angleichung der einschlägigen Rechtsvorschriften in den Ländern des westlichen Balkans an das Gemeinschaftsrecht.

Die Schaffung der Verkehrsgemeinschaft würde eine zügigere Integration der Verkehrssysteme der Region untereinander sowie in die Verkehrssysteme der EU ermöglichen. Daneben würde sie die Angleichung der einschlägigen Rechtsvorschriften beschleunigen und die Verkehrsnutzer und Bürger rascher in den Genuss der Vorteile des Heranführungsprozesses bringen. Außerdem brächte die Verkehrsgemeinschaft Unternehmen und Investoren im Verkehrsbereich Rechtssicherheit und würde damit die notwendigen Investitionen und die wirtschaftliche Entwicklung anstoßen und beschleunigen.

Gleichzeitig erstattet die Kommission Bericht über die im Bereich ihrer Mitteilung[1] über Leitlinien für den Verkehr in Europa und den Nachbarregionen erzielten Fortschritte. In diesen Leitlinien werden die ersten Schritte eines umfassenden Konzepts für eine engere Einbeziehung der Nachbarstaaten in das Verkehrssystem der EU skizziert. Die Maßnahmen konzentrieren sich auf fünf Hauptverkehrsachsen für den internationalen Handel sowie auf die einschlägigen Normen und Rechtsvorschriften zur Nutzung dieser Strecken durch die verschiedenen Verkehrsträger. Dieser Ansatz soll letztlich zur Entwicklung gemeinsamer Regeln und Vorschriften für den Verkehrssektor insgesamt führen und so in der EU und ihren Nachbarstaaten einen effizienten Verkehrsmarkt schaffen. Ferner wurde in der Mitteilung die Aufnahme von Sondierungsgesprächen mit Nachbarstaaten angekündigt, um deren Interesse an einer Stärkung des bestehenden Koordinierungsrahmens zu ermitteln.

Die erste Runde der Sondierungsgespräche mit sämtlichen Nachbarstaaten im Norden, Süden, Nordosten und Südosten sowie rund um das Mittelmeer hat nun stattgefunden. Die Gespräche erbrachten gute Fortschritte und wurden in der Region des westlichen Balkans bereits erfolgreich abgeschlossen.

Die Kommission wird im Herbst 2008 auf der Grundlage der Ergebnisse der zweiten Runde der Sondierungsgespräche konkrete Vorschläge zur Umsetzung der Politik in den anderen Nachbarregionen vorlegen.


[1] KOM(2007) 32 endg. vom 31.1.2007.


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