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Kommissionsmitglied Kyprianou wird zyprischer Außenminister

European Commission - IP/08/355   28/02/2008

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IP/08/355

Brüssel, den 27. Februar 2008

Kommissionsmitglied Kyprianou wird zyprischer Außenminister

Markos Kyprianou, der in der Kommission für das Ressort ‚Gesundheit’ zuständig ist, hat heute gegenüber Kommissionspräsident José Manuel Barroso seinen Rücktritt erklärt. Kyprianou folgt damit der Einladung des Präsidenten der Republik Zypern, als Außenminister in die Regierung Zyperns einzutreten.

Der Rücktritt wird wirksam, sobald der Rat gemäß Artikel 215 EG-Vertrag auf Vorschlag der Republik Zypern einen Nachfolger ernannt hat.

Bis dahin übt Kyprianou sein Amt als Mitglied der Europäischen Kommission unter uneingeschränkter Wahrung der Verträge aus.

Hintergrund

Artikel 215 des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft

„Abgesehen von den regelmäßigen Neubesetzungen und von Todesfällen endet das Amt eines Mitglieds der Kommission durch Rücktritt oder Amtsenthebung.

Für das zurückgetretene, seines Amtes enthobene oder verstorbene Mitglied wird für die verbleibende Amtszeit vom Rat mit qualifizierter Mehrheit ein neues Mitglied ernannt. Der Rat kann einstimmig entscheiden, für diese Zeit einen Nachfolger nicht zu ernennen.

Bei Rücktritt, Amtsenthebung oder Tod des Präsidenten wird für die verbleibende Amtszeit ein Nachfolger ernannt. Für die Ersetzung findet das Verfahren des Artikels 214 Absatz 2 Anwendung.

Außer im Falle der Amtsenthebung nach Artikel 216 bleiben die Mitglieder der Kommission bis zur Neubesetzung ihres Sitzes oder bis zu einer Entscheidung des Rates gemäß Absatz 2, keinen Nachfolger zu ernennen, im Amt.“

Artikel 4 der Rahmenvereinbarung zwischen der Europäischen Kommission und dem Europäischen Parlament

„Muss ein Mitglied der Kommission während seiner Amtszeit gemäß Artikel 215 des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft ersetzt werden, setzt sich der Präsident der Kommission unverzüglich mit dem Präsidenten des Parlaments in Verbindung, um eine Einigung darüber zu erzielen, wie der Präsident der Kommission beabsichtigt, das künftige Mitglied der Kommission dem Parlament unter uneingeschränkter Achtung der Vorrechte der Organe umgehend vorzustellen. Das Parlament stellt sicher, dass seine Verfahren mit der gebotenen Zügigkeit abgewickelt werden, damit der Präsident der Kommission rechtzeitig den Standpunkt des Parlaments erfahren kann, bevor das Mitglied der Kommission aufgefordert wird, seine Aufgaben als Vertreter der Kommission wahrzunehmen.“


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