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Europäische Kommission und Europäische Investitionsbank führen neues Finanzierungsinstrument für europäisches Verkehrsnetz ein

European Commission - IP/08/31   11/01/2008

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IP/08/31

Brüssel, den 11. Januar 2008

Europäische Kommission und Europäische Investitionsbank führen neues Finanzierungsinstrument für europäisches Verkehrsnetz ein

Die Europäische Kommission und die Europäische Investitionsbank (EIB) haben heute eine Kooperationsvereinbarung über ein Kreditgarantieinstrument für transeuropäische Verkehrsnetzprojekte (LGTT) unterzeichnet. Das neue Instrument wird eine stärkere Beteiligung des privaten Sektors an der Finanzierung von europaweit bedeutsamen Verkehrsinfrastrukturprojekten ermöglichen, insbesondere private Investitionen in TEN-Projekte (TEN: transeuropäische Netze), die in der frühen Betriebsphase mit einem hohen Ertragsrisiko verbunden sind. Das LGTT, das sich in das transeuropäische Verkehrsnetzeprogramm (TEN-T) und die Maßnahmen der EIB im Rahmen der europäischen Wachstumsinitiative einfügt, wird dieses Risiko teilweise abdecken und so die finanzielle Tragfähigkeit von TEN-Investitionen erheblich verbessern. Mit dem Finanzierungsbeitrag von 1 Mrd. EUR (je 500 Mio. EUR von Kommission und EIB) soll ein Investitionsvolumen von insgesamt bis zu 20 Mrd. EUR unterstützt werden.

„Das LGTT ist ein wichtiges neues Instrument zur Finanzierung der europäischen Infrastruktur. Wir stellen dieses innovative Instrument heute nicht nur dem Markt zur Verfügung, sondern erinnern auch daran, dass eine private Beteiligung an der Finanzierung der europäischen Verkehrsinfrastruktur willkommen und nötig ist“, so der für Verkehr zuständige Vizepräsident der Kommission Jacques Barrot bei der Unterzeichnung der Vereinbarung. „Bei manchen Projekten kann eine Partnerschaft zwischen öffentlichem und privatem Sektor die effizienteste Lösung sein. Das neue Garantieinstrument, das Investitionen in Milliardenhöhe für das transeuropäische Verkehrsnetz mobilisieren wird, trägt entscheidend dazu bei, solche Partnerschaften zu erleichtern.“

„Das LGTT wird zusätzliches Risikokapital in erheblichem Umfang erschließen, so dass private Investitionen in TEN erleichtert und beschleunigt werden dürften. Es kommt zu den bereits eingeplanten Haushaltsmitteln der Kommission für die TEN und zu den bestehenden Darlehen der EIB hinzu. Das LGTT ist auch ein Beweis dafür, dass die beiden EU-Organe bei der Entwicklung des transeuropäischen Verkehrsnetzes sehr wirkungsvoll zusammenarbeiten", erklärte EIB-Präsident Philippe Maystadt bei der Unterzeichnung der Vereinbarung. „Zur Vervollständigung der Palette der für TEN-Projekte verfügbaren Finanzierungsprodukte haben wir uns mit der Europäischen Kommission zusammengetan, um dem privaten Sektor die Beteiligung an zentraler Verkehrsinfrastruktur zu erleichtern.“

Mit der Unterzeichnung der Vereinbarung haben Kommissionsvizepräsident Barrot und EIB-Präsident Maystadt das Instrument offiziell eingeführt. Wirtschafts- und Währungskommissar Joaquín Almunia, dessen Mitarbeiter an der Ausgestaltung des LGTT beteiligt waren, begrüßte die Einführung des neuen Risk-Sharing-Instruments und äußerte sich überzeugt, dass die Initiative ein Erfolg wird.

Das Kreditgarantieinstrument für TEN-Verkehrsprojekte

Die Investitionen, die für die Vollendung und Modernisierung des transeuropäischen Verkehrsnetzes – Voraussetzung für einen echten Binnenmarkt und regionale Integration – erforderlich sind, übersteigen das finanzielle Leistungsvermögen der öffentlichen Hand. Allein im Zeitraum 2007-2013 dürften Investitionen im Gesamtumfang von ca. 300 Mrd. EUR in die TEN-Infrastruktur erforderlich werden. Die bei den öffentlichen Mitteln zu erwartende Finanzierungslücke dürfte erheblich sein und sich nur schließen lassen, wenn private Investitionen in große Infrastrukturprojekte mobilisiert werden. Das LGTT – eine EIB-Garantie für nachrangige Kredite, die in Form einer Standby-Liquiditätsfazilität von Geschäftsbanken bereitgestellt werden sollen – schafft hier Abhilfe, indem es bei Verkehrsprojekten in den ersten 5 bis 7 Betriebsjahren eine Sicherheit für das anfängliche Ertragsrisiko bietet. Das LGTT hilft also, das Anfangsrisiko eines Projekts zu bewältigen, und setzt auf die langfristige Rentabilität des betreffenden Vorhabens.

Indem das LGTT die Möglichkeiten des Schuldners, vorrangige Kredite zu bedienen, verbessert, erhöht es die Bonität des Gesamtprojekts und trägt so dazu bei, dass die Risikoaufschläge bei den vorrangigen Projektdarlehen niedriger angesetzt werden können. Die Einsparungen, die dem Kreditnehmer dadurch entstehen, dürften höher sein als die Kosten für die Garantie, wodurch sich ein zusätzlicher Mehrwert für das Projekt ergibt. Da das LGTT private Investitionen in ein Projekt kostengünstiger und somit attraktiver macht, kommt sein Einsatz auch der Allgemeinheit zugute.

Das LGTT ergänzt die beiden anderen Finanzierungsinstrumente der Europäischen Kommission für TEN-Verkehrsvorhaben, die eine stärkere Beteiligung des privaten Sektors zum Ziel haben. Die Risikokapitalfazilität bietet Risikokapital für Investmentfonds, die sich auf die Finanzierung von TEN-Projekten spezialisiert haben, während bei Verfügbarkeitsentgeltregelungen nach der Bauphase während des Betriebs eines Projekts baukostenbasierte Zuschüsse gewährt werden können.

Weitere Informationen auch im MEMO/08/12

Praktische Informationen zum LGTT:
AGI – EIB – Matthias Woitok: +352/437 987 336,
m.woitok@eib.org
http://ec.europa.eu/ten/index_en.html
www.eib.org


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