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IP/08/302

Brüssel, den 25. Februar 2008

Europäische Gemeinschaft stärkt Luftverkehrsbeziehungen mit Jordanien

Die EU und Jordanien haben heute ein Luftverkehrsabkommen unterzeichnet, das es europäischen Fluggesellschaften ermöglicht, Flüge zwischen Jordanien und allen EU-Mitgliedstaaten anzubieten. Durch das Abkommen werden nationalitätsbedingte Beschränkungen in den bilateralen Luftverkehrsabkommen zwischen EU-Mitgliedstaaten und Jordanien beseitigt. Dies ermöglicht jedem Luftfahrtunternehmen der EU den Flugbetrieb zwischen Jordanien und allen EU-Mitgliedstaaten, in denen es eine Niederlassung unterhält. Das Abkommen trägt dem Luftverkehrsbinnenmarkt in den Beziehungen zwischen der EU und Jordanien Rechnung und ist ein Beleg dafür, dass dieser Binnenmarkt eine Außendimension hat. Die EU-Verkehrsminister hatten die Kommission im November 2007 bevollmächtigt, umfassende Luftverkehrsverhandlungen mit Jordanien aufzunehmen mit dem Ziel, Jordanien weiter in den europäischen Luftverkehrsmarkt zu integrieren.

„Ich begrüße diesen wichtigen Schritt in den Luftverkehrsbeziehungen der EU mit Jordanien. Mit diesem Abkommen wird anerkannt, dass es sich bei den Fluggesellschaften in der EU nicht mehr um nationale Gesellschaften, sondern um Luftfahrtunternehmen der Gemeinschaft handelt. Ich bin auch zuversichtlich, was den Abschluss eines umfassenden Luftverkehrsabkommens mit Jordanien bis Ende dieses Jahres angeht“, erklärte Jacques Barrot, Vizepräsident und für Verkehr zuständiges Mitglied der Europäischen Kommission bei Unterzeichnung des Abkommens.

Das so genannte „horizontale“ Abkommen, das heute unterzeichnet wurde, ersetzt nicht die bilateralen Abkommen zwischen den einzelnen EU-Mitgliedstaaten und Jordanien, sondern bringt sie mit dem Gemeinschaftsrecht in Einklang, indem die in den bilateralen Luftverkehrsabkommen enthaltenen nationalitätsbedingten Beschränkungen beseitigt werden. Bislang wurden weltweit mit mehr als 30 Staaten horizontale Abkommen ausgehandelt. Über 600 Luftverkehrsabkommen wurden durch gemeinsame Anstrengungen der Europäischen Kommission und der Mitgliedstaaten so geändert, dass statt des Nationalitätsprinzips der Grundsatz der Benennung von Luftfahrtunternehmen der Gemeinschaft zum Tragen kommt.

Der Luftverkehr ist für die Beziehungen zwischen der EU und Jordanien von entscheidender Bedeutung, da er Menschen, Kulturen und Unternehmen miteinander verbindet. Als Teil der Bestrebungen, bis 2010 einen gemeinsamen Luftverkehrsraum mit den Nachbarländern der EU zu schaffen, wurde die Kommission heute bevollmächtigt, umfassendere Luftverkehrsverhandlungen mit Jordanien aufzunehmen. Diese Verhandlungen werden von zwei Grundsätzen geleitet: einerseits die Öffnung des Marktes für Flugdienste zwischen der EU und Jordanien; andererseits ein Prozess der Regulierungszusammenarbeit, um zu gewährleisten, dass die höchsten Standards bezüglich der Sicherheit und der Umweltverträglichkeit des Luftverkehrs eingehalten werden.

Nach Schätzungen einer Studie zu den wirtschaftlichen Auswirkungen eines solchen Abkommens wird sich der Nutzen für die Verbraucher auf 30 Mio. € belaufen. Ein ähnliches Abkommen wurde 2006 mit Marokko ausgehandelt und hat zu einem spürbaren Anstieg der Flugdienste zwischen diesem Mittelmeeranrainerland und der EU geführt.


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