IP/08/215

Brüssel, 13. Februar 2008

Eine umfassende Vision für ein integriertes europäisches Grenzverwaltungssystem im 21. Jahrhundert

Die Kommission hat heute ihre Sicht der künftigen Entwicklung des europäischen Systems zur Verwaltung der Außengrenzen dargelegt. In Betracht gezogen werden konkrete Maßnahmen (in Bezug auf die FRONTEX-Agentur und die Kontrolle der Seegrenzen) und längerfristige Überlegungen darüber, wie die Ein- und Ausreise von Drittstaatsangehörigen erfasst werden kann. Dieser Ansatz wird sicherstellen, dass die Integrität des Schengen-Raums gewahrt bleibt und Drittstaatsangehörige, die die Einreisevoraussetzungen erfüllen, die Außengrenze möglichst problemlos überschreiten können. Damit leistet die Kommission einen weiteren Beitrag zur Stärkung der Solidarität und Zusammenarbeit bei der Verwaltung der Außengrenzen und zur Ausgestaltung einer europäischen Einwanderungspolitik.

Vizepräsident Franco Frattini, der innerhalb der Kommission für Justiz, Freiheit und Sicherheit zuständig ist, erklärte dazu: "Dieses Paket enthält neue Ideen für die Überwachung unserer Grenzen, sowohl an den Grenzübertrittsstellen als auch entlang der Grenze; modernste Technologien sollen eingesetzt werden, um einen hohen Grad an Sicherheit zu erlangen und gleichzeitig die Verfahren für Bona-fide-Reisende aus Drittländern, die in den Schengen-Raum einreisen wollen, zu vereinfachen. Diese Ideen werden die legitime Bewegungsfreiheit von Menschen fördern, aber auch eine Handhabe bieten, um gegen den ungeahnten Migrationsdruck, vor allem an den südlichen Seegrenzen der Union, vorzugehen und den Menschenhandel einzudämmen."

Die Mitteilungen

Die Mitteilungen sind zukunftsorientiert und umfassen Maßnahmen, um alle Facetten eines effizienten und gesteuerten Zugangs zum Gebiet der Europäischen Union zu stärken. Dazu gehören:

• Erleichterung der Grenzüberwachung durch verstärkte Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten und Einsatz neuer Technologien;
• Intensivierung der operativen Koordinierung zwischen den Mitgliedstaaten über FRONTEX (die EU-Grenzagentur), indem das derzeitige Mandat der Agentur insbesondere durch die Ausweitung gemeinsamer Operationen der Mitgliedstaaten, einschließlich Patrouillen an den Seegrenzen; optimal ausgeschöpft wird;
• Anstoß einer Diskussion über: ein Einreise-/Ausreisesystem, um einen besseren Überblick über die in den Schengen-Raum einreisenden/ausreisenden Personen zu erhalten und ein Registrierungsprogramm für Reisende, um Vielreisenden aus Drittländern, die sich bereits einer Vorabprüfung unterzogen haben, ein schnelles und problemloses Reisen zu ermöglichen.

Zeit für Erneuerung

Mit diesen Mitteilungen möchte die Kommission den Herausforderungen der Reisetätigkeit und Mobilität im 21. Jahrhundert zu begegnen. Sie sind weitere Bausteine auf dem Wege zu dem häufig zitierten Ziel der Europäischen Union, einen Raum zu schaffen, der im Rahmen kollektiver Verantwortung und Solidarität ein freies und sicheres Reisen ermöglicht. Entstehen soll ein Schengen-Raum, der mehr Grenzsicherheit bietet und Bürgern und Besuchern weiterhin ein grenzfreies Reisen in 24 Länder Europas gestattet. Dies dürfte auch die Kontakte zwischen EU-Bürgern und insbesondere Menschen in benachbarten Ländern fördern.

Die slowenische Präsidentschaft hat bereits erklärt, dass diesen Vorschlägen große Bedeutung beigemessen wird und sie auf der für März geplanten Ministerkonferenz über die Herausforderungen bei der Verwaltung der EU-Außengrenzen erörtert werden.

Zeitplan

Die FRONTEX und EUROSUR betreffenden Maßnahmen, vor allem die verstärkte Beteiligung von Mitgliedstaaten an gemeinsamen Grenzpatrouillen könnten schon 2008 getroffen werden. In Einklang damit sind die Vorarbeiten für eine bessere Grenzüberwachung angelaufen. Andere Vorschläge erfordern Beratungen mit dem Rat und dem Europäischen Parlament und auf dieser Grundlage wird die Kommission prüfen, ob gegebenenfalls neue Systeme entwickelt werden sollen.

Weitere Informationen zur Arbeit von Vizepräsident Frattini finden sich auf folgender Website: http://www.ec.europa.eu/commission_barroso/frattini/index_de.htm