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Kommission erlässt besondere Maßnahmen für besseren Stromverbund zwischen Irland und Großbritannien

European Commission - IP/08/2050   22/12/2008

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IP/08/2050

Brüssel, den 22. Dezember 2008

Kommission erlässt besondere Maßnahmen für besseren Stromverbund zwischen Irland und Großbritannien

Die Kommission hat heute zugunsten zweier neuer Stromverbindungsleitungen zwischen dem Vereinigten Königreich und Irland Freistellungen von den Bestimmungen für die Preisregulierung und den Zugang genehmigt. Mit den neuen Hochspannungsleitungen wird die Übertragungskapazität zwischen den beiden Ländern mehr als verdoppelt. Sie werden im Wettbewerb mit einer dritten neuen Verbindungsleitung stehen, deren Betrieb in Händen des irischen Übertragungsnetzbetreibers liegen wird.

„Ich begrüße den Bau dieser beiden neuen Stromleitungen, die für beide Märkte Versorgungssicherheit und mehr Wettbewerb bedeuten. Die heute von der Kommission genehmigten Freistellungen gewährleisten die Bestandsfähigkeit des Vorhabens und sorgen gleichzeitig dafür, dass eine Beeinträchtigung des Wettbewerbs ausgeschlossen wird“, erklärte Energiekommissar Andris Piebalgs.

Nach der Richtlinie zur Liberalisierung der Energiemärkte (2003/54/EG) kann die Kommission vorübergehende Freistellungen von den Bestimmungen über den Zugang durch Dritte genehmigen, um Projekte für Investoren attraktiver zu machen. Damit sich die Verbindungsleitungen positiv auf den Wettbewerb auswirken, hat die Kommission von den irischen und britischen Energieregulierungsbehörden zusätzliche Schutzmaßnahmen hinsichtlich der künftigen Kapazitätszuweisung verlangt.

Die Kommissionsentscheidung zu den von IMERA Limited geplanten Verbindungsleitungen dokumentiert die Unterstützung dieses Vorhabens. Neue Verbindungsleitungen binden Irland in den EU-Binnenmarkt für Strom ein und unterstützen die Anstrengungen, mehr Energie aus erneuerbaren Quellen bereitzustellen, was zur Erreichung der gemeinschaftlichen Ziele bis 2020 beiträgt.

Irland ist derzeit nur eingeschränkt mit anderen Stromnetzen in Europa verbunden. Ein stärkerer Wettbewerb als Folge der neuen Verbundkapazität wird in einem Land, in dem der Strom europaweit mit am teuersten ist, Druck auf die Preise ausüben. Die IMERA-Verbindungsleitungen werden auch den irischen Windenergieerzeugern Zugang zu dem viel größeren britischen Markt verschaffen.

IMERA hatte beantragt, von den allgemeinen Bestimmungen zum regulierten Zugang durch Dritte im Vereinigten Königreich und Irland freigestellt zu werden. Eine solche Freistellung ist in den EU-Rechtsvorschriften vorgesehen, damit bei umfangreichen neuen Infrastrukturprojekten, die sonst nicht durchgeführt würden, die Kapazitätszuweisung und die Tarife freier gehandhabt werden können.

Die mit der Freistellung verbundenen Schutzmaßnahmen umfassen sowohl eine Kapazitätsobergrenze von 40 % für marktbeherrschende Unternehmen als auch Maßnahmen, mit denen sichergestellt wird, dass die Nutzer der Verbin-dungsleitungen an den täglichen Sitzungen der britischen und irischen Strombörsen teilnehmen können.

IMERA schlägt vor, beim Verkauf von Kapazität den Grundsatz anzuwenden, dass die Nutzungsrechte bei Nichtnutzung verfallen. Indem dadurch sichergestellt wird, dass die volle Kapazität dem Markt zur Verfügung steht, sollte der Nutzen der neuen Verbindungsleitungen für den Wettbewerb maximiert werden. Die Kommission hat verlangt, dass OFGEM und CER die Wirksamkeit dieser Maßnahmen nach einem Jahr überprüfen.

In ihrer Beurteilung der Freistellung hat die Kommission betont, dass das IMERA-Vorhaben mit der Verbindungsleitung des irischen Übertragungsnetzbetreibers konkurrieren wird. Das rechtfertigt die Freistellung von den üblichen Regulierungsbestimmungen, weil nicht die Gefahr besteht, dass die freigestellte Infrastruktur ein Monopol darstellt.


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