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Solidaritätsfonds: Wirbelsturm Dean - EU unterstützt Martinique und Guadeloupe mit 13 Millionen Euro

European Commission - IP/08/1992   17/12/2008

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IP/08/1992

Brüssel, 17 Dezember 2008

Solidaritätsfonds: Wirbelsturm Dean - EU unterstützt Martinique und Guadeloupe mit 13 Millionen Euro

Danuta Hübner, EU-Kommissarin für Regionalpolitik, und Yves Jégo, französischer Staatssekretär für die Überseegebiete, haben gestern eine Durchführungsvereinbarung unterzeichnet, mit der die Bereitstellung von knapp 13 Mio. EUR für Martinique und Guadeloupe bestätigt wird, die im August 2007 durch den Wirbelsturm Dean schwere Schäden erlitten haben. Die Hilfe für die beiden Inseln der französischen Antillen wird über den Solidaritätsfonds der Europäischen Union (EUSF) bereitgestellt.

Kommissarin Hübner, zuständig für den EU-Solidaritätsfonds, erklärte: „Die EU-Hilfe wird zur Behebung der Schäden beitragen, unter denen die Bevölkerung der beiden Inseln heute noch leidet. Abgesehen von dieser Dringlichkeitsmaßnahme werden wir gemeinsam mit den besonders von Naturkatastrophen bedrohten Regionen in äußerster Randlage die Überwachungs- und Warneinrichtungen verstärken, um den Auswirkungen des Klimawandels zu begegnen.“

Die von dem Wirbelsturm verursachten Schäden

Im August 2007 wurden die französischen Überseegebiete Martinique und – in geringerem Maße – Guadeloupe vom Wirbelsturm Dean heimgesucht. In Martinique erlitten die beiden mit Abstand wichtigsten Agrarsektoren die schwersten Schäden: die Bananenplantagen wurden fast vollständig zerstört, die Zuckerrohrplantagen schwer dezimiert. Die Schäden werden auf etwa 511 Mio. EUR geschätzt, mit Folgewirkungen über die gesamte Verarbeitungskette. Die Auswirkungen werden in den Regionen noch eine Zeitlang zu spüren sein. Die Europäische Union trägt dem besonderen Status der Regionen in äußerster Randlage und den Benachteiligungen, die sich aus ihrer abgelegenen und isolierten Lage ergeben, Rechnung.

Nach entsprechenden Anträgen der französischen Behörden hat die Europäische Kommission im September 2008 dem Europäischen Parlament und dem Rat – die gemeinsam die Haushaltsbehörde der Union bilden – einen Vorschlag zur Mobilisierung des Solidaritätsfonds vorgelegt. Parlament und Rat haben soeben einen Berichtigungshaushalt verabschiedet, wodurch ab sofort den beiden Inseln Mittel aus dem Fonds bereitgestellt werden können (IP/08/1311).

Durchführungsvereinbarung

Die gestern zwischen der Europäischen Kommission und Frankreich geschlossene Vereinbarung legt die Einzelheiten der Verwendung dieser Mittel fest.

Die Präfektur von Martinique ist verantwortlich für die Koordination und Durchführung der Hilfe, die zur Deckung der dringlichsten Kosten in den nachstehenden Bereichen beitragen soll (Richtbeträge):

  • Wiederherstellung von Infrastruktur und Anlagen in den Bereichen Energie (0,25 Mio. EUR), Wasser und Abwasser (1,5 Mio. EUR), öffentliche Beleuchtung (1,1 Mio. EUR), Straßen (4,6 Mio. EUR), Küsten- und Hafenschutz (0,1 Mio. EUR);
  • vorübergehende Unterbringung der Betroffenen (2,16 Mio. EUR);
  • Schutz der Infrastruktur und des kulturellen Erbes (1,2 Mio. EUR);
  • Säuberung der betroffenen Gebiete, einschließlich Naturgebiete (1,8 Mio. EUR).

Es ist vorgesehen, dass etwa 90 % der Hilfe an Martinique gehen und entsprechend 10 % an Guadeloupe.

Hintergrund

Aus dem 2002 eingerichteten EU-Solidaritätsfonds wird den Mitgliedstaaten und beitretenden Ländern im Falle einer Naturkatastrophe größeren Ausmaßes Finanzhilfe gewährt. Um Unterstützung aus dem Solidaritätsfonds zu erhalten, müssen die Länder einen Antrag mit einer dokumentierten Schadensschätzung einreichen, der von der Kommission anhand bestimmter Kriterien geprüft wird, so dass sichergestellt ist, dass die EU-Mittel für die dringendsten Bedürfnisse eingesetzt werden.

Seit Anfang 2008 hat die Kommission außer für Frankreich Hilfen aus dem Solidaritätsfonds für Griechenland (Waldbrände im Sommer 2007), Zypern (Dürre in den Jahren 2006 und 2008) und Slowenien (Hochwasser im September 2007) vorgeschlagen. Die jährliche Mittelausstattung des Fonds beläuft sich auf eine Milliarde Euro.

Weitere Informationen zum EU-Solidaritätsfonds:

http://ec.europa.eu/regional_policy/funds/solidar/solid_de.htm

In der Mitteilung der Kommission vom 17. Oktober 2008 über die Regionen in äußerster Randlage werden diese als ideales Labor für den Kampf gegen die Auswirkungen des Klimawandels dargestellt und entsprechende Initiativen vorgeschlagen: IP/08/1569.


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