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IP/08/1989

Brüssel, den 16. Dezember 2008

Beseitigung versteckter und nichttarifärer Handelshemmnisse hilft europäischen Unternehmen

Die Europäische Kommission hat heute ihren Einsatz für die Erhaltung der offenen europäischen Märkte und für verstärkte Bemühungen um eine stärkere Öffnung der ausländischen Märkte bekräftigt. Mit der vorliegenden Mitteilung werden die wichtigsten nichttarifären Handelhemmnisse für europäische Exporteure aufgezeigt und ein Aktionsplan zu ihrer Beseitigung vorgestellt. Dies umfasst auch eine verstärkte Zusammenarbeit in Regulierungsfragen mit den wichtigsten Ländern und Regionen.

Der für Unternehmens- und Industriepolitik zuständige Kommissionsvizepräsident Verheugen erklärte zusammen mit seiner Kollegin Catherine Ashton, der EU-Kommissarin für Handel: „In dem gegenwärtigen schwierigen wirtschaftlichen Klima ist es wichtiger als je zuvor, unseren Unternehmen Möglichkeiten für einen Ausweg aus der Krise zu bieten. Konkret bedeutet dies, die kostenträchtigen Hemmnisse anzugehen, mit denen unsere ausführenden Unternehmen, insbesondere die KMU, konfrontiert sind, wobei gleichzeitig sichergestellt werden muss, dass durch die Zusammenarbeit mit unseren Partnern echte Arbeitsplätze und neue Chancen geschaffen werden. Dies ist die schlagkräftigste Antwort auf die Argumentation derjenigen, die heute für die Schaffung neuer Handelshemmnisse plädieren, anstatt die bestehenden Schranken zu beseitigen“.

Mit dem heute angenommenen Bestandteil des Lissabon-Pakets der Europäischen Kommission wurde ein weiterer Schritt auf dem Weg zur Entwicklung einer stärkeren außenpolitischen Dimension der Lissabon-Strategie für Wachstum und Beschäftigung getan. Grundlage der heutigen Mitteilung bildet die Ende 2006 lancierte Strategie für ein globales Europa, die einen ehrgeizigen Plan für die Öffnung der wichtigsten Märkte umfasst (insbesondere in Asien). Ein weiterer Stützpfeiler des Plans ist die überarbeitete Marktzugangsstrategie der EU, die seit letztem Jahr gilt.

Die Kommission stellt eine Reihe wesentlicher Handelshemmnisse auf wichtigen bestehenden und künftigen potenziellen Märkten für EU-Exporteure dar. Gleichzeitig werden die verschiedenen verfügbaren Instrumente vorgestellt, mit denen kohärente und zielgerichtete Maßnahmen zur Beseitigung dieser Hemmnisse ermöglicht werden. Die Europäische Kommission plant, die Zusammenarbeit in Regulierungsfragen mit den wichtigsten Handelspartnern zu verstärken und sie auf die Erzielung bestmöglicher Ergebnisse auszurichten. Einen regionalen Schwerpunkt werden die Partnerländer der europäischen Nachbarschaftspolitik bilden. Als Grundlage für weitere Maßnahmen werden zudem die wichtigsten nichttarifären Handelshemmnisse in Schlüsselsektoren aufgezeigt. Folgende Instrumente stehen zur Verfügung:

  • Multilaterale und bilaterale Handelsverhandlungen: Hier liegt der Schwerpunkt hauptsächlich auf der Verbesserung der Geschäftsmöglichkeiten, der Festlegung klarer Regelungen und der Durchsetzung ihrer korrekten Anwendung.
  • Bilaterale Kontakte auf hoher Ebene und internationale Zusammenarbeit in Regulierungsfragen, beispielsweise im Rahmen des Transatlantischen Wirtschaftsrates mit den USA (TEC) und des hochrangigen Handelsgremiums mit China, bieten ein nützliches, strukturiertes Forum, um Probleme und unnötige, durch unterschiedliche regulatorische Praxis bedingte Handelshemmnisse auf die Tagesordnung zu bringen (siehe die Übersicht im Anhang).
  • Formelle Instrumente für spezifische Handelshemmnisse: Gute Beispiele sind hier die WTO-Notifizierungsverfahren für technische Handelshemmnisse (TBT-Übereinkommen) und das Übereinkommen über die Anwendung gesundheitspolizeilicher und pflanzenschutzrechtlicher Maßnahmen (SPS-Übereinkommen). Mit diesen Übereinkommen werden Transparenz sowie eine multilaterale Konsultations- und Verhandlungsplattform geschaffen.
  • die Marktzugangspartnerschaft, in deren Rahmen eine neue, stärkere Partnerschaft zwischen der Kommission, den Mitgliedstaaten und Unternehmen eingerichtet wird, um die Ressourcen für die Beseitigung der Barrieren zusammenzuführen. Darüber hinaus hat die Europäische Kommission die Zusammenarbeit mit Drittländern in Marktzugangsfragen von gemeinsamem Interesse, insbesondere mit den USA und Japan, verstärkt.

Schließlich bietet die Zusammenarbeit im Regulierungsbereich weitere Vorteile auf Gebieten wie dem Verbraucherschutz, der Verbesserung der Umweltnormen und der Verringerung der Geschäftskosten der Unternehmen. Die Europäische Kommission setzt sich für eine stärkere Ausschöpfung des Potenzials der Zusammenarbeit im Regulierungsbereich ein, um Herausforderungen im Handel rechtzeitig zu begegnen und eine für beide Seiten vorteilhafte Zusammenarbeit im Vorfeld sicherzustellen.

Die Europäische Kommission setzt sich zwar nachdrücklich für multilaterale Lösungen ein, in vielen Bereichen der Regulierungspolitik sind Fortschritte jedoch auf bilaterale oder plurilaterale Zusammenarbeit angewiesen. Die Maßnahmen der Europäischen Kommission richten sich schwerpunktmäßig auf die Länder und Regionen, in denen greifbare Auswirkungen zu erwarten sind und hinreichende Aussichten auf Erfolg bestehen. Die Zielsetzungen der künftigen Zusammenarbeit werden über die wirtschaftlichen Themen hinaus auch soziale und umweltpolitische Aspekte umfassen.

Weitere Informationen zu dieser Mitteilung:

http://trade.ec.europa.eu/doclib/html/141742.htm

Weitere Informationen zur Marktzugangsstrategie:

http://ec.europa.eu/trade/issues/sectoral/mk_access/index_en.htm

Weitere Informationen auf der Website der GD Unternehmen und Industrie


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