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Globalisierungsfonds: Unterstützung für mehr entlassene Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer

European Commission - IP/08/1985   16/12/2008

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IP/08/1985

Brüssel, den 16. Dezember 2008

Globalisierungsfonds: Unterstützung für mehr entlassene Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer

Die Europäische Kommission hat heute einen konkreten Schritt getan, um Menschen zu helfen, die infolge der Wirtschaftskrise entlassen wurden. Sie hat einen Vorschlag zur Verbesserung des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung (EGF) vorgelegt. Mit dem Vorschlag zur Anpassung des EGF soll dessen Funktion – gerade angesichts der aktuellen Wirtschaftskrise – stärker nach dem Ziel ausgerichtet werden, gegenüber denen Solidarität zu zeigen, die ihren Arbeitsplatz verloren haben. Durch die vorgeschlagenen Änderungen wird der EGF ein wirksameres Instrument zur Krisenbewältigung, da mehr Menschen Hilfe für die Rückkehr ins Erwerbsleben erhalten.

„Seit der Einrichtung des EGF vor zwei Jahren wurden aus seinen Mitteln mehr als 15 000 entlassene Arbeitskräfte unterstützt. Jetzt verfolgen wir das Ziel, die Rolle des EGF dahingehend zu stärken, dass er ein Instrument für das frühzeitige Eingreifen der EU bei der Bewältigung der aktuellen Finanz- und Wirtschaftskrise wird. Wir wollen sicherstellen, dass auf EGF-Mittel zurückgegriffen werden kann, wenn Menschen infolge der Krise ihren Arbeitsplatz verlieren; außerdem wollen wir mehr entlassenen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern dabei helfen, möglichst rasch einen neuen Arbeitsplatz zu finden“, erklärte Vladimír Špidla, Kommissar für Beschäftigung, Soziales und Chancengleichheit.

In ihrem Europäischen Konjunkturprogramm vom 26. November 2008 (IP/08/1771) kündigte die Kommission an, den Anwendungsbereich des EGF als Teil des EU-Pakets zur Krisenbewältigung zu erweitern und den EGF zu einem wirksameren Instrument für das Eingreifen bei Krisen zu machen; dies entspricht den Grundsätzen der Solidarität und sozialen Gerechtigkeit.

Damit das Ziel der Solidarität gegenüber denen, die ihren Arbeitsplatz verloren haben, erreicht wird, soll mit dem Vorschlag die bestehende EGF-Verordnung (Nr. 1927/2006) geändert werden. Durch die Änderungen soll es möglich werden, mehr entlassene Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bei der Rückkehr ins Erwerbsleben zu unterstützen.

Die Wirksamkeit des EGF soll durch Folgendes erhöht werden:

  • Senkung der für eine EGF-Unterstützung erforderlichen Mindestzahl der Entlassungen von 1 000 auf 500;
  • Ausdehnung des Zeitraums für die EGF-Unterstützung auf 24 Monate (derzeit 12 Monate), damit genügend Zeit bleibt, mit den Maßnahmen insbesondere die schwächsten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer wirksam in des Erwerbsleben wiedereinzugliedern.
  • Erhöhung des EU-Finanzbeitrags von 50 % auf 75 %, wodurch besser zum Ausdruck kommt, dass es sich um eine Nothilfe handelt (für den Rest kommen die Mitgliedstaaten auf);
  • Zeitweise Ausweitung des Anspruches auf EGF-Unterstützung auch für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die von negativen Auswirkungen der Finanz- und Wirtschaftskrise betroffen sind; derzeit kann nur denjenigen geholfen werden, die ihren Arbeitsplatz aufgrund von Veränderungen im Welthandelsgefüge verloren haben;

Hintergrund

Mit dem EGF wird auf einzelne Krisen auf europäischer Ebene reagiert, die durch die Globalisierung verursacht werden. Der EGF ist Ausdruck der Solidarität der EU gegenüber Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in Europa, die ihren Arbeitsplatz infolge der Globalisierung verloren haben. Er leistet eine einmalige, zeitlich begrenzte Unterstützung, die unmittelbar auf diese Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ausgerichtet ist.

Durch die Unterstützung sollen die infolge der Globalisierung entlassenen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in das Erwerbsleben wiedereingegliedert werden. Die jährliche Mittelausstattung des EGF beträgt maximal 500 Mio. EUR; dieser Betrag kann im Hinblick auf die Durchführung der überarbeiteten Verordnung überprüft werden.

Der EGF trägt unmittelbar zu einer dynamischeren und wettbewerbsfähigeren Wirtschaft in der EU bei: Qualifikationen und Beschäftigungsfähigkeit entlassener Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer werden verbessert, die Weiterbildung der Arbeitskräfte allgemein wird gefördert. Dies führt wiederum zu höherer Arbeitsplatzqualität und Arbeitsproduktivität.

Links zum Thema:

Kommissions Vorschlag

http://ec.europa.eu/social/main.jsp?langId=en&catId=89&newsId=432&furtherNews=yes

Jahresbericht über den Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung (EGF) vom 2. Juli 2008

http://europa.eu/rapid/pressReleasesAction.do?reference=MEMO/08/464&format=HTML&aged=0&language=EN&guiLanguage=en

Website zum EGF

http://ec.europa.eu/employment_social/egf/index_de.html

Video News Release: Europa in einer globalisierten Welt – der Europäische Fonds für die Anpassung an die Globalisierung

http://ec.europa.eu/avservices/video/video_prod_en.cfm?type=detail&prodid=4096&src=4


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