Navigation path

Left navigation

Additional tools

In die Realwirtschaft investieren: Kohäsionspolitik im Mittelpunkt des Konjunkturprogramms

European Commission - IP/08/1983   16/12/2008

Other available languages: EN FR DA NL IT SV PT FI EL CS ET HU LT LV MT PL SK SL BG RO

IP/08/1983

Brüssel, den 16. Dezember 2008

In die Realwirtschaft investieren: Kohäsionspolitik im Mittelpunkt des Konjunkturprogramms

Die Europäische Kommission hat heute einen Bericht angenommen, in dem der Beitrag der Kohäsionspolitik zum Europäischen Konjunkturprogramm und die kohäsionspolitische Unterstützung für die Realwirtschaft herausgestellt werden. Der Bericht geht auf die Maßnahmen ein, die intelligente Investitionen auf nationaler und regionaler Ebene beschleunigen sollen, indem der Zugang zu Finanzhilfen erleichtert, von der Krise betroffene Menschen unterstützt und die Verfügbarkeit von Finanzierungsmitteln für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) verbessert werden.

„Zusammen mit den Mitgliedstaaten und den lokalen und regionalen Behörden werden wir die Durchführung der kohäsionspolitischen Programme in Sektoren mit hohem Wachstumspotenzial beschleunigen, um so unmittelbare Folgen der Finanzkrise zu lindern und langfristiges Wachstum anzuregen,“ so die für Regionalpolitik zuständige Kommissarin Danuta Hübner.

Der für Beschäftigung, soziale Angelegenheiten und Chancengleichheit zuständige Kommissar Vladimír Špidla fügte hinzu: „Die Finanz- und Wirtschaftskrise wirkt sich unterschiedlich auf die Mitgliedstaaten, Regionen und Menschen aus. Die schwächsten Bevölkerungsgruppen leiden jedoch am meisten unter schwierigen Wirtschaftsverhältnissen. Aus diesem Grund muss die EU-Unterstützung insbesondere auf die wirtschaftlich Schwächsten ausgerichtet werden, die die größte Gefahr laufen, ihren Arbeitsplatz zu verlieren und soziale Ausgrenzung zu erfahren.“

Die Empfehlungen der Kommission betreffen folgende Bereiche:

Beschleunigung der Investitionen zur Ankurbelung der Nachfrage

Die Kohäsionspolitik stellt die größte Investitionsquelle der Gemeinschaft in der Realwirtschaft dar. Dank der umfangreichen Mittelausstattung (347 Mrd. EUR für den Zeitraum 2007-2013) bietet sie lebenswichtige Unterstützung und stabile Investitionen auf lokaler und regionaler Ebene. Für die Wiederherstellung des Vertrauens spielt der öffentliche Sektor eine wichtige Rolle; in einigen Mitgliedstaaten, insbesondere in Mittel- und Osteuropa, beträgt der Anteil der Kohäsionsmittel an den gesamten öffentlichen Investitionen mehr als 50 %.

Durch die Beschleunigung der Strukturfondsinvestitionen kann die Nachfrage in Schlüsselbereichen der Wirtschaft angekurbelt werden, und die vorgezogene Bereitstellung von Mitteln bietet kurzfristig einen wichtigen finanziellen Impuls. Innovative Finanzierungsmodelle können ebenfalls den Zugang zu sicheren Finanzmitteln erleichtern. Die Kommission und der Europäische Investitionsfonds (EIF) ermuntern die Mitgliedstaaten, die Initiative JEREMIE (Joint European Resources for Micro to Medium Enterprises – Gemeinsame europäische Ressourcen für kleinste bis mittlere Unternehmen) zu nutzen, die den KMU den Zugang zu Darlehen erleichtert.

Zusammen mit der EIB-Gruppe unterstützt die Kommission die Initiative JASMINE (Joint Action to Support Micro-Finance Institutions in Europe – Gemeinsame Aktion zur Förderung von Kleinstkreditinstituten in Europa), die Kleinstkreditgebern außerhalb des Bankensektors hilft, ihre Dienstleistungen zu verbessern und sich dauerhaft zu etablieren.

Gezielte Mittelvergabe für Wachstum und Beschäftigung

Mehr als 65 % (230 Mrd. EUR) der Mittelausstattung der Kohäsionspolitik sind „zweckgebunden“ für Investitionen in den vier prioritären Bereichen der Wachstums- und Beschäftigungsstrategie der Union: Menschen (Beschäftigung), Wirtschaft, Infrastruktur und Energie sowie Forschung und Innovation. Diese Fokussierung ist von entscheidender Bedeutung, da diese Prioritäten zu einer raschen Konjunkturerholung beitragen, die Wettbewerbsfähigkeit verbessern und die Union bei der Umstellung auf eine Wirtschaftsweise mit geringem CO2-Ausstoß unterstützen.

Im Bericht wird vorgeschlagen, dass einige kohäsionspolitischen Programme überarbeitet werden, um sie stärker auf Bereiche mit unmittelbarem Wachstumspotenzial oder die am meisten von der Krise betroffenen Bereiche auszurichten. Die strategischen Berichte der Mitgliedstaaten (die Ende 2009 vorzulegen sind) bieten Gelegenheit für eine erste Bilanz und die Planung überarbeiteter nationaler und regionaler Programme. Damit Europa die Konjunkturkrise besser übersteht, schlägt die Kommission vor, das die Programme des Europäischen Sozialfonds darauf ausgerichtet werden, Arbeitslose wieder in die Arbeitswelt zu integrieren, langfristige Arbeitslosigkeit zu verhüten und das allgemeine Qualifikationsniveau anzuheben und besser auf die Erfordernisse des Arbeitsmarktes abzustimmen. Sie fordert die Mitgliedstaaten ferner auf, stärker in Energieeffizienz, saubere Technologien, eine nachhaltige Verkehrsinfrastruktur, den Energieverbund und Breitbandnetze zu investieren.

Hinweis für Redakteure

Die in der Mitteilung vorgeschlagenen Maßnahmen ergänzen die bereits im Europäischen Konjunkturprogramm angekündigten Maßnahmen: Verbesserung der Liquidität der öffentlichen Behörden durch Vorauszahlungen; Vereinfachung durch breitere Nutzung von Pauschalsätzen und Pauschalbeträgen, damit die öffentlichen Behörden Projekte und Maßnahmen rascher ausarbeiten können; Änderungen zur Ermöglichung von Investitionen in Energieeffizienz und erneuerbare Energien (siehe MEMO/08/740; IP/08/1874).

Die Mitteilung kann unter folgender Adresse aufgerufen werden:

http://ec.europa.eu/regional_policy/funds/recovery/

http://ec.europa.eu/employment_social/esf/index_de.htm


Side Bar

My account

Manage your searches and email notifications


Help us improve our website