IP/08/1959
Brüssel, den 12. Dezember 2008
Die Kommission hat heute ihren achten „Bericht über die praktischen Vorbereitungen für die künftige Erweiterung des Euroraums“ verabschiedet. Im Mittelpunkt dieses Berichts steht die Slowakei, die die einheitliche Währung im Januar als 16. EU-Land einführen wird.
„Ich freue mich, dass wir die Slowakei im Januar als neues Euroraum-Mitglied begrüßen dürfen. Das Land hat in den letzten Monaten seine Vorbereitungen beschleunigt und merkliche Fortschritte dabei gemacht, die Öffentlichkeit über den Euro zu informieren und den Menschen zu zeigen, dass ihre Sorgen über Preiserhöhungen durchaus ernst genommen werden. Ich bin zuversichtlich, dass alles gut verlaufen wird, und rufe die Slowakei auf, an ihrer stabilen und soliden Haushalts- und Wirtschaftspolitik festzuhalten, damit ihr die Vorteile des Euro auch in vollem Umfang zugute kommen“, so Wirtschafts- und Währungskommissar Joaquín Almunia.
Nachdem die EU-Finanzminister Anfang Juli grünes Licht für den Beitritt der Slowakei zum Euroraum gegeben hatten (siehe IP/08/1113), gingen die praktischen Vorbereitungen in die nächste Runde.
Insgesamt 500 Mio. Euro-Münzen wurden in der slowakischen Prägeanstalt Kremnica im Herzen der Slowakei hergestellt. Die Banknoten wurden – wie bei früheren Umstellungen – bei der Österreichischen Nationalbank entliehen.
Seit September 2008 gibt die slowakische Zentralbank Euro-Münzen und –Banknoten an die Geschäftsbanken ab; Einzelhändler und andere Unternehmer erhielten ihre ersten Lieferungen Anfang November. Insgesamt rund 13 330 Unternehmen haben mit ihrer Bank vorzeitige Euro-Bargeldlieferungen vereinbart. Um die Umstellung zu beschleunigen und die Kosten, die bei paralleler Verwendung von zwei Währungen anfallen, zu verringern, sollen die Geschäfte ab 1. Januar in der Lage sein, mit Euro-Bargeld zu arbeiten und Wechselgeld nur noch in Euro herauszugeben.
Die slowakischen Bürger sind offenbar gespannt auf ihre neue Währung, denn die 1,2 Mio. Münzkits, die seit Anfang Dezember zum Stückpreis von 500 slowakischen Kronen (zum offiziellen Umrechnungskurs von 30,1260 SKL/EUR = 16,60 EUR) angeboten werden, fanden reißenden Absatz. Fast 90 % der Minikits (mit jeweils 45 slowakischen Euro-Münzen) waren schon nach fünf Tagen ausverkauft.
Einige Geschäftsbanken haben angekündigt, dass sie slowakische Kronen in den letzten Wochen des Jahres kostenlos in Euro umtauschen wollen. Außerdem wollen die Banken in den ersten Januartagen länger geöffnet bleiben, und einige Filialen werden Sonderschalter für Unternehmen einrichten und mehr Mitarbeiter im Publikumsverkehr einsetzen.
Um den Ängsten der Verbraucher vor umstellungsbedingten Preiserhöhungen zu begegnen, hat die Slowakei ein ganzes Bündel von Maßnahmen aus einem Ethikkodex umgesetzt, dessen Logo die Mitglieder an bestimmte Regeln bindet. Rund 16 000 Geschäfte, Dienstleister sowie lokale und regionale Behörden haben sich der Initiative angeschlossen. Die Pflicht zur doppelten Preisauszeichnung in Kronen und Euro hat am 24. August begonnen und dauert bis 1. Januar 2010. Über die Einhaltung wacht die Slowakische Gewerbeaufsicht STI. Bislang sind aufgedeckte Mängel in der Regel geflissentlich behoben und alle Beschwerden geprüft worden. Die Kontrollen der STI werden durch ein Preisüberwachungssystem des slowakischen Verbraucherverbands ergänzt.
Die Informationskampagne zum Euro ist in vollem Gange, unter anderem mit Fernsehspots, bei denen praktische Fragen – wie der Umrechnungskurs, die Modalitäten der Bargeldumstellung, der Ethikkodex und der Abbau gehorteter Barbestände - im Mittelpunkt stehen. Um schutzbedürftige Bevölkerungsgruppen und Bürger in entlegenen Gebieten zu informieren, tourt ein „Euromobil“ durch die Slowakei. Zu Beginn der letzten 100 Tage bis zum Euro wurden in den Hauptstädten der acht Landschaftsverbände Feiern veranstaltet, an denen rund 35 000 Menschen teilnahmen.
Die Informationskampagne zeigt Wirkung. Nach einer Eurobarometer-Umfrage vom November halten sich rund 80 % der Bürger für ziemlich gut oder sehr gut über die Umstellung informiert. Die Angst vor Preiserhöhungen hat gegenüber dem Frühjahr um 11 Prozentpunkte abgenommen, ist mit 65 % aber immer noch groß. Die Anstrengungen müssen also fortgesetzt werden, und die Behörden müssen die Preisentwicklung weiterhin im Auge behalten.
Die Kommission wird die letzten praktischen Vorbereitungen und die Umstellung weiterhin genauestens verfolgen und der Öffentlichkeit regelmäßig Bericht erstatten.
Hintergrund
Im Mai 2008 stellte die Kommission fest, dass die Slowakei die Voraussetzungen für die Einführung des Euro erfüllt. Zuletzt waren dem Euroraum 2008 Zypern und Malta beigetreten. Der Bericht ist der achte Bericht über die praktischen Vorbereitungen für die Einführung des Euro seit der großen EU-Erweiterung 2004. Als erster neuer Mitgliedstaat führte 2007 Slowenien den Euro ein.
Der Stand der Vorbereitungen in den anderen Mitgliedstaaten mit so genannter „Ausnahmeregelung“ (d.h. allen nicht zum Euroraum gehörenden Mitgliedstaaten außer Vereinigtes Königreich und Dänemark) wird in einem Arbeitsdokument der Kommissionsdienststellen unter die Lupe genommen, das dem Bericht beigefügt ist. Seit der Veröffentlichung des letztjährigen Berichts hat Ungarn den ersten Entwurf seines nationalen Umstellungsplans verfasst und Polen einen Fahrplan für die Euro-Einführung vorgestellt, der erste Zeitangaben für die Vorbereitungen des Landes auf die Einführung des Euro enthält.
For the report and the staff working document see:
http://ec.europa.eu/economy_finance/thematic_articles/article13510_en.htm
For the survey on the introduction of the euro in Slovakia (Flash Eurobarometer 249) see:
http://ec.europa.eu/economy_finance/publications/publication_summary13380_en.htm