IP/08/1917

Brüssel, den 9. Dezember 2008

EU unterzeichnet Luftverkehrsabkommen mit Armenien

Die Europäische Union und die Republik Armenien haben heute ein Luftverkehrsabkommen unterzeichnet, das allen europäischen Luftfahrtunternehmen die Möglichkeit gibt, Flüge zwischen Armenien und jedem EU-Mitgliedstaat durchzuführen. Nach dreijährigen Verhandlungen wurde das Abkommen von der für Außenbeziehungen zuständigen Kommissarin, Benita Ferrero Waldner, dem Staatssekretär für Europäische Angelegenheiten, Jean-Pierre Jouyet (für den französischen Ratsvorsitz), und dem armenischen Außenminister, Eduard Nalbandyan, unterzeichnet.

„Das Abkommen trägt der Tatsache Rechnung, dass die Luftfahrtunternehmen in der EU nicht mehr rein nationale Luftfahrtunternehmen sind. Alle Luftfahrtunternehmen der EU erhalten nun diskriminierungsfreien Zugang zum Luftverkehrsmarkt zwischen der EU und Armenien. Das ist ein wichtiger Schritt in unserer Luftfahrtaußenpolitik und ein weiterer Baustein unser Nachbarschaftspolitik“, erklärte der für Verkehr zuständige Kommissionsvizepräsident Antonio Tajani.

Benita Ferrero Waldner, Kommissarin für Außenbeziehungen und europäische Nachbarschaftspolitik, fügte hinzu: „Die Erleichterung von Verkehrsverbindungen zwischen der Europäischen Union und Armenien ist ein entscheidender und deutlich sichtbarer Bestandteil unserer Politik zur Förderung des Austauschs zwischen den Völkern und der Verbesserung der Geschäftsbeziehungen zwischen der EU und Armenien. Dieses Abkommen fügt sich in unseren ehrgeizigen Vorschlagn für eine Östliche Partnerschaft ein und trägt dazu bei, die Annäherung Armeniens an die Europäische Union zu fördern.“

Vor allem ermöglicht das Abkommen es jedem Luftfahrtunternehmen der EU, Flüge zwischen dem EU-Mitgliedstaat seiner Niederlassung und Armenien durchzuführen. Es bekräftigt das Bestehen eines einheitlichen Marktes für Luftverkehrsdienste zwischen der EU und Armenien und verdeutlicht die Außendimension dieses Marktes.

Die EU hat 35 dieser „horizontalen“ Abkommen mit Partnerländern ausgehandelt und so die Übereinstimmung von über 600 bilateralen Luftverkehrsabkommen mit dem Gemeinschaftsrecht hergestellt.
Die Fluggastzahlen zwischen der EU und Armenien sind von knapp 166 000 im Jahr 2004 auf 204 000 im Jahr 2007 gestiegen, wobei Frankreich, Österreich, Deutschland und die Tschechische Republik die wichtigsten Märkte sind. Das Abkommen wird zur Weiterentwicklung der Luftverkehrsbeziehungen zwischen der EU und Armenien beitragen.