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IP/08/1915

Brüssel, den 9. Dezember 2008

EU und Israel unterzeichnen Zivilluftfahrtabkommen

Die Europäische Gemeinschaft und die Regierung Israels haben heute ein Luftverkehrsabkommen unterzeichnet, durch das nationalitätsbedingte Beschränkungen in den bilateralen Luftverkehrsabkommen zwischen EU-Mitgliedstaaten und Israel aufgehoben werden. Das Abkommen ermöglicht allen Luftfahrtunternehmen der EU den Flugbetrieb zwischen jedem beliebigen EU-Mitgliedstaat und Israel, sofern ein bilaterales Abkommen mit Israel besteht und Verkehrsrechte verfügbar sind. Parallel dazu haben die EU und Israel heute Verhandlungen im Hinblick auf ein umfassendes Übereinkommen auf dem Gebiet des Luftverkehrs aufgenommen.

„Das heute unterzeichnete Abkommen bedeutet gute Neuigkeiten für die Luftfahrtunternehmen Israels und der EU, da es die Rechtsunsicherheit in Bezug auf die bilateralen Luftverkehrsabkommen ausräumt“, erklärte Kommissionsvizepräsident Antonio Tajani.

Das so genannte „horizontale“ Luftverkehrsabkommen ersetzt nicht die zwischen Israel und 27 EU-Mitgliedstaaten bestehenden bilateralen Abkommen, sondern bringt sie mit dem Gemeinschaftsrecht in Einklang.

Bislang wurden weltweit mit 38 Staaten horizontale Abkommen ausgehandelt. Ungefähr 800 bilaterale Luftverkehrsabkommen wurden bereits durch gemeinsame Anstrengungen der Europäischen Kommission und der Mitgliedstaaten so geändert, dass statt des Nationalitätsprinzips der Grundsatz der Benennung von Luftfahrtunternehmen der Gemeinschaft zum Tragen kommt.

Das Abkommen ist ein wichtiger Schritt in Richtung eines weiteren Ausbaus der Luftverkehrsbeziehungen zwischen der EU und Israel und wird den Flugverkehr zwischen beiden Regionen beleben.

Der Luftverkehr ist für die Beziehungen zwischen der EU und Israel von entscheidender Bedeutung, da er Menschen, Kulturen und Unternehmen miteinander verbindet.

Die beiden Vertragsparteien haben daneben Verhandlungen über ein umfassendes Luftverkehrsübereinkommen aufgenommen, das einem gemeinsamen Luftverkehrsraum der EU und Israels den Weg bereiten soll. Dieses Übereinkommen wird zu einer schrittweisen Öffnung des Luftverkehrsmarktes führen, eine abgestimmte Regulierung von Luftfahrtsicherheit und Flugverkehrsmanagement sowie Zusammenarbeit in den Bereichen Technologie, Forschung und Industrie, Verbraucher- und Umweltschutz sowie Wettbewerb ermöglichen.

Vizepräsident Tajani traf am Rande des Rates Energie und Verkehr ferner mit dem israelischen Verkehrsminister Schaul Mofas zusammen, mit dem er Fragen von gemeinsamem Interesse im Bereich des Luftverkehrs erörterte.

Weitere Informationen zu den internationalen Luftverkehrsbeziehungen der EU finden sich unter:

http://ec.europa.eu/transport/air_portal/international/index_en.htm..


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