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IP/08/185

Brüssel, 5. Februar 2008

Vorschlag der Kommission zur Verbesserung und Straffung des europäischen Systems für die Sammlung, Auswertung und Meldung von Umweltdaten

Zeitnahe, zuverlässige und zweckdienliche Daten zum Zustand der Umwelt sind eine entscheidende Voraussetzung für sinnvolle Maßnahmen. Hierzu zählen auch Informationen darüber, wie sich das Klima verändert, ob sich die Qualität der europäischen Gewässer verbessert oder wie die Natur auf Umweltverschmutzung und geänderte Landnutzung reagiert. Solche Informationen sollten jedem in leicht verständlicher Form zur Verfügung gestellt werden. Deshalb schlägt die Kommission vor, die derzeitigen Informationssysteme zu verbessern, zu modernisieren und zu straffen und ein Gemeinsames Europäisches Umweltinformationssystem einzurichten. Ziel dieses Systems ist es, die derzeitigen Datensammlungs- und Informationsflüsse unter Verwendung moderner Hilfsmittel wie Internet und Satellitentechnologie besser zu verknüpfen. Angestrebt wird außerdem die Umstellung von der bisherigen papiergestützten Berichterstattung auf ein System, bei dem die Daten den Nutzern in offener und transparenter Form bereits an der Quelle zur Verfügung gestellt werden.

Hierzu erklärte Umweltkommissar Stavros Dimas: „Zeitnahe, zweckdienliche und zuverlässige Informationen über die Umwelt sind absolut unverzichtbar, wenn Entscheidungsträger auf die Umweltprobleme unserer Zeit reagieren sollen. Aber es geht nicht nur darum. Auch unsere Bürger haben das Recht zu wissen, wie die Luft- und Wasserqualität an ihrem Wohnort beschaffen ist, oder ob ihr Eigentum und ihre Lebensgrundlage durch Überschwemmungen, Dürre oder Umweltverschmutzung gefährdet sind. Deshalb müssen wir die Art und Weise verbessern, wie die Informationen über unsere Umwelt gesammelt, analysiert und vermittelt werden."

Die Notwendigkeit gemeinsamer Umweltdaten

Von den Hunderten Umweltschutzvorschriften, die in der EU in Kraft sind, enthalten über siebzig eine Verpflichtung der Mitgliedstaaten, über bestimmte Aspekte der Umwelt in ihrem Hoheitsgebiet zu berichten. Auf diese Weise wird EU-weit auf verschiedenen Verwaltungsebenen eine große Zahl von Umweltdaten gesammelt.

Diese Daten werden ausgewertet, um Entwicklungen und Belastungen der Umwelt zu untersuchen, und sie sind unverzichtbar, wenn Vorschriften erarbeitet werden sollen oder festgestellt werden soll, ob bestimmte Maßnahmen Wirkung zeigen oder vorschriftsmäßig angewandt werden. Gegenwärtig wird diese Fülle an Informationen weder zeitnah noch in einer Form, die Entscheidungsträger und Bürger ohne weiteres verstehen und anwenden können, bereitgestellt. Gründe hierfür sind Hindernisse rechtlicher, finanzieller, technischer und verfahrensspezifischer Art.

Mit dem Gemeinsamen Umweltinformationssystem (SEIS) sollen umweltrelevante Daten und Informationen EU-weit in Umweltdatenbanken gespeichert, virtuell verknüpft und untereinander kompatibel gemacht werden. Das SEIS ist in seiner vorgeschlagenen Form ein dezentrales, aber integriertes, internetgestütztes Informationssystem auf Basis eines Netzes von Anbietern öffentlicher Informationen, die Umweltdaten und -informationen untereinander austauschen.

Nutzung des technologischen Fortschritts

Durch die Informations- und Kommunikationstechnologie erhalten die Entscheidungsträger Daten in Echtzeit, so dass sie umgehend lebensrettende Entscheidungen treffen können. Die jüngsten Erfahrungen bei Waldbränden, Überschwemmungen und Dürren haben gezeigt, wie entscheidend sich zeitnahe Umweltinformationen in einem Katastrophenfall auswirken können.

Die Lösung der gegenwärtigen Umweltprobleme wie Wasserknappheit, Schutz der Ökosysteme und der Artenvielfalt oder Anpassung an den Klimawandel ist abhängig davon, dass Daten aus unterschiedlichen Bereichen und Quellen ausgewertet werden. So lassen sich z. B. die Auswirkungen der Luftqualität auf die Gesundheit beurteilen, wenn Statistiken über Luftqualität, Bevölkerungsdichte und Gesundheit für ein bestimmtes geografisches Gebiet zusammengeführt und gemeinsam analysiert werden. Anhand dieser Ergebnisse lassen sich dann geeignete Maßnahmen treffen.

Bessere Information über die Umwelt für wirksamere Maßnahmen

Das SEIS bietet den EU-Mitgliedstaaten ein effizientes EDV-System, mit dem sie ihren Berichtspflichten zu den EU-Umweltmaßnahmen und -vorschriften nachkommen können. Besonders nützlich ist es hier bei der Vermeidung von Doppelarbeit, bei der Straffung des Datenflusses und bei der Senkung der Überwachungs- und Berichterstattungskosten.

Außerdem versorgt das SEIS Mitgliedstaaten und EU-Organe mit stimmigeren Umweltdaten und trägt so zur Ausarbeitung, Durchführung und Wirksamkeit von Umweltmaßnahmen bei.

Zudem werden die EU-Bürger durch das SEIS stärker in die Verantwortung eingebunden. Sie erhalten nützliche Informationen in ihrer Landessprache, werden so in die Lage versetzt, sachkundige Entscheidungen über ihre Umwelt zu treffen und können hierdurch die Politik beeinflussen.

Von der Vision zur Realität

Im Laufe des Jahres 2008 wird ein genauer Plan zur Einführung des SEIS vorgelegt. Dabei wird auf die bisherigen Bemühungen in Europa zum Schaffung integrierter Informationssysteme aufgebaut. Zu nennen sind hier insbesondere das Wasserinformationssystem für Europa (WISE), das Europäische Umweltinformations- und Umweltbeobachtungsnetz (EIONET) und die INSPIRE-Richtlinie von 2007 über den Zugang und die Interoperabilität von Raumdaten und die Globale Umwelt- und Sicherheitsüberwachung (GMES) für satellitengestützte Erdbeobachtungsdaten. Bislang gibt es jedoch noch keine integrierte Plattform, die alle diese Initiativen zu einem gemeinsamen, allgemein zugänglichen System verknüpft. Diese Lücke soll jetzt mit dem SEIS geschlossen werden.

Die finanzielle Unterstützung der EU, mit der die nationalen und regionalen Mittel zum Aufbau des SEIS ergänzt werden, erfolgt durch die Forschungsrahmenprogramme, das Finanzierungsinstrument der Gemeinschaft für die Umwelt (LIFE), das Rahmenprogramm für Wettbewerbsfähigkeit und Innovation (CIP) und die Strukturfonds.

Hin zu einem gemeinsamen Umweltinformationssystem (SEIS)

http://eurlex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=COM:2008:0046:FIN:DE:PDF

SEIS - Impact assessment [EN]

http://eurlex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=CELEX:52008SC0111:EN:HTML

Zusammenfassung der Folgenabschätzung

http://eurlex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=CELEX:52008SC0112:de:HTML


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