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Kampf gegen die Internet-Kriminalität: Cyber-Patrouillen und Internet-Untersuchungen unterstützen die EU-Strategie.

European Commission - IP/08/1827   27/11/2008

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IP/08/1827

Brüssel, 27. November 2008

Kampf gegen die Internet-Kriminalität: Cyber-Patrouillen und Internet-Untersuchungen unterstützen die EU-Strategie.

Der Rat der Minister der Europäischen Union hat heute die strategeder Rat im Kampf gegendie Internet-Kriminalität angenommen. Die Strategie sieht vor, dass zur Bekämpfung der Internetkriminalität in den nächsten fünf Jahren operative Maßnahmen wie die Überwachung von Internetverkehr, gemeinsame Ermittlungsteams und Ferndurchsuchungen durchgeführt werden. Zudem sind konkrete Maßnahmen zur Ausweitung der Zusammenarbeit und des Informationsaustauschs zwischen Strafverfolgungsbehörden und dem privaten Sektor vorgesehen.

Die Internetkriminalität stellt zunehmend eine Bedrohung für unsere Gesellschaft dar. In den Mitgliedstaaten der EU werden jeden Tag Tausende von Angriffen auf Informationssysteme verübt. Viren, die den Datendiebstahl von Personalcomputern erleichtern sollen, Spam, Identitätsdiebstahl und Kinderpornografie breiten sich immer mehr aus. Aktuellen Berichten zufolge hat sich die Zahl der im Internet verfügbaren Bilder von sexuell missbrauchten Kindern in den vergangenen fünf Jahren vervierfacht, und bei jeder zweiten Straftat im Internet geht es um die Herstellung, die Verbreitung oder den Verkauf von Kinderpornografie.

Die Europäische Kommission hat in enger Zusammenarbeit mit dem französischen Ratsvorsitz und den Mitgliedstaaten eine Reihe praktischer Maßnahmen zur Bekämpfung der Internetkriminalität entworfen. Die neue Strategie sieht vor, dass die Partnerschaft zwischen der Polizei und dem privaten Sektor durch einen besseren Informationsaustausch über Ermittlungsmethoden und Entwicklungstrends bei der Internetkriminalität ausgeweitet werden soll. Sie ermutigt die beiden Partner, Informationsersuchen rasch zu beantworten, auf das Mittel der Ferndurchsuchung zurückzugreifen, bei der Online-Fahndung nach Tätern den Internetverkehr zu überwachen und grenzübergreifende Ermittlungsteams einzusetzen. Vorgeschlagen wird ferner die kurzfristige Einrichtung einer Warnplattform als Sammelstelle für Berichte über in den EU-Mitgliedstaaten begangene Internetdelikte (z.B. die Veröffentlichung verbotener Inhalte), die nachfolgend von Europol überprüft werden könnten. Für die Implementierung der Plattform durch Europol hat die Kommission Mittel in Höhe von 300.000 EUR vorgesehen.

Vizepräsident Jacques Barrot hat die große Bedeutung dieser Strategie hervorgehoben: „Die Strategie fördert die dringend benötigte operative Zusammenarbeit und den Informationsaustausch zwischen den Mitgliedstaaten. Sie sieht, was die Einführung der verschiedenen Maßnahmen anbelangt, eine geteilte Verantwortung der Kommission, der Mitgliedstaaten und der sonstigen maßgeblichen Akteure vor. Um die Internetkriminalität wirksamer bekämpfen zu können, müssen alle Beteiligten den festen Willen haben, diese Strategie in die Tat umzusetzen. Wir sind bereit, ihnen dabei auch finanziell unter die Arme zu greifen.

Näheres zur Arbeit von Vizepräsident Jacques Barrot siehe unter

http://ec.europa.eu/commission_barroso/barrot/welcome/default_de.htm.


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