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IP/08/1756

Brüssel, den 22. November 2008

Gemeinsame Erklärung von Ecofin-Ratsvorsitz und Kommission zu mittelfristiger Finanzhilfe für Lettland

In Anbetracht der negativen Auswirkungen der globalen Finanzmarktkrise auf die Wirtschafts- und Finanzlage in Lettland haben sich der Ratsvorsitz und die Kommission verpflichtet, das Land zwecks Abmilderung des unlängst aufgetretenen Marktdrucks zu unterstützen.

Zusammen mit den lettischen Behörden und dem Internationalen Währungsfonds soll eine gemeinsame Antwort auf die wachsenden Spannungen auf den lettischen Finanzmärkten gefunden werden. Die EU ist bereit, sich an einem mit dem IWF koordinierten Finanzpaket zu beteiligen, sofern sich die lettischen Behörden klar verpflichten, ein rigoroses und glaubwürdiges Anpassungsprogramm umzusetzen, mit dem eine nachhaltig ausgewogene Zahlungsbilanz in Lettland sichergestellt werden soll.

Hintergrund

Gemäß der Verordnung Nr. 332/2002 des Rates kann die EU Mitgliedstaaten außerhalb der Eurozone eine mittelfristige Finanzhilfe gewähren. Grundlage dafür ist Artikel 119 EG-Vertrag, der besagt, dass einem Mitgliedstaat, der „hinsichtlich seiner Zahlungsbilanz von Schwierigkeiten betroffen oder ernstlich bedroht (ist), die sich entweder aus einem Ungleichgewicht seiner Gesamtzahlungsbilanz oder aus der Art der ihm zur Verfügung stehenden Devisen ergeben“ Beistand gewährt werden kann.


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