Europäische Union rückt Arktis in den Blickpunkt – erster Schritt zu einer EU-Arktis-Politik

Die Europäische Kommission hat heute die Mitteilung „Die europäische Union und die Arktis“ angenommen, in der das Augenmerk auf die Auswirkungen von Klimawandel und menschlicher Aktivität in der Arktis gerichtet wird. In der Mitteilung werden nicht nur die Interessen und politischen Ziele der EU dargelegt, sondern auch ein systematisches, koordiniertes Konzept zur Bewältigung der stets neuen Herausforderungen vorgeschlagen. Die Mitteilung ist somit der erste Schritt zu einer EU-Arktis-Politik und ein wichtiger Beitrag zur Durchführung der integrierten Meerespolitik für die EU.

Die für Außenbeziehungen und Europäische Nachbarschaftspolitik zuständige Kommissarin Benita Ferrero-Waldner erklärte: „Die Arktis ist eine einzigartige, aber bedrohte Region in unmittelbarer Nähe zu Europa. Ihre künftige Entwicklung wird sich über Generationen erheblich auf das Leben der Bürger Europas auswirken. Durch einen stärkeren Beitrag der Europäischen Union zur Arktis-Zusammenarbeit eröffnen sich neue Perspektiven für die Beziehungen mit den Arktis-Anrainerstaaten. Die EU ist bereit, mit diesen Staaten an mehr Stabilität, einer besseren multilateralen Governance in der Arktis auf der Grundlage bestehender Rechtsrahmen und an einem Mittelweg zwischen dem vorrangigen Ziel des Umweltschutzes und der Notwendigkeit einer nachhaltigen Nutzung von Ressourcen, u. a. von Kohlenwasserstoffen, zu arbeiten.“

Joe Borg, Kommissar für maritime Angelegenheiten und Fischerei, fügte hinzu: „Angesichts der alarmierenden Entwicklungen, die das Klima in der Arktis verändern und die sich in der Folge auch auf den Rest des Planeten auswirken, können wir nicht tatenlos bleiben. Andererseits ergeben sich durch den Klimawandel und moderne technische Errungenschaften neue Chancen, die uns aber auch vor neue Herausforderungen stellen. Da viele EU-Strategien sich u. a. in den Bereichen Klimawandel, Umwelt, Energie, Forschung, Fischerei und Verkehr direkt auf die Arktis auswirken, ist koordiniertes Handeln erforderlich. Die integrierte Meerespolitik kann dafür die dringend benötigte Kooperationsplattform bieten.“

In der Mitteilung werden die engen Bande zwischen der Europäischen Union und der Arktis hervorgehoben. EU-Politik mit internationaler oder globaler Ausrichtung ist von unmittelbarer Bedeutung für die Arktis. Die Mitteilung stellt eine umfassende Überprüfung der EU-Interessen in allen Bereichen der arktisbezogenen Zusammenarbeit dar und stellt die Notwendigkeit integrierter Lösungsansätze für die Arktis in den Vordergrund.

Genannt werden drei Hauptziele:

Schutz und Erhalt der Arktis im Einvernehmen mit der einheimischen Bevölkerung
Förderung einer nachhaltigen Ressourcennutzung
Beitrag zu einer besseren multilateralen Governance der Arktis.

Die Kommission legt eine ganze Reihe von Vorschlägen zur Erreichung dieser Ziele vor:

Schaffung einer neuen Forschungsinfrastruktur
Screening und Monitoring von Chemikalien
verstärkte Zusammenarbeit in den Bereichen Katastrophenprävention, -planung und -management
Einbeziehung der indigenen Völker der Arktis in einen regelmäßigen Dialog
Ausweitung bestehender fischereirechtlicher Rahmenregelungen auf die Arktis;
verbesserte Seeüberwachung
Unterstützung für eine vollständige Anwendung bestehender Vorschriften und Verbesserung der Umwelt- und Sicherheitsstandards der Internationalen Seeschifffahrtsorganisation
Verbesserung der multilateralen Governance in der Arktis, einschließlich eines breiten politischen Dialogs, auf der Grundlage des Seerechtsübereinkommens der Vereinten Nationen
stärkere Berücksichtigung der Arktis auf der internationalen Agenda und stärkere Mitwirkungsmöglichkeiten der Europäischen Kommission an der Arbeit des Arktischen Rates durch Zuerkennung des Status eines ständigen Beobachters.

Die Entwicklung einer EU-Arktis-Politik geht Hand in Hand mit der integrierten Meerespolitik für die EU, deren Ziel es ist, alle EU-Politikbereiche mit maritimer Dimension zu koordinieren, um ökologische Nachhaltigkeit und gute Lebensbedingungen in Küstenregionen zu gewährleisten und dabei zugleich das Wachstumspotenzial der maritimen Wirtschaft zu fördern.

Weitere Informationen:

MEMO/08/726

Website zum Thema Arktis:

http://ec.europa.eu/maritimeaffairs/arctic_overview_en.html

Beziehungen der EU mit den Arktis-Anrainerstaaten:

http://ec.europa.eu/external_relations/arctic_region/

Die Nördliche Dimension:

http://ec.europa.eu/external_relations/north_dim

Side Bar