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Europa braucht eng vernetze Meeresüberwachung

European Commission - IP/08/1622   03/11/2008

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IP/08/1622

Brüssel, 3. November 2008

Europa braucht eng vernetze Meeresüberwachung

In einem heute veröffentlichten Bericht stellt die Europäische Kommission erste Ideen für eine umfassende Strategie einer integrierten Meeresüberwachung für Europa vor. In dem Arbeitsdokument der Kommissionsdienststellen werden zum einen die Überwachungs-, Identifizierungs-, Ortungs- und Meldesysteme der Mitgliedstaaten und EU-Agenturen beschrieben und zum anderen die nächsten Schritte aufgezeigt, die in dieser Richtung unternommen werden müssen, und die Herausforderungen beschrieben, die es mit Blick auf die Einrichtung eines integrierten Meeresüberwachungsnetzes für Europa zu bewältigen gilt. Ein solches integriertes und sektorübergreifendes Netzwerk würde die nationalen Behörden im Kampf zum Beispiel gegen den Drogen-, Waffen- und Menschenhandel, gegen illegale Fischerei, Umweltverschmutzung, Piraterie und Terrorismus entscheidend unterstützen. Außerdem würde die Vernetzung verschiedener Systeme dazu beitragen, die Überwachungseinsätze der nationalen Behörden effizienter zu gestalten und die Kosten hierfür längerfristig zu senken.

Der für maritime Angelegenheiten und Fischerei zuständige EU-Kommissar Joe Borg erklärte: „Für eine optimale Meeresüberwachung brauchen wir einen umfassenden grenz- und sektorübergreifenden Ansatz. Wir brauchen Systeme, die auf alle verfügbaren Mittel zurückgreifen können. Auf EU-Ebene existiert in diesem Bereich eine Vielzahl an Verpflichtungen, und wir können immer raffiniertere Schiffsüberwachungssysteme einsetzen. In der Regel konzentrieren sich diese auf ein bestimmtes Gebiet und eine bestimmte Tätigkeit, lassen aber einen Gesamtüberblick über die vielen Tätigkeiten vermissen, die gleichzeitig auf See ausgeübt werden. Wir brauchen komplette Interoperabilität aller Systeme, und das hier vorgestellte Arbeitspapier entwickelt konkrete Ideen, wie wir dies erreichen können.“

Es gibt bereits eine enge Zusammenarbeit auf EU- und einzelstaatlicher Ebene in Bereichen wie Grenzkontrollen, Sicherheit im Seeverkehr und Fischerei. Konkrete Beispiele, wie der Einsatz von Mitteln über verschiedene Sektoren hinweg erfolgreich koordiniert werden kann, bietet das Kontrollprogramm für Roten Thun, das die EU-Kommission und die Europäische Fischereiaufsichtsagentur (EUFA) 2008 gestartet haben. Ein weiteres Beispiel ist die EU-NAVCO-Initiative vom September zur koordinierten Überwachung und Bekämpfung der Piraterie gegen EU-Schiffe in den Gewässern Somalias.

Das Arbeitsdokument kommt jedoch zu dem Ergebnis, dass sich alle Beteiligten sektorübergreifend noch sehr viel stärker abstimmen müssen, um einen zusätzlichen Nutzen und höhere Kostenwirksamkeit zu erzielen. Um festzustellen, wie die Mitgliedstaaten ihren Austausch von Überwachungsdaten sektorübergreifend verbessern und gemeinsam tätig werden können, wird die Kommission daher über einige Monate zwei umfangreiche Pilotvorhaben finanzieren.

Die Einrichtung eines integrierten Meeresüberwachungsnetzes der EU war einer der Schwerpunkte, die die Kommission in ihrem Aktionsplan für eine integrierte Meerespolitik vom Oktober 2007 gesetzt hatte. Dem jetzt vorgelegten Bericht gingen drei Arbeitsdokumente zur Meeresüberwachung voraus, die die Kommission im Februar angenommen hatte. Diese Dokumente wie auch das heute veröffentlichte Arbeitsdokument der Kommissionsdienststellen können abgerufen werden unter:

http://ec.europa.eu/maritimeaffairs/pdf/maritime_surveillance_non_paper.pdf


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