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IP/08/1598

Brüssel, 29. Oktober 2008

Europäische Automobilpolitik: Für sichere Arbeitsplätze und umweltfreundliche, erschwingliche Autos

Angesichts der besorgniserregenden Beschäftigungssituation im Automobilsektor traten die in der Expertengruppe CARS 21 vertretenen Interessengruppen zu einer hochrangigen Konferenz zusammen und einigten sich auf Schlussfolgerungen zur Förderung der Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Automobilindustrie. Alle Teilnehmer waren der Ansicht, dass die europäische Automobilindustrie mit sauberen, sicheren und erschwinglichen Fahrzeugen die führende Rolle in der Welt übernehmen muss, um so Arbeitsplätze zu sichern und die Herausforderung durch den Klimawandel zu bewältigen. Auf der Konferenz wurde unterstrichen, dass die Autohersteller in der EU auf internationalen Märkten faire Wettbewerbsbedingungen vorfinden müssen. Zur Förderung „grüner“ Autos wird eine Taskforce gebildet, in der alle maßgeblichen Interessengruppen gemeinsam technische, rechtliche und wirtschaftliche Hürden für solche Autos untersuchen und Vorschläge zu ihrer Überwindung machen sollen.

Der für Unternehmens- und Industriepolitik zuständige Kommissionsvizepräsident Günter Verheugen erklärte: „Wenn man sich um die europäische Automobilindustrie sorgt, sorgt man sich auch um Millionen bestehender und zukünftiger Arbeitsplätze in der EU, aber auch um umweltfreundliche und erschwingliche Autos. So wird das Recht auf Mobilität in umweltfreundlicher Weise gewährleistet. Wenn wir jetzt auf die Probleme der betroffenen Gruppen eingehen, werden wir am ehesten die Antwort finden, durch die die gegenwärtige Krise zu einer Chance wird."

Die hochrangige Expertengruppe für ein wettbewerbsfähiges Kraftfahrzeug-Regelungssystem für das 21. Jahrhundert (Competitive Automotive Regulatory System for the 21st Century – CARS 21) wurde im April 2005 von der Europäischen Kommission gegründet, um den Weg für die nachhaltige Entwicklung einer wettbewerbsfähigen europäischen Automobilindustrie zu ebnen. Die Gruppe unter dem Vorsitz von Vizepräsident Günter Verheugen hatte den Auftrag, Empfehlungen für die kurz-, mittel- und langfristige Automobilpolitik und den Rechtsrahmen der europäischen Automobilindustrie abzugeben.

Auf der Grundlage der Arbeiten von CARS 21 einigte sich die Konferenz auf einen gemeinsamen Bericht und eine Reihe von Empfehlungen, z. B.:

Flankierende Rahmenvorschriften und bessere Rechtsetzung: Besonderes Augenmerk ist auf Vorlaufzeiten, rechtliche Kohärenz und kumulative Kosten sowie auf die Auswirkungen auf die Erschwinglichkeit von Fahrzeugen, auf die Beschäftigung und die internationale Wettbewerbsfähigkeit zu richten. Die von der Kommission verfolgte Politik der internationalen Harmonisierung wird als Erfolg angesehen (IP/08/1061) und sollte zur Schaffung gleicher globaler Wettbewerbsbedingungen und zur Förderung der Einführung europäischer Normen weltweit fortgeführt werden.

  • Treibstoffverbrauch, Energie und Umwelt: Die künftige Politik zur Verringerung des CO2-Ausstoßes im Straßenverkehr sollte einen integrierten Ansatz verfolgen, der Kraftfahrzeuge, Treibstoffe, Verbraucher/Fahrer und die Infrastruktur einbezieht. Zur Unterstützung der Entwicklung und des umfassenden Einsatzes moderner „grüner“ Autos mit geringem Treibstoffverbrauch und zur schnelleren Erneuerung des gegenwärtigen Automobilbestandes, wurde eine besondere Taskforce eingerichtet. Zusätzlich schlug die Konferenz vor, den „Neuen Europäischen Fahrzyklus“ rechtzeitig vor der nächsten Generation von CO2-Normen zu überarbeiten. Langfristig sollten alle am integrierten Konzept beteiligten Akteure Maßnahmen ergreifen, um den europäischen Straßenverkehr bis 2050 weitgehend kohlenstofffrei zu machen. Die Interessenvertreter kamen überein, dass man sich in Forschung und Entwicklung auf die vielversprechendsten Zukunftstechnologien konzentrieren sollte, nämlich auf Hybrid- und Elektroautos sowie auf Fahrzeuge mit Wasserstoff- und Brennstoffzellenantrieb.
  • Außenhandel und Überseemärkte: Die Expertengruppe setzt sich entschieden für die Liberalisierung des Außenhandels ein, sofern diese auf der Grundlage des beiderseitigen Nutzens für die beteiligten Parteien erfolgt. Der Schwerpunkt sollte daher weiterhin auf der Verwirklichung eines multilateralen Handelssystems sowie auf ausgewählten bilateralen Handelsabkommen insbesondere mit Indien, den ASEAN-Staaten und dem Mercosur liegen. Im Hinblick auf China sind ebenfalls weitere Bemühungen erforderlich. Der unverändert notwendige Schutz der Rechte am geistigen Eigentum wird weiterhin betont.
  • Künftige Entwicklung eines kohärenten Rechtsrahmens für die Automobilbranche: Angesichts der zunehmenden Bedeutung kombinierter energie-, umwelt-, industrie- und verkehrspolitischer Maßnahmen wird empfohlen, CARS 21 in ein breiteres Forum umzuwandeln, das eine größere Bandbreite von Interessengruppen umfasst.

Der vollständige Bericht enthält 16 Empfehlungen, die auch die Verkehrssicherheit, die Verbesserung des Binnenmarktes (neue Typgenehmigungen für Elektrofahrzeuge), die Umstrukturierung der Branche, Steueranreize, Informationen zu Fahrzeugreparaturen usw. umfassen.

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