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IP/08/158

Brüssel, den 31. Januar 2008

Sicherheitsanforderungen an Tunnel: Kommission richtet mit Gründen versehene Stellungnahme an das Vereinigte Königreich

Die Europäische Kommission hat heute eine mit Gründen versehene Stellungnahme an das Vereinigte Königreich gerichtet, das der Berichterstattungspflicht nach der Richtlinie 2004/54/EG über Mindestanforderungen an die Sicherheit von Tunneln[1] nicht nachgekommen ist. Die Richtlinie legt technische Anforderungen zur Gewährleistung eines Mindestsicherheitsniveaus von Tunneln fest und gilt für alle Tunnel des transeuropäischen Straßennetzes mit einer Länge von über 500 m.

Die Richtlinie 2004/54 wurde verabschiedet, um aus den tragischen Unfällen, die sich in den Jahren zuvor in Alpentunneln ereignet hatten, auf europäischer Ebene Lehren für die Praxis zu ziehen. Die Mitgliedstaaten sind verpflichtet, zu gewährleisten, dass die Tunnel auf ihrem Hoheitsgebiet diesen Mindestanforderungen an die Sicherheit entsprechen. Daneben sollen durch die Richtlinie die Organisation von Sicherheitsverfahren koordiniert sowie Rollen und Zuständigkeiten geklärt werden.

Die von den Mitgliedstaaten benannten Verwaltungsbehörden mussten bis zum 30. Oktober 2006 überprüfen, ob die betreffenden Tunnel den Anforderungen der Richtlinie entsprechen. Auf der Grundlage dieser Überprüfung hatten die Mitgliedstaaten ein Konzept und einen Zeitplan für die schrittweise Anwendung der Bestimmungen der Richtlinie zu erstellen. Sie waren gehalten, der Kommission spätestens bis zum 30. April 2007 Bericht darüber zu erstatten, wie sie diese Anforderungen zu erfüllen gedenken.

Das Vereinigte Königreich erhielt im Juni 2007 ein Aufforderungsschreiben der Kommission, hat es aber bislang versäumt, Informationen über die Einhaltung der Anforderungen in den Tunneln, geplante Maßnahmen oder die schrittweise Anwendung der Richtlinie 2004/54 zu übermitteln.


[1] Richtlinie 2004/54/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 über Mindestanforderungen an die Sicherheit von Tunneln im transeuropäischen Straßennetz (Amtsblatt der Europäischen Union L 167 vom 30.4.2004).


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