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IP/08/1583

Brüssel, 24. Oktober 2008

EU-Solidaritätsfonds: Kommission schlägt Dürrehilfe von 7,6 Mio. EUR für Zypern vor

Die Europäische Kommission schlug heute eine Finanzhilfe von 7,6 Mio. EUR als Beitrag zur Behebung der Schäden vor, die die schwere Dürre in Zypern angerichtet hat. Die Mittel aus dem Solidaritätsfonds der Europäischen Union sind hauptsächlich für die Erstattung der Kosten im Zusammenhang mit der Durchführung von Notmaßnahmen vorgesehen, z.B. für den Wassertransport aus Griechenland.

Danuta Hübner, das für Regionalpolitik und somit auch für den Solidaritätsfonds der Europäischen Union zuständige Mitglied der Kommission führte aus: „Ich freue mich sehr, dass das Kollegium meinen Vorschlag unterstützt: Die Bereitstellung der Mittel aus dem Solidaritätsfonds erfolgt erstmals für Soforthilfemaßnahmen bei außergewöhnlicher Trockenheit. Die heutige Entscheidung zeigt, dass die Europäische Union im Falle größerer Naturkatastrophen ihren Mitgliedstaaten solidarisch zur Seite steht.“

Die Dürre in Zypern hat schwerwiegende direkte und indirekte Folgen für die Lebensbedingungen, die wirtschaftliche Stabilität und die natürliche Umwelt. Darüber hinaus führte sie zu einer drastischen Absenkung des Grundwasserspiegels auf der Insel. Bis April 2008 waren die Wasserreserven fast gänzlich aufgebraucht, und die ökologischen und sozioökonomischen Folgen waren gravierend. Die Behörden Zyperns haben daraufhin Unterstützung aus dem Solidaritätsfonds der Europäischen Union beantragt, um die Schäden bewältigen zu können. Die Schadenshöhe wurde auf ungefähr 1,25 % des BIP geschätzt.

Sonstige Finanzhilfen

  • Die Bewirtschaftung von Wasserressourcen ist einer der Schwerpunkte des aus den Mitteln des Kohäsionsfonds finanzierten Investitionsprogramms für Zypern 2007-2013 „Nachhaltige Entwicklung und Wettbewerbsfähigkeit“ (MEMO/07/462). Für Projekte, die die Sanierung von Wasserleitungen, die Förderung alternativer Wasserressourcen (z.B. Wasseraufbereitung) sowie Untersuchungen zur Verbesserung des Wasserressourcen-Managements zum Ziel haben, ist eine Kofinanzierung durch die Europäische Union möglich. Die Auswahl förderfähiger Projekte obliegt den Mitgliedstaaten.
  • Im Rahmen des Regionalentwicklungsprogramms der EU kann Zypern eine Kofinanzierung für die Wiederankurbelung der landwirtschaftlichen Produktion nach einer Naturkatastrophe sowie die Durchführung entsprechender Vorsorgemaßnahmen beantragen. Diese Maßnahme ist jedoch im aktuellen operationellen Programm Zyperns für die Landwirtschaft und die Entwicklung des ländlichen Raums (MEMO/07/431) nicht vorgesehen. Die Behörden Zyperns haben eine entsprechende Anpassung des Programms bislang nicht vorgeschlagen.

Anmerkungen:

Um Zypern die Finanzhilfe aus dem Solidaritätsfonds zu gewähren, schlägt die Kommission der EU-Haushaltsbehörde (d.h. dem Europäischen Parlament und dem Rat) die Verabschiedung eines Berichtigungshaushaltsplans vor. Anschließend unterzeichnen die Kommission und Zypern eine Vereinbarung über die Verwendung der Finanzhilfe.

Der Solidaritätsfonds der Europäischen Union (EUSF) wurde nach den schweren Überschwemmungen in Mitteleuropa vom Sommer 2002 eingerichtet, um Mitgliedstaaten und Beitrittsländer bei größeren Naturkatastrophen zu unterstützen.

Länder, die eine Förderung aus dem Fonds beantragen, müssen eine genaue Schätzung der Schäden vorlegen. Die Kommission prüft den Antrag anhand bestimmter Kriterien, damit gewährleistet ist, dass die Mittel dort eingesetzt werden, wo sie am dringendsten benötigt werden.

Die aus dem Fonds bereitgestellte Unterstützung dient der Finanzierung von Soforthilfemaßnahmen seitens der Behörden und ist auf die Deckung nicht versicherungsfähiger Schäden beschränkt (z.B. Reparatur von Infrastruktur und vorübergehende Unterbringung von Betroffenen). Privatschäden und Einkommensausfälle dürfen aus dem Fonds nicht gedeckt werden.
Weitere Informationen sind abrufbar unter:

http://europa.eu.int/comm/regional_policy/funds/solidar/solid_de.htm


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