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EU-Institutionen vereinbaren gemeinsame Vorgehensweise für eine bessere Kommunikation mit den Bürgern

European Commission - IP/08/1568   22/10/2008

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IP/08/1568

Brüssel, den 22. Oktober 2008

EU-Institutionen vereinbaren gemeinsame Vorgehensweise für eine bessere Kommunikation mit den Bürgern

Heute wurde im Europäischen Parlament eine politische Erklärung unterzeichnet, mit der eine engere Zusammenarbeit der EU-Institutionen und der Mitgliedstaaten bei der Kommunikation über Europa erreicht werden soll. Die Erklärung mit dem Titel „Europa partnerschaftlich kommunizieren“ wurde von Alejo Vidal-Quadras, Vizepräsident des Europäischen Parlaments, vom französischen Staatssekretär Jean-Pierre Jouyet im Namen des Rates der Europäischen Union und von Margot Wallström, Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, unterzeichnet.

Alejo Vidal-Quadras erklärte: „Mehr Information und bessere Kommunikation sind notwendig, wenn wir das Interesse der europäischen Bürgerinnen und Bürger an der Europäischen Union steigern und ihnen die Errungenschaften der Europäischen Union in Bezug auf ihr tägliches Leben bewusst machen wollen. Wir müssen sie vom Wert des gemeinschaftlichen Projekts überzeugen, das ein Garant für Frieden und ein einzigartiges Modell für solidarisches Leben und Arbeiten ist. Ich begrüße die gemeinsamen Anstrengungen der Institutionen, die im Bereich der Kommunikation an einem Strang ziehen wollen.“

Jean-Pierre Jouyet ergänzte: „Wir alle wissen, dass Kommunikation ein Schlüsselelement ist, wenn es darum geht, die Öffentlichkeit von den Vorzügen der Europäischen Union zu überzeugen, und wir müssen den Ergebnissen der kürzlich durchgeführten Volksbefragungen Rechnung tragen. Ich hoffe, dass die drei EU-Institutionen und die Mitgliedstaaten dank dieser politischen Erklärung ihre Zusammenarbeit in diesem Bereich verstärken, insbesondere in den kommenden Monaten mit Blick auf die Europawahlen.“

Margot Wallström erklärte: „Kommunikation basiert auf Planung, Priorisierung und partnerschaftlicher Zusammenarbeit. Dies sind die wesentlichen Instrumente für eine erfolgreiche Kommunikation. Die vorliegende politische Erklärung schafft einen Rahmen, in dem wir diese Instrumente wirksam einsetzen können. In der heutigen Welt ist Kooperation unverzichtbar geworden. Es ist wichtig, dass sich die Mitgliedstaaten und die EU-Institutionen bei der Kommunikation über Europa gegenseitig abstimmen. Die EU muss die globalen Herausforderungen annehmen. Alle Schlüsselakteure, die am EU-Entscheidungsprozess beteiligt sind, müssen über die relevanten Fragen diskutieren, informieren und Erläuterungen geben.“

In Anbetracht des eher niedrigen Kenntnisstands der Unionsbürgerinnen und -bürger über die Europäische Union wird in der Erklärung betont, dass die EU-Institutionen und die Mitgliedstaaten der bürgernahen Kommunikation über Europa höchste Bedeutung beimessen.

Den Zielen der politischen Erklärung zufolge sollen den Bürgerinnen und Bürgern zweckmäßige und objektive Informationen über EU-Themen und -Politiken zur Verfügung gestellt werden, und zwar in einer Sprache, die sie verstehen, und auf eine Weise, die ihren Erwartungen entspricht.

Mit dieser politischen Erklärung haben die EU-Institutionen und die Mitgliedstaaten ihren Willen bekräftigt, Synergien zu entwickeln, um die Kommunikationsherausforderung gemeinsam zu meistern. Sie haben sich auf einen pragmatischen partnerschaftlichen Ansatz geeinigt, bei dem die Kommunikationsstellen der Mitgliedstaaten und Institutionen auf jährlicher Basis gemeinsame Kommunikationsprioritäten und Aspekte der praktischen Zusammenarbeit festlegen.

Die Kommission wurde gebeten, jeweils zum Jahresende über die Umsetzung der Erklärung zu berichten.

Hintergrundinformationen:

http://ec.europa.eu/dgs/communication/index_de.htm

http://ec.europa.eu/commission_barroso/wallstrom/index_de.htm


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