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IP/08/1461

Brüssel, 6. Oktober 2008

EU-Kommissarin Hübner fordert Europäische Donaustrategie

Danuta Hübner, EU-Kommissarin für Regionalpolitik, wird heute auf einer Konferenz in Brüssel eine Europäische Donaustrategie fordern. Eingeladen haben zu dieser Konferenz das Bundesland Baden-Württemberg und Ministerpräsident Günther H. Oettinger. Weitere hochkarätige Teilnehmer an dieser Veranstaltung, die im Rahmen der Europäischen Woche der Regionen und Städte (OPEN DAYS) stattfindet, sind der rumänische Präsident Traian Băsescu und Božidar Djelić, serbischer stellvertretender Ministerpräsident.

„Die Bedeutung des Donaubeckens für die EU sollte nicht unterschätzt werden. Die Maßnahmen und Investitionen, die insbesondere im Rahmen der Kohäsionspolitik der EU zugunsten dieser Region durchgeführt werden, wirken sich auf die Lebensbedingungen von 20 Millionen Bürgern aus. Die Donau benötigt eine spezifische Strategie, vergleichbar mit der, die wir für den Ostseeraum entwickeln. In einer EU mit 27 Mitgliedstaaten und 271 Regionen kann man nicht mit einem Einheitsmodell arbeiten. Wir brauchen ein Konzept, das auf die Donau zugeschnitten ist und auf die Bedürfnisse in puncto Ökologie, Verkehr und sozioökonomische Themen eingeht“, so die EU-Kommissarin vor der Konferenz.

Auf einige dieser Bereiche konzentriert sich bereits die Kohäsionspolitik im Donaubecken mit nationalen und auch zwei grenzübergreifenden Programmen („Mitteleuropa“ und „Südosteuropa“).

In ihrer heutigen Rede ruft Danuta Hübner die regionalen Entscheidungsträger im Donaubecken auf, „gemeinsam nachzudenken und zu handeln“, und lädt zu einem baldigen Treffen mit der Kommission ein, „um eine Methodik für die Erarbeitung einer Europäischen Donaustrategie zu erstellen, eine breitgefasste Partnerschaft zu definieren und einen Aktionsplan zu verabschieden".

Das Donaubecken – von großer Bedeutung für Europa

Mit dem EU-Beitritt Rumäniens und Bulgariens im Jahr 2007 wurde die Donau zu einer EU-Binnenwasserstraße. Als einer der „transeuropäischen Korridore“ dient sie als eine Hauptachse für den Binnenschiffverkehr in der EU. Über den „Rhein-Donau-Korridor“ ist die Nordsee direkt mit dem Schwarzen Meer verbunden. Eine bedeutende Herausforderung ist es, die Schiffbarkeit für Frachter umweltfreundlich zu verbessern. Zwei derzeit laufende Projekte, die mit Mitteln aus dem Kohäsionsfonds und dem Europäischen Fonds für die regionale Entwicklung (EFRE) unterstützt werden, sollen die Schiffbarkeit der Donau in Rumänien und entlang der gemeinsamen Grenze mit Bulgarien verbessern. Calafat in Rumänien und Vidin in Bulgarien werden durch eine Brücke über die Donau miteinander verbunden. Die Unterstützung der EU beläuft sich hierbei auf insgesamt 120 Mio. EUR. Der Bau der 1 971 Meter langen Brücke soll bis 2010 abgeschlossen werden.

Das Donaubecken verfügt auch über eine große Artenvielfalt. In den Feuchtgebieten findet man viele Wildvogelarten und die Inseln bieten vielen Arten reichhaltige Lebensräume. So sind im Donaudelta beispielsweise 70 % des Weltbestands der weißen Pelikane beheimatet. An der schönen, gar nicht mehr so blauen Donau stellt jedoch Verschmutzung eine echte Bedrohung für wildlebende Tiere dar. Die Wasserqualität soll unter anderem mit der Einrichtung neuer, im Rahmen der Kohäsionspolitik unterstützter Kläranlagen verbessert werden. Für den Zeitraum 2007-2013 genehmigte die Kommission Investitionen zugunsten zehn großer Kläranlagenprojekte (EU-Beitrag: 500 Mio. EUR aus dem Kohäsionsfonds) in Ungarn, das zu einem Großteil im Donaubecken gelegen ist.

Der Donauraum verfügt außerdem über ein großes Potenzial für wirtschaftliche Entwicklung, da die gute Verkehrsanbindung und die Verfügbarkeit von Wasserressourcen für Unternehmen attraktiv sind. Auch Kultur und Tourismus bieten großartige Möglichkeiten. Die Fremdenverkehrsbetreiber erwägen die Entwicklung eines besonderen „Donaulabels", um auf die Region aufmerksam zu machen und sie attraktiver zu gestalten.

Hintergrund

Baden-Württemberg, das Ursprungsland der Donau, leitet das Netz der Regionen bei der Donaukonferenz.

Internetauftritt OPEN DAYS 2008:  www.opendays.europa.eu


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