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IP/08/1366

Brüssel, den 18. September 2008

Vierjähriger Aktionsplan und Europäische Allianz gegen Drogen stärken Europa im Kampf gegen Drogenkonsum

Die Kommission hat heute einen „EU-Drogenaktionsplan 2009-2012“ angenommen, der Vorschläge für weitreichende Maßnahmen zur Stärkung der europäischen Zusammenarbeit enthält, um die Folgen des Drogenkonsums einzudämmen und die Zahl der Drogendelikte zu senken. Zu diesen Maßnahmen zählt auch eine Europäische Allianz gegen Drogen, mit deren Hilfe die von Drogen in unserer Gesellschaft verursachten Schäden verringert werden sollen. Mit der Europäischen Allianz gegen Drogen ruft die Kommission zudem staatliche Stellen, öffentliche Dienste und Freiwilligenorganisationen zur partnerschaftlichen Zusammenarbeit auf.

„Angesichts von bis zu zwei Millionen Drogenkonsumenten in der EU ist es höchste Zeit, gefährdete Gruppen, insbesondere Jugendliche, auf die Gefahren des Drogengebrauchs hinzuweisen“, so Jacques Barrot, das für Justiz, Freiheit und Sicherheit zuständige Kommissionsmitglied. Durch Information und eine weite Verbreitung der bisherigen erfolgreichen Initiativen soll die Europäische Allianz gegen Drogen die Bürger Europas mobilisieren, sich aktiv an der Drogenbekämpfung zu beteiligen.

Den neuesten verfügbaren Daten zufolge hat sich der Konsum von Heroin, Cannabis und synthetischen Drogen stabilisiert oder ist rückläufig, dagegen nimmt der Kokainkonsum in mehreren Mitgliedstaaten zu. Insgesamt schätzt man die Zahl der Menschen in der EU, die Drogen nehmen oder schon einmal Drogen probiert haben, für die einzelnen Drogen wie folgt: Cannabis: 70 Millionen, Kokain: mindestens 12 Millionen, Ecstasy: 9,5 Millionen, Amphetamine: 11 Millionen; außerdem befinden sich mindestens eine halbe Million Menschen in einer Drogenersatztherapie für Heroin. Es gibt in der EU bis zu zwei Millionen „problematische“ Drogenkonsumenten, und etwa 7500 Menschen sterben jährlich an einer Überdosis.

Der Aktionsplan 2009-2012 baut auf dem bestehenden Ansatz der EU-Strategie zur Drogenbekämpfung 2005-2012 auf. Darin wurde ein europäisches Modell einer auf einem ausgewogenen Ansatz zur Verringerung von Drogenangebot und –nachfrage basierenden Drogenpolitik festgelegt. Die fünf Schwerpunkte des neuen Aktionsplans sind die Verringerung der Drogennachfrage und Sensibilisierung der Öffentlichkeit, die Mobilisierung der EU-Bürger, die Verringerung des Drogenangebots, die Verbesserung der internationalen Zusammenarbeit und ein besseres Verständnis der Drogenproblematik.

Zu den vorgeschlagenen Aktionen zählen Maßnahmen zur Verbesserung der Qualität, der Verfügbarkeit und des Angebots von Schadensminderungsprogrammen für Drogenkonsumenten und die Einführung erkenntnisgestützter Polizei- und Zollaktionen, um große, organisierte Verbecherbanden sowohl in der EU als auch entlang den Schmuggelrouten aus Afghanistan und Lateinamerika zu bekämpfen.

Der EU-Drogenaktionsplan 2009-2012 wird dem Rat vorgelegt und voraussichtlich bis Ende des Jahres angenommen.

Hintergrund

Was wurde durch europäische Aktionen zur Bekämpfung illegaler Drogen bisher erreicht?

Der Aktionsplan 2009-2012 basiert auf einer Bewertung des Aktionsplans 2005-2008, die die Kommission mit Unterstützung der Mitgliedstaaten, der Europäischen Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht (EBDD), von Europol und europäischer NRO vorgenommen hat.

Zu den Erfolgen der vergangenen Jahre zählen u.a. eine gesunkene Zahl der Drogentoten und eine geringere Ausbreitung von AIDS durch das Injizieren von Drogen. Insgesamt haben die Mitgliedstaaten auf viele verschiedene Weisen auf das Drogenproblem reagiert, u.a. durch Prävention, Behandlung, Schadensminderung und Rehabilitation. Ferner haben sie Maßnahmen zur Eindämmung von Delikten wie Drogenhandel und Geldwäsche ergriffen.

Die Bewertung bestätigt, dass die Mitgliedstaaten trotz unterschiedlicher Ansätze in zunehmendem Maße zusammenarbeiten und dass sich die nationalen Drogenmaßnahmen annähern. Auf internationaler Ebene hat die EU durch ihr geschlossenes Auftreten in den Drogenforen der UN an Einfluss gewonnen, und die EU-Drogenpolitik dient anderen Ländern weltweit als Modell.

Aufgrund der Dynamik der Drogenpolitik müssen politische Maßnahmen an neue Trends angepasst werden. So stellt beispielsweise der gestiegene Kokainkonsum eine Herausforderung für die Drogenprävention und Behandlung dar. Die ständige Verlagerung der Schmuggelrouten, der ansteigende Anbau von Schlafmohn in Afghanistan und von Koka in der Andenregion und die zunehmende Herstellung synthetischer Drogen in der EU zwingen die Mitgliedstaaten und Einrichtungen wie Europol dazu, neue Gegenmaßnahmen und Mechanismen zur Zusammenarbeit zu entwickeln, die sowohl flexibel als auch effektiv sind.

Weitere Informationen zur Mitteilung über den „EU-Drogenaktionsplan 2009-2012“ und den beigefügten Bericht „Bericht über die abschließende Bewertung des EU-Drogenaktionsplans 2005-2008“ sind dem Memo m08_571.en und den folgenden Websites zu entnehmen:
Die Entwicklung eines globalen Ansatzes zur Drogenbekämpfung auf EU-Ebene:
http://ec.europa.eu/justice_home/fsj/drugs/fsj_drugs_intro_de.htm
Presseraum:
http://ec.europa.eu/justice_home/news/intro/news_intro_en.htm
Die Website von Vizepräsident Barrot:
http://ec.europa.eu/commission_barroso/barrot/welcome/default_de.htm


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