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IP/08/1317

Brüssel, 15. September 2008

Europäische Union entsendet Wahlbeobachter nach Ecuador

Auf Ersuchen der Regierung und der Wahlbehörden Ecuadors hat die Europäische Kommission beschlossen, für die am 28. September 2008 angesetzte Volksabstimmung über eine neue Verfassung eine Wahlbeobachtungsmission nach Ecuador zu entsenden. Leiter der europäischen Wahlbeobachtungsmission ist der Europa-Parlamentarier José Ribeiro e Castro.

Benita Ferrero-Waldner, EU-Kommissarin für Außenbeziehungen und Europäische Nachbarschaftspolitik, begründete die Entsendung wie folgt: „Dieses Referendum ist ein wichtiges politisches Ereignis in Ecuador, da den Bürgerinnen und Bürgern Ecuadors die Gelegenheit gegeben wird, sich zur Frage einer neuen Verfassung zu äußern. Ich habe mich für die Entsendung einer Wahlbeobachtungsmission entschieden, weil ich davon überzeugt bin, dass in dieser so wichtigen Zeit der politischen Weichenstellung durch die Präsenz der Wahlbeobachter das Referendum an Transparenz gewinnen und das Vertrauen der Bevölkerung in diesen Volksentscheid gestärkt wird.“

Das Kernteam der EU-Wahlbeobachtungsmission wird aus Missionsleiter Ribeiro e Castro und fünf Wahlexperten bestehen. Der EU-Abgeordnete Ribeiro e Castro, der im vergangenen Jahr auch die Wahlbeobachtungsmission für die Wahlen zur verfassunggebenden Versammlung leitete, wird am 15. September in Ecuador eintreffen und den offiziellen Startschuss für die Arbeit der Wahlbeobachtungsmission geben. Des Weiteren wird er Kontakt mit der nationalen Wahlbehörde des Landes (Tribunal Supremo Electoral), dem Außenministerium und den Hauptverantwortlichen des Wahlverfahrens aufnehmen.

Dem Kernteam werden sich 16 Langzeitbeobachter anschließen, die landesweit die Wahlkampagnen und Wahlvorbereitungen sowie den Verlauf des Wahltags und der unmittelbar darauf folgenden Tage verfolgen werden. Weitere Verstärkung erhält die Wahlbeobachtungsmission am Wahltag selbst, wenn eine kleine Gruppe von Kurzzeitbeobachtern, bei denen es sich um Diplomaten aus den EU-Mitgliedstaaten und Mitglieder des Europäischen Parlaments handeln, eintreffen wird.

Die Europäische Kommission hat für diese Mission 750 000 EUR aus Mitteln der Europäischen Initiative für Demokratie und Menschenrechte bereitgestellt.

Die Wahlbeobachtungsmissionen der Europäischen Union sind ein wichtiges Instrument der Vertrauensbildung in die demokratischen Abläufe eines Landes und Ausdruck des Engagements der EU für Demokratie, Menschenrechte und Rechtstaatlichkeit. EU-Wahlbeobachtungsmissionen sind unabhängig und ihre Arbeit ist von hoher Sachlichkeit getragen; ihre Ergebnisse gelten daher als glaubhaft und vertrauenswürdig.

Weitere Informationen unter:

Wahlhilfe & Wahlbeobachtung der Europäischen Union: http://europa.eu.int/comm/external_relations/human_rights/eu_election_ass_observ/index.htm

Europäische Initiative für Demokratie und Menschenrechte: http://europa.eu.int/comm/europeaid/projects/eidhr/index_en.htm

Die Beziehungen zwischen der Europäischen Union und Ecuador:

http://ec.europa.eu/external_relations/ecuador/intro/index.htm


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