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Zahlungsverkehr: Kommission und EZB begrüßen Erläuterungen zum Kartenzahlungsmarkt im SEPA-Raum

European Commission - IP/08/1268   21/08/2008

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IP/08/1268

Brüssel, den 21. August 2008

Zahlungsverkehr: Kommission und EZB begrüßen Erläuterungen zum Kartenzahlungsmarkt im SEPA-Raum

Die Europäische Kommission und die Europäische Zentralbank (EZB) äußerten ihre Befriedigung über eine Veröffentlichung des European Payments Council (EPC), der Vereinigung von Banken und Bankenverbänden, die für die Verwirklichung des einheitlichen Euro-Zahlungsverkehrsraums (SEPA) zuständig ist. In dieser Veröffentlichung in Form eines Fragen- und Antwortenkatalogs erläutert der EPC Schlüsselaspekte der Einhaltung des SEPA-Kartenzahlungsrahmens (SFC) für Zahlungskartensysteme und Banken sowie die in Bezug auf die räumliche Ausdehnung von Kartensystemen im SEPA zu erfüllenden Bedingungen. Damit dürfte der Übergang von den derzeit fragmentierten und monopolistischen nationalen Zahlungsverkehrsmärkten zu wettbewerbsbestimmten, SEPA-weiten Zahlungskartenmärkten erleichtert werden, von deren Größen- und Wettbewerbsvorteilen ein höheres Maß an Effizienz und Innovation zum Wohle der europäischen Verbraucher und Unternehmen erwartet wird.

Der einheitliche Euro-Zahlungsverkehrsraum (Single Euro Payments Area – SEPA) ist eine einzigartige Initiative des europäischen Bankensektors zur Zusammenführung der 31 nationalen Zahlungssysteme zu einem integrierten Euro-Zahlungsverkehrsraum. Die Europäische Kommission und die EZB begrüßen den SEPA-Prozess sowie die Bemühungen der Banken, insbesondere des EPC, zur Verwirklichung der Ziele des SEPA. Sobald der SEPA verwirklicht ist, wird es den Bürgern möglich sein, Zahlungen und Abhebungen in Euro im gesamten SEPA-Raum genauso einfach wie in ihrem Heimatland durchzuführen. Der SEPA wird zu mehr Wettbewerb auf den Zahlungsverkehrsmärkten führen, so dass Verbraucher wie Unternehmen in den Genuss besserer Dienstleistungen und günstigerer Preise kommen werden.

EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes und Binnenmarktkommissar Charlie McCreevy sowie Gertrude Tumpel-Gugerell, Mitglied des Direktoriums der EZB, hatten jedoch die Sorge geäußert, dass manche Bestimmungen des SEPA-Kartenzahlungsrahmens mitunter nicht so verstanden werden, wie es erforderlich ist, damit die SEPA-Ziele der Intensivierung des Wettbewerbs und der Steigerung der Effizienz in vollem Umfang erreicht werden.

Zu den klärungsbedürftigsten Aspekten gehörten die Bestimmungen für die Umstellung von Zahlungskarten auf den SEPA. Im Gegensatz zu den umfassenden Regelwerken für Überweisungen und Lastschriften werden im SEPA-Kartenzahlungsrahmen keine detaillierten Regeln und Standards festgelegt, sondern drei Optionen für die Einhaltung der SEPA-Vorschriften gegeben. Die Marktteilnehmer hatten diese drei Optionen offenbar so verstanden, dass ein Kartenzahlungssystem nur dann als „SEPA-konform“ angesehen werden könne, wenn es alle 31 Staaten des SEPA-Raums umfasst.

Die Europäische Kommission und die EZB begrüßen, dass der EPC nun in Bezug auf die räumliche Ausdehnung bestätigt hat, dass die Bestimmungen des SEPA-Kartenzahlungsrahmens bereits dann erfüllt sind, wenn die Karten technisch und kommerziell überall im SEPA angenommen werden können. Demzufolge kann jedes Zahlungskartensystem – selbst ein effizientes nationales System – SEPA-konform werden, sofern es unter anderem die technischen und kommerziellen Voraussetzungen für die Einbeziehung von Banken aus anderen SEPA-Ländern erfüllt.

Folglich können im Rahmen des SEPA die zahlreichen — nationalen und regionalen — Systeme zu „SEPA-konformen“ Systemen weiterentwickelt werden, damit zum Wohle der Verbraucher und der Händler endlich Wettbewerb aufkommt bzw. der bestehende Wettbewerb sich intensiviert.

Es ist wichtig, Unklarheiten darüber auszuräumen, was unter „SEPA-Konformität“ genau zu verstehen sei. In dieser Hinsicht muss sich der EPC weiter darum bemühen, alle erforderlichen technischen Standards zu entwickeln, damit jede Karte im gesamten SEPA-Raum zur Durchführung von Zahlungen in Euro verwendet werden kann. Dies ist die Voraussetzung für die Expansion bestehender nationaler Debitkartensysteme in andere SEPA-Länder, die Einführung neuer europäischer Zahlungskartensysteme, die europaweite Verarbeitung und Zertifizierung sowie die Konsolidierung des Marktes.

Außerdem wird erwartet, dass weitere, ebenso bedeutende Bestimmungen des SEPA-Kartenzahlungsrahmens, wie etwa die Trennung zwischen dem System und der Verarbeitung, in angemessener Weise umgesetzt werden.

Verbraucher und Einzelhändler brauchen einfache, kostengünstige und effiziente Zahlungskartensysteme. Mehr Wettbewerb ist daher sehr wünschenswert. Für den Erfolg weiterer Initiativen kommt es vor allem darauf an, dass sich die Banken nicht darauf beschränken, einfach nur ihre nationalen Debitkartensysteme an die bestehenden grenzübergreifenden Systeme zu veräußern.

Die Mitteilung des European Payments Council in Frage-und-Antwort-Form ist abrufbar unter:

http://www.europeanpaymentscouncil.eu/documents/EPC075-SCF%20QAs%20Version10%20Final.pdf


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