Navigation path

Left navigation

Additional tools

Other available languages: EN FR ES IT EL

IP/08/1235

Brüssel, den 1. August 2008

Kommission schlägt Überarbeitung der Verordnung über ozonabbauende Stoffe vor

Die Europäische Kommission hat heute einen Vorschlag zur Überarbeitung der derzeitigen Rechtsvorschriften zum Schutz der Ozonschicht vorgelegt. Mit dieser Überarbeitung sollen die derzeitigen Rechtsvorschriften vereinfacht und dem Fortschritt beim Ausstieg aus der Produktion und Verwendung von ozonabbauenden Stoffen in der Europäischen Union Rechnung getragen werden, damit die EU bei den weltweiten Bemühungen zum Schutz und zur Wiederherstellung der Ozonschicht weiterhin eine führende Rolle einnehmen kann. Trotz der bisherigen Fortschritte weist die Kommission darauf hin, dass einige Probleme, von denen manche eng mit dem Klimawandel zusammenhängen, fortbestehen und auf EU-Ebene und weltweit gelöst werden müssen. Es wird davon ausgegangen, dass sich die Ozonschicht gegen 2050-2075 auf den Stand von vor 1980 regeneriert haben wird.

EU-Umweltkommissar Stavros Dimas erklärte: „Der Ausstieg aus der Produktion und Verwendung von ozonabbauenden Stoffen in der Europäischen Union ist nahezu abgeschlossen, ohne dass dies für Hersteller und Verbraucher zu größeren Problemen geführt hätte. Dies zeigt, dass eine nachhaltige Entwicklung machbar ist und weiterverfolgt werden muss. Trotz aller Erfolge müssen wir wachsam bleiben, da in vielen Produkten wie z. B. Kühlschränken und dem Isolationsmaterial in Gebäuden noch erhebliche Mengen dieser Stoffe vorhanden sind. Wir müssen verhindern, dass diese Stoffe in die Atmosphäre freigesetzt werden. Dies ist umso wichtiger, als diese Stoffe auch in erheblichem Maße zur Erderwärmung beitragen.“

Präzisierung und Verstärkung des Rechtsrahmens

Ziel des Kommissionsvorschlags ist es, die Durchführung der Verordnung zu verbessern, indem einige ihrer Bestimmungen wie z. B. diejenigen über Ausnahmen und Abweichungen bezüglich der Verwendung von ozonabbauenden Stoffen und die Bedingungen, unter denen diese Stoffe ein- und ausgeführt werden können, präzisiert werden. Aufgrund der Fortschritte, die beim Ausstieg aus der Produktion und Verwendung dieser Stoffe erzielt wurden, können zahlreiche Bestimmungen nun gestrichen werden. Die vorgeschlagene Verordnung ist zudem besser strukturiert und enthält eine Reihe von überarbeiteten Begriffsbestimmungen.

Mit der Überarbeitung wird die Verordnung an die neuesten internationalen Abkommen angeglichen, insbesondere diejenigen, die den beschleunigten Ausstieg aus der Produktion und Verwendung von teilhalogenierten Fluorchlorkohlenwasserstoffen (HFCKW) im Rahmen des Montrealer Protokolls betreffen, und diejenigen, mit denen der endgültige Ausstieg bei Stoffen erreicht werden soll, für die Alternativen verfügbar sind.

Außerdem sind zusätzliche Maßnahmen vorgesehen, um den illegalen Handel und die illegale Verwendung von ozonabbauenden Stoffen in der Europäischen Union zu verhindern. Weitere Vorteile für Umwelt und Gesundheit würden durch Maßnahmen erreicht, mit denen die Verwendung von Methylbromid zur Verhinderung der Einschleppung und Ausbreitung von Schädlingen durch den internationalen Handel (Quarantäne und Behandlung vor dem Transport) verringert und letztlich eingestellt werden soll.

Enges Zusammenwirken mit der Klimaschutzpolitik

Ein weiteres Ziel der vorgeschlagenen Überarbeitung ist der Umgang mit Stoffen, die in der Europäischen Union weiterhin vorhanden sind. Diese Stoffe kommen größtenteils in Kühlgeräten und im Isolationsmaterial in Gebäuden vor, und durch Maßnahmen zur Verhinderung ihrer Freisetzung in die Atmosphäre ließe sich eine weitere Schädigung der Ozonschicht vermeiden. Darüber hinaus könnten mit diesen Maßnahmen Emissionen im Umfang von jährlich mehr als 100 Mio. t CO2 vermieden werden. Die Kommission wird mit den EU-Mitgliedstaaten und anderen Ländern, die Vertragspartei des Montrealer Protokolls sind, eng zusammenarbeiten, um bei diesen Fragen in der EU und weltweit Fortschritte zu erreichen.

Mit der Umsetzung der vorgeschlagenen Politikoptionen würden sich die Verwaltungskosten vor allem für die Industrie verringern. Eine Reduzierung der Emissionen von ozonabbauenden Stoffen würde auch zur Erholung der Ozonschicht beitragen, Schädigungen der menschlichen Gesundheit und der Umwelt verringern und zugleich greifbare Klimaschutzvorteile erbringen, ohne dass der Industrie übermäßige Kosten aufgebürdet würden.

Hintergrund

Die Ozonschicht ist eine Gasschicht in der oberen Atmosphäre, die das Leben auf der Erde vor den schädlichen UV-Strahlen der Sonne schützt. In den 1970er-Jahren stellten Wissenschaftler fest, dass bestimmte künstlich hergestellte chemische Stoffe Ozon zerstören und die Ozonschicht abbauen könnten, und in den 1980er-Jahren wurde eine Verringerung der Ozonschicht in der Stratosphäre, das so genannte Ozonloch, entdeckt. Eine verstärkte UV-Strahlung kann die Ökosysteme schädigen und nachteilige Folgen für die menschliche Gesundheit haben (Hautkrebs und Katarakte). Diese Entdeckungen lösten eine entschlossene und prompte weltweite Reaktion aus, zunächst mit dem Wiener Übereinkommen von 1985 und dann mit dem Montrealer Protokoll von 1987.

Das Montrealer Protokoll verpflichtet die Unterzeichnerstaaten zum Ausstieg aus der Produktion und Verwendung von ozonabbauenden Stoffen nach einem festgelegten Zeitplan. Zu seinen wichtigsten Bestandteilen zählt der dynamische Prozess, der gewährleistet, dass der Ausstieg bei solchen Stoffen auf der Grundlage der neuesten wissenschaftlichen, technologischen und wirtschaftlichen Informationen erfolgt. Zwanzig Jahre nach seinem Abschluss gilt das Montrealer Protokoll nun als Musterbeispiel eines multilateralen Umweltübereinkommens.

Die EU-Verordnung über die Ozonschicht[1] ist das Hauptinstrument der Europäischen Union zur Umsetzung der Bestimmungen des Montrealer Protokolls. Sie verbietet die Produktion und das Inverkehrbringen der allerschädlichsten ozonabbauenden Stoffe und geht sogar noch weiter, indem sie bestimmte Verwendungen dieser Stoffe untersagt oder begrenzt. Das Protokoll und die Verordnung bezwecken den Ausstieg aus der Produktion und Verwendung von Stoffen und nicht allein eine Verringerung von deren Emissionen.

Weitere Informationen über den Schutz der Ozonschicht
http://ec.europa.eu/environment/ozone/index.htm


[1] Verordnung (EG) Nr. 2037/2000


Side Bar

My account

Manage your searches and email notifications


Help us improve our website