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IP/08/1154

Brüssel, den 16. Juli 2008

EU fördert nachhaltige Produkte und Technologien: Aktionsplan für für Nachhaltigkeit in Produktion und Verbrauch und für eine nachhaltige Industriepolitik

Die umweltfreundlichere Gestaltung von Produkten, vor allem die Senkung des ihnen zuzurechnenden Energieverbrauchs, und die stärkere Verbreitung umweltfreundlicher Produkte sind die Hauptziele eines heute von der Kommission verabschiedeten Aktionsplans. Vorgesehen sind freiwillige und verbindliche Maßnahmen zur Definition umweltfreundlicher Produkte, zur besseren Verbraucherinformation durch die Kennzeichnung von Produkten und zur Förderung ihrer Verbreitung durch die Beschaffungspraxis der öffentlichen Hand und durch steuerliche Anreize.

Kommissionsvizepräsident Günter Verheugen, zuständig für Unternehmens- und Industriepolitik: „Die EU muss ein Beispiel geben und beweisen, dass die Industrie fähig ist, einen wirksamen Beitrag zum Klimaschutz zu leisten. Wenn wir uns dieser Herausforderung stellen, werden alle gewinnen. Wir erzielen mehr Wachstum, mehr Beschäftigung und einen besseren Umweltschutz.“

Umweltkommissar Stavros Dimas: „Ökologisch betrachtet leben wir weit über unsere Verhältnisse. Die Ursachen des Klimawandels und der Umweltzerstörung weltweit liegen in unseren Produktions- und Verbrauchsmustern. Es ist an der Zeit, von diesen Mustern abzukehren. Deshalb schlägt die Europäische Kommission Maßnahmen vor, mit denen die Umstellung auf umweltfreundliche und energieeffiziente Produkte und Produktionsverfahren gefördert werden soll.“

Kommissar Andris Piebalgs, zuständig für Energiepolitik: „Vorgeschlagen wird ein umfassendes Paket von Maßnahmen, die zur Erreichung der Energiesparziele der EU beitragen und zugleich der Umwelt und den Verbrauchern zugute kommen sollen.“

Der Aktionsplan der Kommission sieht Maßnahmen in drei Bereichen vor:

1. Neue Produktpolitik

Energie- und Ressourceneffizienz von Konsumgütern

Da es an freiwilligen Aktionen fehlt, bildet die Ökodesign-Richtlinie derzeit den Rahmen für die Festsetzung von verbindlichen Mindestanforderungen und freiwilligen Benchmarks für energiebetriebene Produkte. Unter die Ökodesign-Richtlinie fallen künftig auch alle energieverbrauchsrelevanten Produkte, bei deren Nutzung keine Energie verbraucht wird, die aber einen indirekten Einfluss auf den Energieverbrauch haben. Damit werden u. a. auch wasserführende Produkte und Fenster erfasst. Beispielsweise senken wassersparend gestaltete Wasserhähne und Duschköpfe nicht nur den Wasserverbrauch, sondern auch den Energieverbrauch für die Warmwasserbereitung, ohne dass das Wohlbefinden des Benutzers gemindert wird.

Vorgeschriebene Kennzeichnung

Die Pflicht zur Angabe umweltrelevanter Eigenschaften wird auf eine größere Zahl von Produkten ausgeweitet, auch auf energiebetriebene und energieverbrauchsrelevante Produkte.

Staatliche Anreize und öffentliche Beschaffung

Nach dem Willen der Kommission sollen für staatliche Anreize und für die öffentliche Beschaffung auf nationaler und EU-Ebene nur Produkte in Frage kommen, die laut ihrer Kennzeichnung ein gewisses Mindestmaß an Umweltfreundlichkeit erreichen. Die Mitgliedstaaten können frei entscheiden, ob und in welcher Form sie Anreize zum Kauf umweltfreundlicher Produkte schaffen. Die ökologischen Anforderungen, die ein Produkt erfüllen muss, um in den Genuss von Vergünstigungen zu kommen, sind aber EU-weit selbst in benachbarten Regionen sehr unterschiedlich, sodass die eigentlich möglichen Größenvorteile bei umweltfreundlicheren Produkten nicht realisiert werden können (siehe Memo 1). Außerdem empfehlen die Mitgliedstaaten, gemeinsame Regeln für die umweltorientierte öffentliche Beschaffung von Gütern und Dienstleistungen aufzustellen, die (noch) nicht vom Aktionsplan erfasst werden (siehe Memo 2).

Feiwillige Umweltkennzeichnung

Das Verfahren für die Vergabe des EU-Umweltzeichens, mit dem die umweltfreundlichsten Produkte auf dem EU-Markt gekennzeichnet werden, wird billiger und einfacher und auf eine breitere Palette von Produkten und Dienstleistungen angewandt, u. a. auf Speisen und Getränke. Damit wird das Umweltzeichen für die Hersteller attraktiver und bildet einen Anreiz für Innovationen und eine Erweiterung des Angebots an umweltfreundlichen Produkten.

Die Verantwortung des Einzelhandels

Es wird ein Einzelhandelsforum eingerichtet, in dem neben dem Einzelhandel auch andere Interessenträger wie Hersteller und Verbraucherverbände vertreten sind. Das Forum soll Aktionen zur Steigerung des Umweltbewusstseins großer Einzelhandelsbetriebe planen, umweltfreundlichere Produkte propagieren und die Information der Verbraucher verbessern.

2. Schlanke Produktion

Zur Förderung einer schlankeren Produktion sind folgende Maßnahmen vorgesehen:

  • Formulierung von Zielen und Entwicklung von Instrumenten für Überwachung, Benchmarking und Förderung von Ressourceneffizienz und Öko-Innovation. Ein System zur Überprüfung von Umwelttechnologien soll geschaffen werden, um das Vertrauen in neue Technologien zu stärken und sodie Öko-Innovation zu unterstützen.
  • Überarbeitung des Gemeinschaftssystems für das Umweltmanagement und die Umweltbetriebsprüfung (EMAS-Verordnung). Stellen außerhalb der EU-Institutionen sollen in dieses System einbezogen werden, damit es billiger arbeitet und vor allem von kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) stärker genutzt wird.
  • Entwicklung industriepolitischer Initiativen für Umweltindustrien nach Analyse der Hindenisse, die ihrem Wachstum und der Inanspruchnahme ihrer Leistungen durch andere Wirtschaftszweige entgegenstehen.
  • Verbesserung der Umweltfreundlichkeit von KMU durch maßgeschneiderte Beratung.

3. Weltweite Förderung der Nachhaltigkeit von Produktion und Verbrauch

Zur weltweiten Förderung nachhaltiger Produkte wird Folgendes vorgeschlagen:

  • Unterstützung von Übereinkommen innerhalb bestimmter Industriezweige bei internationalen Klimaverhandlungen
  • Förderung und Austausch guter Praxis auf internationaler Ebene
  • Förderung des internationalen Handels mit umweltfreundlichen Produkten und Dienstleistungen

Beispiele für Effizienzsteigerungen und Kostensenkungen

30 % der in Gebäuden verbrauchten Energie könnten bis 2030 eingespart werden, was sich sehr günstig auf die Wirtschaftsentwicklung auswirken würde. Durch bessere Wärmedämmung der Gebäude könnten die CO2-Emissionen um mehr als ein Fünftel gesenkt werden, und die Haushalte würden finanziell entlastet. Erhebliche Energieeinsparungen sind auch von der wassersparenden Gestaltung von Bädern, Duschen und Wasserhähnen zu erwarten.

Mehr zum Thema unter

http://ec.europa.eu/enterprise/environment/sip_new_pages/sip_a1_en.htm

http://ec.europa.eu/environment/eussd/escp_en.htm

Ein Video zum Inhalt des Aktionsplans findet sich unter

http://www.tvlink.org/home.cfm?dg=env


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