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IP/08/1144

Brüssel, 15. Juli 2008

„SMS ohne Grenzen“: Kommission plant Ende überhöhter SMS-Roaming-Gebühren

Wie heute von der Europäischen Kommission veröffentlichte Zahlen belegen, sind die jährlich etwa 2,5 Milliarden in der EU versandten Roaming-SMS mehr als 10 Mal so teuer wie im Inland versandte Textnachrichten. Nach Angaben der Gruppe Europäischer Regulierungsstellen (ERG) kosteten Roaming-SMS in der EU zwischen Oktober 2007 und März 2008 durchschnittlich 0,29 EUR, schlugen jedoch beispielsweise bei Reisenden aus Belgien mit bis zu 0,80 EUR zu Buche. Aufforderungen an die Branche zur Selbstregulierung und zu freiwilligen Preissenkungen sind bisher erfolglos geblieben. Die Kommission wird daher Maßnahmen ergreifen, um sicherzustellen, dass die Verbraucher von einem echten Binnenmarkt für Textnachrichten profitieren können. Darüber hinaus möchte die Kommission den „Preisschocks“ ein Ende setzen, die Roaming-Kunden beim Erhalt ihrer Handy-Rechnung erleben können, wenn sie über eine mobile Verbindung im Internet gesurft sind. Mit Gesetzesvorschlägen der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat wird für den Frühherbst gerechnet.

Wir sollten sicherstellen, dass der europäische Binnenmarkt Wirkung zeigt und verhindert wird, dass sich überwunden geglaubte Grenzen auf den Handy-Rechnungen der Verbraucher auf einmal wieder bemerkbar machen,“ erklärte EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso und fügte hinzu: „Angesichts der jüngsten Preisentwicklungen, die von den nationalen Telekommunikationsbehörden beobachtet wurden, bin ich besonders besorgt über die hohen Preise, die die Verbraucher bei Auslandsreisen für Textnachrichten zahlen müssen. Zudem besteht die Gefahr, dass die europäischen Unternehmen durch untransparente Roaming-Kosten für mobile Datendienste abgeschreckt werden. Die Kommission wird eng mit dem Europäischen Parlament und dem Rat zusammenarbeiten, um die Daten-Roaming-Probleme in Europa rasch zu lösen.

Die EU-Bürger sollten grenzübergreifend SMS versenden können, ohne dabei unverhältnismäßig zur Kasse gebeten zu werden,“ erklärte die für Telekommunikation zuständige EU-Kommissarin Viviane Reding. „Roaming-Gebühren haben das Budget der Handy-Kunden bereits genug belastet – ganz besonders das von 77 % der jungen Leute, die SMS aus dem Ausland versenden. Es wirft kein gutes Licht auf die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Mobilfunkindustrie, wenn sie immer noch nicht verstanden hat, dass sich eine Regulierung nur mit glaubwürdigen Preissenkungen vermeiden lässt. Ich werde daher meinen Kollegen in der Kommission empfehlen, im Oktober einen Vorschlag für eine Verordnung über Roaming-SMS vorzulegen. Darüber hinaus werden wir auch über Maßnahmen in Bezug auf das Daten-Roaming sprechen müssen, das noch immer stark überteuert ist.
„Auf der Grundlage der Marktbewertungen der nationalen Regulierungsbehörden ist die ERG der Ansicht, dass die Roaming-Preise für Textnachrichten derzeit zu hoch sind und eine Regulierung dringend erforderlich ist. Wir begrüßen es, dass die Kommission zu derselben Schlussfolgerung gelangt ist,“ sagte Dániel Pataki, Vorsitzender der ERG und Leiter der nationalen ungarischen Telekommunikationsbehörde. „Nach Ansicht der ERG wäre eine Obergrenze zwischen 0,11 und 0,15 EUR pro SMS angemessen,“ so Pataki weiter. „In Bezug auf das Daten-Roaming werden wir zudem die Notwendigkeit einer zusätzlichen Regulierung weiter prüfen müssen. Wir fordern die Branche auf, bei der Festlegung ihrer Preise für das Daten-Roaming sehr umsichtig vorzugehen, damit eine Preisregulierung künftig ausgeschlossen werden kann. Die ERG ist zudem der Überzeugung, dass kleineren und neueren Betreibern niedrigere Großkundengebühren für das Daten-Roaming berechnet werden sollten.“
Die Kommission hat heute eine neue Roaming-Website vorgestellt, um die derzeit berechneten Preise transparent zu machen, wenn Kunden mit ihrem Handy im EU-Ausland Textnachrichten versenden oder im Internet surfen. Auf der Grundlage von Daten der Gruppe Europäischer Regulierungsstellen (ERG) und Angaben der Mobilfunkbetreiber enthält die Website folgende Informationen:

  • Ein Kunde aus Frankreich, der in diesem Sommer eine Roaming-SMS aus dem Urlaub in Italien versendet, müsste dafür bis zu 0,30 EUR bezahlen, während ein tschechischer Tourist in Italien mit bis zu 0,42 EUR (10,00 CZK) zur Kasse gebeten würde. Ein schwedischer Urlauber zahlt in Spanien bis zu 0,40 EUR (3,79 SEK) pro Roaming-SMS, ein deutscher Tourist 0,41 EUR, ein polnischer Urlauber 0,45 EUR (1,50 ZL) und ein Reisender aus dem Vereinigten Königreich sogar bis zu 0,63 EUR (0,40 GBP).
  • Der durchschnittliche Endkundenpreis für das Versenden von Textnachrichten innerhalb der EU ist seit Februar, als Kommissarin Reding die Branche zu freiwilligen Preissenkungen aufforderte, unverändert geblieben. Roaming-Textnachrichten kosten noch immer rund 0,29 EUR (ohne Mehrwertsteuer) und schlagen bei belgischen Kunden sogar mit bis zu 0,80 EUR zu Buche. Sie sind damit mehr als zehn Mal so teuer wie inländische Textnachrichten, die einer aktuellen Studie der dänischen Regulierungsbehörde (Nationale Regulierungsbehörde für Informationstechnologie und Telekommunikation) zufolge oft nur noch 0,034 EUR kosten.
  • Lediglich ein österreichischer Mobilfunkbetreiber hat bisher auf die Aufforderung der Kommission zu Preissenkungen reagiert und bietet seit dem 16. Juni Pakete von 100 Roaming-SMS zu einem Preis von 0,10 EUR pro Nachricht an.
  • Roaming-Datendienste kosten noch immer zwischen 0,25 EUR pro MB und mehr als 16 EUR pro MB (IP/08/1048). Besonders Nutzer, die sich dieser Preise nicht bewusst sind, können daher unangenehme Überraschungen erleben, wenn sie ihre Handy-Rechnung erhalten. Darüber hinaus verhindern hohe Großkundenpreise, dass kleinere Betreiber oder Betreiber aus kleineren EU-Ländern ihren Kunden wettbewerbsfähigere Datenpakete anbieten können.

Diese Erkenntnisse sowie die Ergebnisse einer am 2. Juli abgeschlossenen öffentlichen Konsultation (IP/08/718) fließen nun in die Überprüfung der EU-Roaming-Verordnung ein, die die Kommission derzeit auf Wunsch des Europäischen Parlaments durchführt. Eine detaillierte Folgenabschätzung, in die auch die Ergebnisse der ERG eingehen, wird derzeit erstellt.

„Die gründliche und detaillierte Arbeit der ERG wird die Kommission im Hinblick auf ihre endgültige Entscheidung zu Textnachrichten und Daten-Roaming enorm voranbringen,“ sagte Kommissarin Reding. „Auf dieser soliden Grundlage sollte die Kommission in der Lage sein, dem Europäischen Parlament und dem Rat im Frühherbst einen Gesetzesvorschlag vorzulegen. Ich werde mich nachdrücklich dafür einsetzen, dass wir noch während der französischen EU-Präsidentschaft eine politische Einigung erzielen.“

Hintergrund

Die EU-Roaming-Verordnung trat am 30. Juni 2007 in Kraft (MEMO/08/457, IP/07/870). Die Kommission muss nun bis zum 30. Dezember 2008 über die Anwendung der Verordnung berichten und Vorschläge für eine mögliche zeitliche und inhaltliche Erweiterung unterbreiten. Hintergrund der Verordnung waren die hohen Preise für Roaming-Anrufe, die nach Ansicht der Kommission nicht durch die Bereitstellungskosten gerechtfertigt waren (IP/06/386).

Die neue Roaming-Website der Kommission: http://ec.europa.eu/roaming/

Weitere Informationen:

http://ec.europa.eu/information_society/newsroom/cf/itemlongdetail.cfm?item_id=4242

ANHANG

ERG-Analyse, Juli 2008

SMS

[Graphic in PDF & Word format]

[ Die Graphik finden sie im PDF und WORD PROCESSED Dokument ]

Durchschnitt: Q2 07: 0,294 €, Q3 07: 0,296 €, Q4 07: 0,299 €, Q1 08: 0,285 €

Daten

[Graphic in PDF & Word format]

[ Die Graphik finden sie im PDF und WORD PROCESSED Dokument ]

Durchschnitt: Q2 07: 5,945 €, Q3 07: 5,350 €, Q4 07: 4,420 €, Q1 08: 3,642 €


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