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Kommission legt zweites Legislativpaket für den einheitlichen europäischen Luftraum vor: mehr Sicherheit, Umweltgerechtigkeit und Pünktlichkeit

Commission Européenne - IP/08/1002   25/06/2008

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IP/08/1002

Brüssel, den 25. Juni 2008

Kommission legt zweites Legislativpaket für den einheitlichen europäischen Luftraum vor: mehr Sicherheit, Umweltgerechtigkeit und Pünktlichkeit

Die Europäische Kommission hat heute das zweite Paket von Legislativvorschlägen für den einheitlichen europäischen Luftraum angenommen. Ziel dieser Vorschläge ist eine Erhöhung der Sicherheit und eine Verringerung der Kosten und Verspätungen. Das wird seinerseits zu einem geringeren Treibstoffverbrauch führen, so dass die Fluggesellschaften den Ausstoß von bis zu 16 Millionen Tonnen CO2 vermeiden und zwei bis drei Milliarden Euro einsparen könnten. Die umfassende Reform des europäischen Flugverkehrsmanagementsystems wird ausschlaggebend für die Bewältigung des Verkehrsaufkommens sein, das sich bis 2020 verdoppeln soll. Nicht nur den Flugreisenden, auch den Luftfrachtversendern und der militärischen und privaten Luftfahrt wird dies zugute kommen. Das Legislativpaket wird auch zur Schaffung von Arbeitsplätzen in der Luftfahrt beitragen. Die europäische Luftfahrtindustrie wird indessen von der Vorreiterrolle bei technologischen Innovationen für das Flugverkehrsmanagement profitieren (satellitengestützte Systeme wie Galileo, Datalink usw.), was ihr Wettbewerbsvorteile auf dem Weltmarkt verschafft.

Antoni Tajani, Vizepräsident und für Verkehr zuständiges Mitglied der Europäischen Kommission, sagte dazu: „Dieses Paket ist für die Fluggäste, die Wirtschaft Europas und die Umwelt rundherum von Vorteil. Der Luftraum über Europa ist noch immer ein Flickenteppich. Die Flugwege sind deshalb im Durchschnitt 49 km länger als nötig. Unser Vorschlag soll dazu beitragen, Engpässe bei Starts und Landungen abzubauen, damit die Fluggäste pünktlicher ankommen. Gleichzeitig wird auch ein Beitrag zu mehr Sicherheit und einem umweltgerechteren Flugverkehr geleistet und mehr Kapazität geschaffen.“

Das zweite Paket zum einheitlichen europäischen Luftraum beruht auf vier Pfeilern: Aktualisierung der geltenden Rechtsvorschriften aus dem Jahr 2004; „Technologie-Pfeiler“ (SESAR-Masterplan, Forschung im Bereich Flugverkehrsmanagement für den einheitlichen europäischen Luftraum); „Pfeiler Sicherheit“ und ein Aktionsplan für Flughafenkapazität.

Der erste Pfeiler umfasst mehrere Ergänzungen der ursprünglichen Rechtsvorschriften für den einheitlichen europäischen Luftraum (siehe IP/01/1398), unter anderem verbindliche Leistungsziele für Flugsicherungsorganisationen, eine europäische Netzmanagementfunktion zur Abstimmung der nationalen Netze und verbindliche Fristen für die Verbesserung der Leistung der Mitgliedstaaten, anfänglich im Rahmen eines Konzepts der grenzübergreifenden Zusammenarbeit („funktionale Luftraumblöcke“).

Im neuen Paket haben Umweltfragen für den einheitlichen europäischen Luftraum eine herausragende Bedeutung. Ein besseres Flugverkehrsmanagement sollte die potenzielle Verringerung der Treibhausgasemissionen des Luftverkehrs Wirklichkeit werden lassen. Verbesserungen um bis zu 10 % je Flug stehen in Aussicht, was einer Einsparung von 16 Millionen Tonnen CO2 im Jahr entspräche und 2,4 Mrd. € weniger Treibstoffausgaben bedeuten würde.

Beim Technologie-Pfeiler steht die Einführung einer besseren Technik im Mittelpunkt. Das Programm SESAR bringt alle Beteiligten der Luftfahrtbranche für die Entwicklung und den Betrieb eines europaweiten Flugverkehrsmanagementsystems der neuen Generation zusammen. Dessen Inbetriebnahme wird die sichere, nachhaltige und kostengünstige Abwicklung eines Verkehraufkommens ermöglichen, das 2020 doppelt so hoch sein wird wie heute.

Der Pfeiler Sicherheit sieht eine erweiterte Zuständigkeit der Europäischen Agentur für Flugsicherheit (EASA) vor. Dadurch könnten präzise, einheitliche und verbindliche Vorschriften für die Flughafensicherheit, das Flugverkehrsmanagement und die Flugsicherung erlassen und die Durchführung der Vorschriften durch die Mitgliedstaaten angemessen beaufsichtigt werden.

Der Pfeiler Flughafenkapazität geht das Problem des Mangels an Start- und Landebahnen und Flughafeneinrichtungen an, der derzeit zu einem bedeutenden Engpass zu werden droht. Die Initiative hat das Ziel, die den Flugzeugbetreibern zugewiesenen Flughafenzeitnischen besser mit Maßnahmen des Flugverkehrsmanagements abzustimmen und eine Beobachtungsstelle für die Flughafenkapazität einzurichten, damit die Flughäfen umfassend in das Luftverkehrsnetz eingebunden werden.

Weitere Informationen siehe MEMO/08/432 und im Internet http://ec.europa.eu/transport/air_portal/traffic_management/index_en.htm


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