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Kommission meldet europäischen Frequenzbedarf für bevorstehende internationale Verhandlungen an

European Commission - IP/07/987   02/07/2007

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IP/07/987

Brüssel, den 2. Juli 2007

Kommission meldet europäischen Frequenzbedarf für bevorstehende internationale Verhandlungen an

Die Kommission nahm heute eine Mitteilung an, in der sie die Verhandlungspositionen der EU hinsichtlich ihres Frequenzbedarfs für die diesjährige Weltfunkkonferenz (WRC-07) der Internationalen Fernmeldeunion (ITU) festlegt. Auf dieser Konferenz werden die 191 Länder der Welt über die künftige Nutzung der Funkfrequenzen beschließen, darunter auch in wichtigen Anwendungsbereichen wie Mobilfunk, Rundfunk und Luftverkehr, in denen für Europa viel auf dem Spiel steht.

„Eine effiziente und koordinierte Frequenzverwaltung ist für die Entwicklung der Drahtlostechnik und somit für eine dynamische Informationsgesellschaft unverzichtbar“, meinte Viviane Reding, die für die Telekommunikation zuständige EU-Kommissarin. „Deshalb muss die EU ihre Interessen bei den weltweiten Verhandlungen über die Nutzung dieser knappen Ressource vertreten.“

In ihrer heutigen Mitteilung hebt die Kommission eine Reihe von EU-Zielen hervor, die von den Mitgliedstaaten, die eigenständig an den WRC-07-Verhandlungen teilnehmen, erreicht werden sollten:

  • Berücksichtigung des Frequenzbedarfs für künftige terrestrische Mobilfunksysteme durch eine Statusaufwertung dieser Dienste im UHF-Band (470–862 MHz) und Zuweisung eines Teils des C-Bands (3,4–3,8 GHz) für diese Systeme;
  • Gewährleistung des wirksamen Schutzes der Erdbeobachtung und anderer wissenschaftlicher Dienste vor funktechnischen Störungen;
  • Deckung des erforderlichen Frequenzbedarfs für den digitalen Hörfunk und für Seeverkehrsdienste im Hochfrequenzband 4–10 MHz (HF-Band);
  • Bereitstellung ausreichender Frequenzen für Anwendungen im Luftverkehr;
  • Ausarbeitung von Maßnahmen zur Unterstützung der Gemeinschaftspolitik im Hinblick auf die für 2011 angesetzte nächste Weltfunkkonferenz, vor allem im Zusammenhang mit der Flexibilisierung der Frequenznutzung, der Klimaänderung und dem einheitlichen europäischen Luftraum.

Hintergrund

Die Internationale Fernmeldeunion (ITU) ist eine Organisation der Vereinten Nationen und hält alle drei bis vier Jahre eine Weltfunkkonferenz (WRC) ab, auf der die ITU-Vollzugsordnung für den Funkdienst auf den neuesten Stand gebracht wird. Hierbei handelt es sich um eine internationale Übereinkunft mit gemeinsamen Vorschriften über die weltweite gemeinsame Nutzung dieser Ressource. Die nächste Konferenz wird vom 22. Oktober bis 16. November 2007 in Genf stattfinden.

Formal nehmen nur die EU-Mitgliedstaaten als Vollmitglieder der ITU einzeln an den Verhandlungen teil. Die technischen Vorbereitungsarbeiten werden aber auf europäischer Ebene durchgeführt, nämlich von der CEPT, in der sich die europäischen Frequenz- und Telekommunikationsbehörden zusammengeschlossen haben. In diese Arbeiten fließen auch politische Vorgaben der Europäischen Kommission ein, die gemeinsam mit dem EU-Ratsvorsitz dafür sorgt, dass die Interessen der Gemeinschaft bei den Verhandlungen berücksichtigt werden.

Zu den Ergebnissen der vorherigen Weltfunkkonferenzen von 2003 und 2000 siehe IP/03/1571 und IP/00/1429.

Weitere Informationen:

EU-Funkfrequenzpolitik:
http://ec.europa.eu/information_society/policy/radio_spectrum/

Den vollständigen Wortlaut der heutigen Mitteilung finden Sie unter:
http://ec.europa.eu/information_society/policy/radio_spectrum/ref_documents/


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